Customs tariff code 6305.39.00: Other, aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen, andere

Sachet d’emballage confectionné en matière textile de nontissé de fibres synthétiques (polypropylène), se présentant sous la forme d’une pochette imprimée destinée au conditionnement d'articles vendus (par exemple des petits accessoires ou de la lingerie et autres vêtements).

El producto consta de 5 componentes de saquetes para cargas propulsoras de munición de artillería numerados del 3 al 7 y una caperuza de papel kraft cuya función es hacer de reductor de fogonazo. Además acompaña al conjunto un disco de fieltro que se introduce dentro de la caperuza como aislante de la humedad. Los saquetes permiten cargar el arma con la cantidad exacta de pólvora.

Beutel zu Verpackungszwecken (Verpackungstasche für Bettwaren), sog. Tragetasche, Foto siehe Anlage, - annähernd rechteckig, in den Abmessungen (L x B) von ca. 76,5 cm x 77 cm, - mit einer Rückseite aus Vliesstoffen aus laut Antrag Polypropylen (synthetische Spinnstoffe), - mit einer Vorderseite aus einer klarsichtigen Kunststofffolie aus laut Antrag Polyethylen (Meterware des Kapitels 39), - an den Rändern mit einer kontrastfarbenen Randeinfassung versehen, - mit einer über die Oberseite verlaufenden Öffnung mit Reißverschluss, - auf Vorder- und Rükseite mit je zwei Ösen aus unedlem Metall, einem verstärkenden Streifen aus Fest- kunststoff und einem Tragegriff aus einer Spinnstoffkordel ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient als Aufbewahrungsbehältnis für Bettwaren zum Transport und zur Lagerung bis zum Verkauf, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswort- laut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - erfüllt die Voraussetzungen zur Einreihung als Beutel zu Verpackungszwecken der Position 6305, somit keine Ware der Position 6307, - im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung und den Umfang überwiegen weder die Vliesstoffe aus Spinnstoffen noch der Kunststoff; somit kann keinem der beiden Stoffe eine charakter- verleihende Eigenschaft im Sinne der AV 3 b) zuerkannt werden; die Ware ist damit der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (3926 bzw. 6305) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Beutel zu Verpackungszwecken, aus synthetischen Spinnstoffen, anderer als in den Unterpositionen 6305 32 und 6305 33 genannte"

Peel pouch. Each pre-sterilised Intraocular Lens (IOL) that Alcon manufactures is placed in a lens case which is then placed within a peel pouch. The peel pouch is approx. 6 inches in length and 3/4 inches in width. The peel pouch is made from Tyvek (Dupont 1073B uncoated Tyvek) for the back part & it has a clear front made from Polyester/Polythylene low density heat seat coated film. The IOL is transported for sterilisation in the lens case in the peel pouch. On completion of sterilisation, the IOL within the peel pouch is further packaged & labelled and then distributed.

Beutel zu Verpackungszwecken (Verpackungstasche für Bettwaren), Artikel-Nr.: M012857, Foto siehe Anlage, - annähernd quaderförmig, in den Abmessungen (B x H x T) von ca. 71 cm x 38 cm x 35 cm, - mit einer Rückseite, einer Unter- und einer Oberseite sowie zwei Seitenteilen aus Vliesstoffen aus laut Antrag Polypropylen (synthetische Spinnstoffe), - mit einer Vorderseite aus einer klarsichtigen Kunststofffolie aus laut Antrag Polyethylen-Vinylacetat (Meterware des Kapitels 39), - an den Rändern eingefasst und auf der Vorderseite mit einem Einsteckfach versehen, - auf der Oberseite mit einer über drei Seiten verlaufenden Öffnung mit Reißverschluss, mit vier Ösen aus unedlem Metall, zwei verstärkenden Streifen aus Festkunststoff und zwei Tragegriffen aus einer Spinnstoffkordel ausgestattet, - auf der Rückseite mit einem Aufdruck versehen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient als Aufbewahrungsbehältnis für Bettwaren zum Transport und zur Lagerung bis zum Verkauf, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswort- laut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang bestimmt der Vliesstoff aus synthetischen Spinnstoffen gegenüber dem Kunststoff den Charakter der Ware. "Beutel zu Verpackungszwecken, aus synthetischen Spinnstoffen, anderer als in den Unterpositionen 6305 32 und 6305 33 genannte, aus Vliesstoffen"

