Customs tariff code 6115.96.10.00.0: Kniestrümpfe

Lymphödembehandlungsset, in Erwachsenengröße, Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung, bestehend aus einem Paar Kniestrümpfen, einer Bandage und einer Maßkarte, - zur Befriedigung eines speziellen Bedarf zusammengestellt und gemeinsam in einem Polybeutel mit Zipper für den Einzelverkauf aufgemacht, - Kniestrümpfe: -- aus bis zu ca. 2 mm dicken, buntgewirkten Gewirken aus laut Antrag 54 % Polyester, 37 % Nylon und 9 % Elasthan (alles synthetische Chemiefasern); mit einem Titer der einfachen Garne von augenscheinlich mehr als 67 dtex, -- schlauchförmig gewirkt und an den Fußspitzen durch Zusammennähen konfektioniert, -- mit ausgearbeiteter Ferse, -- die Wade bedeckend, bis zum Knie reichend, -- am oberen Rand abgepasst gewirkt, -- werden laut Antrag unter der Bandage getragen, weisen nur im Fuß-/Fesselbereich eine Kompression auf (damit nicht mit einer degressiven Kompression, die sich aufwärts in Richtung des Beines reduziert), -- dienen laut Antrag der Vermeidung eines Lymphstaus im Fuß-/Knöchelbereich, - Bandage: -- in Form einer annähernd trapezförmigen Unterschenkelmanschette in den Abmessungen: bis zu ca. 62 cm breit und ca. 33 cm hoch, an den Seiten mit insgesamt vier Laschen, mit aufgenähten Klettverschlüssen zu schließen, -- aus einem ca. 2,6 mm dicken, dreilagigen, elastischen Flächenerzeugnis der Position 5903 mit einer Außenlage aus gerauten Gewirken, einer Zwischenlage aus augenscheinlich Zellkunststoff und einer Innenlage aus glatten Gewirken, aus Spinnstoffen, -- durch Zusammennähen konfektioniert, -- dient laut Antrag als Kompressionsbandage zur Behandlung von Lymphödemen, - Maßkarte: -- in Form einer bedruckten Kunststoffkarte; fünfeckig, mit abgerundeten Ecken, mit einer Kantenlänge von ca. 6 cm, -- dient laut Antrag beim Anlegen der Bandage dem Festlegen der Stärke des Kompressionsdrucks, - gegenüber der Maßkarte überwiegen die Bandage und die Kniestrümpfe insbesondere im Hinblick auf den Umfang; im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung und den Umfang (Fläche) kann weder der Bandage noch den Kniestrümpfen eine charakterverleihende Eigenschaft zuerkannt werden, die Strümpfe überwiegen jedoch im Hinblick auf die Anzahl und verleihen der Waren- zusammenstellung damit ihren wesentlichen Charakter. "Kniestrümpfe aus Gewirken, nicht mit degressiver Kompression, mit einem Titer der einfachen Garne von mehr als 67 dtex, aus synthetischen Chemiefasern"

Kniestrümpfe, sog. Unterziehstrümpfe fest, in Erwachsenengröße, Foto siehe Anlage, - aus bis zu ca. 1,7 mm dicken, buntgewirkten Gewirken aus laut Antrag 52 % Polyester, 37 % Nylon und 11 % Elasthan (alles synthetische Chemiefasern); mit einem Titer der einfachen Garne von augenscheinlich mehr als 67 dtex, - schlauchförmig gewirkt und an den Fußspitzen durch Zusammennähen konfektioniert, - mit ausgearbeitete Ferse, - die Wade bedeckend, bis zum Knie reichend; stellen sich somit als Kniestrümpfe dar, damit keine Ware der Unterposition 6115 9699, - am oberen Rand abgepasst gewirkt, - laut Antrag werden die Strümpfe unter einer Kompressionsbandage getragen und weisen nur im Fuß-/Fesselbereich eine Kompression von 25-35 mmHg auf (damit nicht mit einer degressiven Kompression, die sich aufwärts in Richtung des Beines reduziert). "Kniestrümpfe aus Gewirken, nicht mit degressiver Kompression, mit einem Titer der einfachen Garne von mehr als 67 dtex, aus synthetischen Chemiefasern"

Kniestrumpf, sog. Unterziehstrumpf, Einheitsgröße, Foto siehe Anlage, - als seitenuniverseller Einzelstrumpf in einem Polybeutel mit bedrucktem Papieraufkleber verpackt, - flachliegend mit einer Länge von ca. 59 cm und einer Breite von ca. 9 cm, - aus ca. 2,6 mm dicken, einfarbigen, elastischen Gewirken mit einem Grund und einer Schlingenoberfläche (Innenseite) aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag 98 % Polyester und 2 % Elasthan), mit einem Titer der einfachen Garne von augenscheinlich mehr als 67 dtex, - die Wade bedeckend, bis etwa zum Knie reichend, - ohne ausgearbeitete Ferse, - schlauchförmig abgepasst gewirkt und an den Fußspitzen durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne degressive Kompression, - wird laut Antrag unter einer Orthese getragen, - erfüllt die Merkmale zur Einreihung als Kniestrumpf, somit keine Ware der Position 6307. "Kniestrümpfe aus Gewirken, nicht mit degressiver Kompression, mit einem Titer der einfachen Garne von mehr als 67 dtex, aus synthetischen Chemiefasern"

