Customs tariff code 8433.20.50.00: Designed to be carried on or hauled by a tractor

Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) Hierher gehören Maschinen, Apparate und Geräte, mit denen an Stelle von Handwerkzeugen folgende Arbeiten maschinell ausgeführt werden können: 1) Die verschiedenen landwirtschaftlichen Arbeiten beim Ernten der Erzeugnisse (Mähen, Ausmachen, Einsammeln, Pflücken, Dreschen, Entkörnen, in Garben oder Bündel legen usw.). Hierher gehören auch Rasenmäher und andere Mähmaschinen sowie Stroh- oder Futterpressen. 2) Das Sortieren von Eiern, Obst oder anderen landwirtschaftlichen Erzeugnissen, ausgenommen Maschinen, Apparate und Geräte der Pos. 8437. Die Bestimmungen der Erläuterungen zu Pos. 8432 gelten sinngemäß auch für Maschinen, Apparate und Geräte dieser Position, insbesondere soweit es sich um die auswechselbare Ausrüstung von Zugmaschinen, wie Mähbalken, Mähmaschinen, Rechen usw. handelt. …

Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EG) Nr. 902/96 der Kommission vom 20. Mai 1996 (1) (RV L 902/96): 3. Rasenmäher, aus folgenden Hauptbestandteilen bestehend, die gemeinsam gestellt werden: a) Kleintraktor mit bis zu 18 kW Motorleistung, mit einer hydraulischen Vorrichtung (Zapfwelle), an die verschiedene Zusatzgeräte angeschlossen werden können; b) Mähwerk als auswechselbares Werkzeug, das für das Anbringen an der Zapfwelle des Klein-traktors vorgesehen ist. Unterposition 8701 90 11 (2) (Kleintraktor) Unterposition 8433 19 90 (abnehmbares Mähwerk) Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, der Anmerkung 2 zu Kapitel 87 sowie dem Wortlaut der KN-Codes 8701, 8701 90 (3), 8701 90 11 (2), 8433 19 und 8433 19 90. (1) ABl. EG Nr. L 122/1. …

Gerichtliche Entscheidungen (GE) - national Auszug aus dem Urteil des Thüringer Finanzgerichts vom 15. Dezember 2015 Az.: RS 2 K 316/13 Aus den Gründen: … Tatbestand: Streitig ist die Tarifierung von aus den Vereinigten Staaten von Amerika in das Gebiet der Europäischen Union eingeführten „Quads“. Die bauartbedingt nicht serienmäßig mit einem Unterflurmähwerk ausgestatteten Quads wurden in den USA mit einem Unterflurmähwerk mit eigenständigem Antrieb versehen. Es handelt sich dabei um die Fahrzeuge ¾ Polaris Qutlaw 525 IRS, Baujahr 2008 ¾ Polaris Sportsmann 550 EFI XP, Baujahr 2009 ¾ Polaris Sportsman 850 EFI XP, Baujahr 2009 ¾ Polaris Sportsmann 500 EFI, Baujahr 2008. Entscheidungsgründe: Bei den streitigen Fahrzeugen handelt es sich um „Quads“, die in den KN-Code 8703 2110 als Personenkraftwagen einzureihen sind. …

1. Zu Abschnitt XVI gehören nicht: a) Förderbänder und Treibriemen, aus Kunststoffen des Kapitels 39, Förderbänder und Treibriemen aus vulkanisiertem Kautschuk (Position 4010) sowie Waren zu technischen Zwecken aus Weichkautschuk (Position 4016) (RV C1601A00); b) Waren zu technischen Zwecken aus Leder oder rekonstituiertem Leder (Position 4205) oder aus Pelzfellen (Position 4303) (RV C1601B00); c) Spulen, Hülsen, Röhrchen und ähnliche Träger, aus Stoffen aller Art (z. B. Kapitel 39, 40, 44, 48 oder Abschnitt XV) (RV C1601C00); d) Lochkarten für Jacquard- oder ähnliche Maschinen (z. B. Kapitel 39 oder 48 bzw. …