Beutel zu Verpackungszwecken (Verpackungstasche für Bettwaren), Artikel-Nr.: M011979, Foto siehe Anlage, - annähernd quaderförmig, in den Abmessungen (B x H x T) von ca. 48 cm x 37 cm x 11 cm, - mit einer Rückseite, einer Unter- und einer Oberseite aus Vliesstoffen aus laut Antrag Polypropylen (synthetische Spinnstoffe), - mit einer Vorderseite und Seitenteilen aus einer klarsichtigen Kunststofffolie aus laut Antrag Polyethylen-Vinylacetat (Meterware des Kapitels 39), - an den Rändern eingefasst und auf der Vorderseite mit einem Einsteckfach versehen, - auf der Oberseite mit einer über drei Seiten verlaufenden Öffnung mit Reißverschluss, mit zwei Ösen aus unedlem Metall, einem verstärkenden Streifen aus Festkunststoff und einem Tragegriff aus einer Spinnstoffkordel ausgestattet, - auf der Rückseite mit einem Aufdruck versehen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient als Aufbewahrungsbehältnis für Bettwaren zum Transport und zur Lagerung bis zum Verkauf, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswort- laut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang bestimmt der Vliesstoff aus synthetischen Spinnstoffen gegenüber dem Kunststoff den Charakter der Ware. "Beutel zu Verpackungszwecken, aus synthetischen Spinnstoffen, anderer als in den Unterpositionen 6305 32 und 6305 33 genannte, aus Vliesstoffen"

Beutel zu Verpackungszwecken (Verpackungstasche für Bettwaren), Artikel-Nr.: M0111809, Foto siehe Anlage, - annähernd in Form eines Prismas gearbeitet, in den max. Abmessungen (L x H x B) von ca. 67 cm x 42 cm x 29 cm, - mit einer rechteckigen Rückseite, einem rechteckigen Seitenteil und einer dreieckigen Unter- bzw. Oberseite aus Vliesstoffen aus laut Antrag Polypropylen (synthetische Spinnstoffe), - mit einer Vorderseite aus einer klarsichtigen Kunststofffolie aus laut Antrag Polyethylen-Vinylacetat (Meterware des Kapitels 39), - an den Rändern eingefasst und auf der Vorderseite mit einem Einsteckfach versehen, - an dem Seitenteil mit einer über drei Seiten verlaufenden Öffnung mit Reißverschluss, auf der Oberseite mit zwei Ösen aus unedlem Metall, einem verstärkenden Streifen aus Festkunststoff und einem Tragegriff aus einer Spinnstoffkordel ausgestattet, - auf der Rückseite und auf dem Seitenteil jeweils mit einem Aufdruck versehen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient als Aufbewahrungsbehältnis für Bettwaren zum Transport und zur Lagerung bis zum Verkauf, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswort- laut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang bestimmt der Vliesstoff aus synthetischen Spinnstoffen gegenüber dem Kunststoff den Charakter der Ware. "Beutel zu Verpackungszwecken, aus synthetischen Spinnstoffen, anderer als in den Unterpositionen 6305 32 und 6305 33 genannte, aus Vliesstoffen"

Beutel zu Verpackungszwecken (Verpackungstasche für Bettwaren), Artikel-Nr.: M011099, Foto siehe Anlage, - annähernd rechteckig, in den Abmessungen (L x B) von ca. 68 cm x 39,5 cm, - mit einer Rückseite aus Vliesstoffen aus laut Antrag Polypropylen (synthetische Spinnstoffe), - mit einer Vorderseite aus einer klarsichtigen Kunststofffolie aus laut Antrag Polyethylen-Vinylacetat (Meterware des Kapitels 39), - an den Rändern eingefasst und auf der Vorderseite mit einem Einsteckfach versehen, - auf der Rückseite mit einer über eine Schmalseite verlaufenden Öffnung mit Reißverschluss, mit zwei Ösen aus unedlem Metall, einem verstärkenden Streifen aus Festkunststoff und einem Tragegriff aus einer Spinnstoffkordel ausgestattet, - auf der Rückseite mit einem Aufdruck versehen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient als Aufbewahrungsbehältnis für Bettwaren zum Transport und zur Lagerung bis zum Verkauf, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswort- laut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung und den Umfang überwiegen weder die Vliesstoffe aus Spinnstoffen noch der Kunststoff; keinem der beiden Stoffe kann deshalb eine charakter- verleihende Eigenschaft im Sinne der AV 3 b) zuerkannt werden; die Ware ist somit der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (3926 bzw. 6305) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen, "Beutel zu Verpackungszwecken, aus synthetischen Spinnstoffen, anderer als in den Unterpositionen 6305 32 und 6305 33 genannte, aus Vliesstoffen"