Customs tariff code 7115.90.00: Other

Dornschließen aus Edelmetallen: Bei den Dornschließen handelt es sich um Bügel mit einem eingelassenen Federsteg auf der offenen Seite und einem nicht ganz mittigen weiteren festen Steg. Auf dem Federsteg ist ein Dorn mit einer Öse aufgeschoben und auf dem breiteren eigentlichen Bügelsteg ist der Markenname eingeprägt. Die Erzeugnisse dienen als Verschlussvorrichtungen für Uhrarmbänder und weisen je nach Breite des zu verwendenden Armbandes eine Länge von ca. 15 – 18 mm und eine Breite innen (= Bandbreite) von ca. 14 bis 19 mm und außen von ca. 18 bis 24 mm auf. Deren Höhe liegt zwischen ca. 5 , 6 bis 6 , 5 mm. Die Erzeugnisse bestehen wahlweise aus Rotgold, Gelbgold, Weißgold, Honiggold und Platin. Bei den Goldvarianten handelt es sich um Legierungen, welche 2 oder mehr GHT Gold und kein Platin enthalten. - Angaben laut Antragsteller - Abbildung siehe Anlage Derartige Erzeugnisse gehören als „andere Waren aus Edelmetallen" zur Unterposition 7115 9000 der Kombinierten Nomenklatur.

Il s'agit d'une pâte qui se compose essentiellement d'argent (40-50 %), d'acétate et de carbone. Le produit est utilisé comme conducteur électrique dans le cadre de la fabrication par procédé sérigraphique de circuits et est destiné à des capteurs détectant le mouvement des usagers d'un véhicule automobile sur un siège. Compte tenu du fait que le processus thermique de ce produit implique des températures relativement basses, il ne peut pas être considéré comme de type "utilisé pour la céramique, l’émaillerie ou la verrerie" de la position 3207.

Een zogenoemde schuine of gekantelde spiraalveer met –volgens opgave– onder andere de volgende kenmerken: - voor gebruik in elektrische geleidende en EMI-afschermende toepassingen zoals vergrendeling, vasthouden, centreren, geleiding EMI/RFI-afscherming, aarding of tolerantiecompensatie vereisen; - vervaardigd van roestvrijstaal, beryllium-koper of zirkonium koper geplateerd met goud of zilver; - in de vorm van een ringvormige spiraalveer; - in verschillende afmetingen.

Trattasi di un trilaminato d’argento, destinato a proteggere i capezzoli della donna durante il periodo dell’allattamento.

Sogenannte Suspension aus Metallpulver mit FC-4 Binder: Es handelt sich um ein Metallpulver mit der spezifischen Körnergröße von 0,105 Millimetern oder weniger. Das Metall ist eine Legierung aus Gold (82 %) und Nickel (18%). Das Pulver ist mit 15% Bindemittel (Natriumhydroxid-Lösung) zu einer Suspension gemischt. Die Suspension wird bei der Fertigung von Flugzeugmotoren, Vakuumröhren oder Automobilteilen verwendet. - Antragstellerangaben - Der Gehalt und die Bedeutung der Edelmetalle, hier Gold unter Heranziehung der Anmerkungen zum Kapitel 71, Anmerkungen 4 und 5, sowie der Unterpositions-Anmerkung 1 sind für die Einreihung maßgeblich. Es handelt sich um eine Metallpulversuspension = Zubereitung aus Gold-Nickel Legierung. Weil in Form einer Suspension kein Metallpulver der Position 7108. Derartige Erzeugnisse sind "als andere Waren aus Edelmetallen - andere als solche der Unterposition 7115 1000 -" in Unterposition 7115 9000 der Kombinierten Nomenklatur (KN) einzureihen.

Sogenannte Metallpulver-Suspersion: Es handelt sich um ein Metallpulver mit der spezifischen Körnergröße von 0,44 Millimetern. Das Metall ist eine Legierung aus 59% Silber, 27,25% Kupfer, 12,5% Indium, 1,25% Titan. Das Pulver ist mit 10% Bindemittel zu einer Suspension gemischt. Der Binder beseht aus Isopropylalkohlol und Propylenglykol. Die Lot-Suspension wird zur Fertigung von Bauteilen in der Werkzeugtechnik, Industrie, sowie Luft- und Raumfahrt verwendet. - Antragstellerangaben - Der Gehalt und die Bedeutung der Edelmetalle, hier Silber unter Heranziehung der Anmerkungen zum Kapitel 71, Anmerkungen 4 und 5, sowie der Unterpositions-Anmerkung 1 sind für die Einreihung maßgeblich. Es handelt sich um eine Metallpulversuspension = Zubereitung aus Silber-Kupfer-Indium-Titan als Legierung. Weil in Form einer Suspension kein Metallpulver der Position 7106. Derartige Erzeugnisse sind "als andere Waren aus Edelmetallen - andere als solche der Unterposition 7115 1000 -" in Unterposition 7115 9000 der Kombinierten Nomenklatur (KN) einzureihen.

Bei den sog. Dornschließen handelt es sich um Bügel mit einem eingelassenen Federsteg auf der offenen Seite und einem nicht ganz mittigen weiteren festen Steg. Auf dem Federsteg ist ein Dorn mit einer Öse aufgeschoben und auf dem breiteren eigentlichen Bügelsteg ist der Markenname eingeprägt. Die Erzeugnisse dienen als Verschlussvorrichtungen für Uhrarmbänder und weisen je nach Breite des zu verwendenden Armbandes eine Länge von ca. 15 – 18 mm und eine Breite innen (= Bandbreite) von ca. 14 bis 19 mm und außen von ca. 18 bis 24 mm auf. Deren Höhe liegt zwischen ca. 5,6 bis 6,5 mm. Die Erzeugnisse bestehen wahlweise aus Rotgold, Gelbgold, Weißgold, Honiggold und Platin. Bei den Goldvarianten handelt es sich um Legierungen, welche 2 oder mehr GHT Gold und kein Platin enthalten. - Angaben laut Antragsteller - Als Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit sind sie nicht vom Kapitel 91 erfasst. Bedingt durch ihre stoffliche Beschaffenheit stellen sie sich aber auch nicht als Erzeugnisse der Position 8308 dar. Beispielhafte Abbildungen siehe Anlage Derartige Erzeugnisse gehören als „andere Waren aus Edelmetallen“ zur Unterposition 7115 9000 der Kombinierten Nomenklatur.

Il s'agit d'une pâte qui se compose essentiellement d'argent (40-50 %), d'acétate et de carbone. Le produit est utilisé comme conducteur électrique dans le cadre de la fabrication par procédé sérigraphique de circuits et est destiné à des capteurs détectant le mouvement des usagers d'un véhicule automobile sur un siège.