Kniestrümpfe, sog. Ringel-Strümpfe, Art. 90422, Größe 38-42, Foto siehe Anlage, - als Paar an einer bedruckten Pappkarte aufgebracht, - aus ca. 0,9 mm dicken, buntgewirkten Gewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern); mit einem Titer der einfachen Garne von augenscheinlich mehr als 67 dtex, - schlauchförmig abgepasst gewirkt und an den Fußspitzen durch Zusammennähen konfektioniert, - mit ausgearbeiteter Ferse, - die Wade bedeckend, bis zum Knie reichend, - mit einem elastischen, gerippt gewirkten, umgeschlagenen und festgenähten Bündchen, - ohne degressive Kompression. "Kniestrümpfe aus Gewirken, andere als in den Unterpositionen 6115 10 bis 6115 30 genannte, aus synthetischen Chemiefasern"

Kniestrümpfe, sog. Reisestrümpfe, Art. 10150108, in Erwachsenengröße, Foto siehe Anlage, - paarweise in einer Blisterpackung verpackt, - aus ca. 1,3 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 80 % Polyamid und 20 % Elasthan (beides synthetische Chemiefasern); mit einem Titer der einfachen Garne von augenscheinlich mehr als 67 dtex, - schlauchförmig abgepasst gewirkt und an den Fußspitzen durch Zusammennähen konfektioniert; mit ausgearbeiteter Ferse, - am oberen Rand mit einem ca. 3 cm breiten, elastischen Abschluss, - die Waden bedeckend, bis zum Knie reichend, - ohne degressive Kompression, - erfüllt die Bedingungen zur Einreihung als Kniestrumpf, damit keine Ware der Position 6307. "Kniestrümpfe aus Gewirken, nicht mit degressiver Kompression, mit einem Titer der einfachen Garne von mehr als 67 dtex, aus synthetischen Chemiefasern"

Kniestrümpfe, Größe 37 - 41, Foto siehe Anlage, - auf einer Pappunterlage aufgemacht, - aus ca. 1,1 mm dicken Gewirken aus laut Antrag 98 % Polyamid und 2 % Lycra (beides synthetische Chemie- fasern); kurz unterhalb des oberen Rands mit eingewirkten Motiven und aufgestickten Firmenlogos verziert, - laut Antrag mit einem Titer der einfachen Garne von 156 dtex, - schlauchförmig gewirkt und an den Fußspitzen durch Zusammennähen konfektioniert, - mit ausgearbeiteter Ferse, - die Wade bedeckend, bis zum Knie reichend, - am oberen Rand mit einem ca. 4 cm breiten, elastischen Abschluss, - ohne degressive Kompression. "Kniestrümpfe aus Gewirken, andere als in den Unterpositionen 6115 10 und 6115 30 genannte, aus synthe- tischen Chemiefasern"

Kniestrumpf, sog. Unterziehstrumpf für protect.CAT Walker, in Einheitsgöße, Foto siehe Anlage, - aus ca. 0,7 mm dicken, einfarbigen, elastischen Gewirken aus lt. Antrag synthetischen Chemiefasern, mit einem Titer der einfachen Garne von augenscheinlich mehr als 67 dtex, - die Wade bedeckend, bis etwa zum Knie reichend, - ohne ausgearbeitete Ferse, - schlauchförmig abgepasst gewirkt und an den Fußspitzen durch Zusammennähen konfektioniert, - am oberen Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - ohne degressive Kompression, - wird unterschiedslos von Männern und Frauen unter einer Orthese getragen. "Kniestrümpfe, aus Gewirken, andere als in den Unterpositionen 6115 10 bis 6115 30 genannte, aus synthetischen Chemiefasern"

Kniestrümpfe, sog. Fashionstrumpf, Art. FDDK221, Größe I/S, Foto siehe Anlage, - als Paar in einem Pappkarton verpackt, - aus ca. 1,2 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 55 % Polyamid, 32 % Polyester und 13 % Elasthan (alles synthetische Chemiefasern); mit einem Titer der einfachen Garne von augenscheinlich mehr als 67 dtex (somit keine Ware der Unterposition 6115 30), - schlauchförmig gewirkt und an den Fußspitzen durch Zusammennähen konfektioniert, - mit ausgearbeiteter Ferse, - die Wade bedeckend, bis etwa zum Knie reichend, - am oberen Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - lt. Antrag mit einer Kompression unterhalb der Kompressionsklasse 1 (unter 15 mmHg), somit keine Kniestrümpfe mit degressiver Kompression (damit keine Ware der Unterposition 6115 10). "Kniestrümpfe, aus Gewirken, andere als in den Unterpositionen 6115 10 und 6115 30 genannte, aus synthetischen Chemiefasern"