Customs tariff code 6306.90.00.90.0: Of other textile materials, aus anderen Spinnstoffen

Hängematte, Foto siehe Anlage, - veranschaulicht durch eine in beige und verschiedenen Blautönen gehaltene, gestreifte Hänge- matte; mit einer Aufbauanleitung und einer Aufbewahrungstasche in einem Pappkarton verpackt, noch nicht zusammengesetzt eingehend; - laut Antrag in den Abmessungen (L x B x H) von ca. 290 cm x 120 cm x 110 cm; mit einem Gesamt- gewicht von ca. 13 kg - schnell montierbar und individuell platzierbar, - mit einem Gestell und Verbindungsstücken aus pulverbeschichtetem Stahlrohr, Kappen aus Kunststoff, sog. Gummiringen sowie Flügelschrauben aus Metall und Kunststoff, - mit einer laut Antrag ca. 200 cm x 100 cm großen Liegefläche aus buntgewebten Geweben aus laut Antrag 60 % Polyester, 12 % Viskose, 4 % Polyacryl sowie 2 % Polyamid (alles Chemiefasern) und 22 % Baumwolle, - an den Schmalseiten der Liegefläche zu mehreren Schlaufen gearbeitet und mit jeweils einer Aufhängevorrichtung aus Seilen aus augenscheinlich Spinnstoffen versehen, die an einem Ende zu einem Ring zusammengefügt und am anderen Ende durch die Bohrungen eines Holzstabes bzw. durch die o. g. Gewebeschlaufen geführt sind, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - aufgrund der einfachen Montage-, Demontage- und Transportmöglichkeit ist die Ware ge- eignet, um beim Camping verwendet zu werden, somit u. a. kein Möbel der Position 9403, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung bestimmen die Gewebe aus Spinnstoffen den wesentlichen Charakter der Ware. "Campingausrüstung (Hängematte), aus Spinnstoffen, aus Chemiefasern"

Wasserhängematte, Foto siehe Anlage, - flachliegend annähernd rechteckig, mit abgerundeten Ecken; in den Abmessungen (L x B) von ca. 131 cm x 73 , 5 cm, - in der Mitte mit einer annähernd rechteckigen Liegefläche aus einfarbigen, netzartig durch- brochenen Gewirken mit offenen, nicht verschiebbaren Zellen aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern); an den Längsseiten mit Streifen aus Kunststoff eingefasst, - an beiden Schmalseiten mit jeweils einem angebrachten, aufblasbaren Schwimmkörper aus miteinander verschweißten, einfarbigen Folien aus Kunststoff (laut Antrag PVC) ausgestattet, die jeweils mit einem Kunststoffventil (zum Aufblasen und Ablassen der Luft) versehen sind, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - wird zum Liegen nur auf dem Wasser verwendet und stellt sich aufgrund der Ausstattung (Liege- fläche aus durchbrochenen Gewirken) nicht als Luftmatratze der Unterposition (HS) 6306 40 dar, - stellt sich als Campingausrüstung dar und wird damit nicht vom Warenkreis der Position 5608 erfasst, - der Kunststoff und die Gewirke sind im Hinblick auf die Verwendung als gleichbedeutend anzu- sehen, im Hinblick auf den Umfang verleihen jedoch die Gewirke der Ware ihren wesentlichen Charakter; daher keine Ware des Kapitels 39. "Campingausrüstung (Wasserhängematte), aus anderen Spinnstoffen als aus Baumwolle"

Strandmuschel, Foto siehe Anlage, - noch nicht zusammengesetzt eingehend; mit Montagematerial (Fiberglasgestänge, Spannseil und acht Erdnägel) in einem Kordelzugbeutel aus Spinnstoffen mit Tragegriff verpackt, - annähernd in Form einer Muschel; in geschlossenem Zustand mit den Abmessungen (B x H x T) von ca. 213 cm x 115 cm x 117 cm, - mit einem "Dach" aus verschiedenen ca. 0 , 1 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - mit einem Bodenteil aus beidseitig mit einer Kunststofffolie laminierten Geweben der Position 5903 aus Streifen aus synthetischer Spinnmasse mit einer augenscheinlichen Streifenbreite von weniger als 5 mm, - auf der Vorderseite (nicht vollständig) mit Reißverschlüssen verschließbar, - mit zwei sog. Belüftungsgittern aus durchbrochen gearbeiteten Gewirken, die innen durch angenähte Zuschnitte aus den o. g. Geweben des Daches abgedeckt werden können, - innen an den "Seitenwänden" mit zwei Aufbewahrungstaschen aus den vorgenannten Geweben, - zur Befestigung des Fiberglasgestänges mit verschiedenen angenähten Schlaufen aus Spinn- stoffen ausgestattet, - durch Zusammennähen konfektioniert, - die Ware dient als Sonnen- und Windschutz, - nicht vollständig verschließbar; bildet somit keinen geschlossenen Raum, damit keine Ware der Unterposition (HS) 6306 22, - erfüllt nicht die Bedingungen zur Einreihung in die Position 8516. "Andere Campingsausrüstung (Strandmuschel) aus Spinnstoffen, aus synthetischen Spinnstoffen"

Hängesessel, Foto siehe Anlage, - in einem bedruckten Pappkarton mit einer Gebrauchsanleitung verpackt, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus einer Campingausrüstung und einem aufblasbaren Kissen, - Campingausrüstung: -- einer Hängematte ähnlich gearbeitet, -- annähernd kegelfömig, mit einer Höhe von laut Antrag 150 cm, -- aus Plüschgewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), -- auf einer "Seite" mit einer tropfenförmigen Aussparung, -- mit einer runden, doppellagig gearbeiteten "Sitzfläche" mit einem Reißverschluss zum Ein- bringen des Kissens versehen, -- zum Befestigen des Hängesessels am oberen Ende mit einer Aufhängeschlaufe gearbeitet und mit einem beigefügten Karabinerhaken aus augenscheinlich unedlem Metall versehen, -- entlang der Aussparung und der Aufhängeschlaufe mit einem eingearbeiteten Band aus Geweben verstärkt, -- durch Zusammenfügen konfektioniert, - Kissen: -- rund, mit einem Durchmesser von ca. 68 cm, -- aus Kunststoff gefertigt, -- mit einem verschließbaren Ventil zum Aufblasen bzw. Ablassen der Luft ausgestattet, - erfüllt nicht die Bedingungen zur Einreihung als Sitzmöbel in die Position 9401, - im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt die Campingausrüstung den wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Ware. "Campingausrüstung (Hängesessel) aus Spinnstoffen, aus synthetischen Chemiefasern"

Insektenschutz, Foto siehe Anlage, - in einer einfachen Tasche aus Spinnstoffen mit Reißverschluss und Tragegriff [übliche Verpackung im Sinne der AV 5 b)] verpackt, - annähernd kuppelförmig; mit den Abmessungen von laut Antrag: 200 cm x 140 cm x 135 cm, - aus netzartigen Gewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - mit angenähten, tunnelförmigen Streifen aus Geweben, mit eingearbeiteten Drähten aus unedlem Metall ausgestattet, die die Ware wie eine Feder aufspringen lassen und in der Form halten (Pop-Up-Funktion), - mit zwei Einstiegsöffnungen mit Reißverschluss, - mit einer angenähten, elastischen Befestigungsschlaufen ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - die Ware soll laut Antrag als Insektenschutz im Freien (z. B. beim Camping oder Picknick) verwendet werden, - erfüllt nicht die Bedingungen zur Einreihung als Zelt. "Campingausrüstung (Insektenschutz) aus Spinnstoffen, aus synthetischen Chemiefasern"

Campingausrüstung, sog. Stoffdach Sonnenschutz Pavillon Verena, Foto siehe Anlage, - veranschaulicht durch eine Abbildung und einen Stoffmusterabschnitt, - annähernd rechteckig; in den Abmessungen von laut Antrag 391 cm x 288 cm, - aus ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemie- fasern), - in regelmäßigen Abständen mit Einschubtunneln zur Aufnahme der Querstangen eines Pavillon- Schienensystems (nicht Gegenstand dieser vZTA) ausgestattet, - an den Rändern gesäumt, - durch Zusammennähen konfektioniert, - dient als zusätzlicher Sonnenschutz in einem Pavillon mit festem Dach (nicht Gegenstand dieser vZTA), - stellt sich als Sonnensegel und damit als Campingausrüstung dar, somit keine Ware der Position 6307. "Campingausrüstung (Sonnensegel), aus Spinnstoffen, aus synthetischen Chemiefasern"

Campingausrüstung, sog. Picknick-Matte, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - rechteckig, mit abgerundeten Ecken in den Abmessungen von laut Antrag 170 cm x 145 cm, - aus ca. 0,3 mm dicken, buntgewebten, einseitig (Unterseite) mit geprägtem Kunststoff (kein Zell- kunststoff) überzogenen Geweben der Position 5903 aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern), - zum Zusammenhalten während des Transports mit einer Lasche mit Klettverschluss und einem Tragegriff ausgestattet, - an allen Rändern mit schmalen Streifen aus einfarbigen Geweben eingefasst, - durch Zusammennähen konfektioniert, - dient bei der Verwendung im Freien als Unterlage zum Schutz darauf lagernder Personen vor Feuchtigkeit und Schmutz; stellt sich damit nicht als Decke der Position 6301 und auch nicht als Plane der Unterposition (HS) 6306 12, sondern als Campingausrüstung (Picknickdecke) dar. "Campingausrüstung (Picknickdecke), aus Spinnstoffen, aus synthetischen Chemiefasern"

Pavillon, Foto siehe Anlage, - veranschaulicht anhand von Abbildungen und eines Gewebeabschnitts, - laut Antrag mit Montagematerial (Schnüre und Heringe) eingehend, - kuppelförmig gearbeitet, mit einer rechteckigen Grundfläche und bogenförmigen Aussparungen an allen Seiten; laut Antrag in den Abmessungen (L x B x H) von 450 m x 450 m x 260 cm - mit einer Grundkonstruktion aus laut Antrag Stahl, - mit einer Dachbespannung aus Geweben aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag Polyester), daher keine Ware der Position 3926, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ermöglicht nicht das Bilden eines geschlossenen Raumes, damit kein Zelt der Unterposition (HS) 6306 22. "Campingausrüstung (Pavillon) aus Spinnstoffen, aus synthetischen Chemiefasern"