Customs tariff code 9003.11.00.00.0: Fassungen, aus Kunststoffen

Sog. Skibrillenkörper, im Wesentlichen bestehend aus einem den Großteil des Gesichts bedeckenden, gewölbten, flexiblen Kunststoffrahmen mit Belüftungssystem und Durchführungsschlitzen für ein Skibrillen-Halteband (zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage). Die Ware dient als Fassung der Aufnahme einer durchgehenden, gewölbten Schutzscheibe aus Kunststoff und eines Skibrillen-Haltebandes (beides nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung). Die Skibrille dient dann zum Schutz der Augen vor Sonnenstrahlung, Kälte, Wind, Schnee usw. beim Ski- bzw. Snowboardfahren. Die Ware wird als „Brillenfassung, aus Kunststoffen“ eingereiht.

Sog. Skibrillenkörper mit Schaumstoffauflage, im Wesentlichen bestehend aus einem den Großteil des Gesichts bedeckenden, gewölbten, flexiblen Kunststoffrahmen mit Belüftungssystem, Durchführungsschlitzen für ein Skibrillen-Halteband und einer innen liegenden Schaumstoffpolsterung (zur äußere Form siehe Abbildung in der Anlage). Die Ware dient als Fassung der Aufnahme einer durchgehenden, gewölbten Schutzscheibe aus Kunststoff und eines Skibrillen-Haltebandes (beides nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung). Die Skibrille dient dann zum Schutz der Augen vor Sonnenstrahlung, Kälte, Wind, Schnee usw. beim Ski- bzw. Snowboardfahren. Die Ware wird als „Brillenfassung, aus Kunststoffen“ eingereiht.

Sog. „optical insert“ im Wesentlichen bestehend aus einer Brillenfassung aus Kunststoff (B x H ca.: 14,0 x 4,7 cm) ohne Brillenbügel, mit nicht optisch bearbeiteten Kunststoffgläsern eingesetzt. Die Kunststoffgläser werden von einem Optiker mit Gläsern mit entsprechender Sehstärke ersetzt. Die Fassung dient der Aufnahme korrigierender Gläser und anschließendem Einsatz in eine spezielle Schutzbrille (als Zubehör für Sportbrillen), welche somit als Korrektionsbrille nutzbar ist. Zum Einsetzen in eine Schutzbrille verfügt die Fassung über eine Halterung, die am Nasenbügel montiert ist. Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Die Ware wird als "Fassung für Brillen, aus Kunststoff" eingereiht.

Sog. optical insert, im Wesentlichen bestehend aus einer Brillenfassung aus Kunststoff (B x H ca.: 11,1 x 3,2 cm) ohne Brillenbügel, ohne Nasenbügel und mit nicht optisch bearbeiteten Kunststoffgläsern eingesetzt. Die Kunststoffgläser können durch einen Optiker mit Gläsern mit entsprechender Sehstärke ausgetauscht werden. Die Fassung dient der Aufnahme korrigierender Gläser und anschließendem Einsatz in eine spezielle Schutzbrille (als Zubehör für Sportbrillen), welche somit als Korrektionsbrille nutzbar ist. Zum Einsetzen in eine Schutzbrille verfügt die Fassung über mehrere Verbindungselemente. Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Die Ware wird als "Fassung für Brillen, aus Kunststoff" eingereiht.

Sog. „optical insert“, im Wesentlichen bestehend aus einer Brillenfassung aus Kunststoff (B x H ca.: 10,4 x 3,7 cm) ohne Brillenbügel, mit Nasenbügel und mit nicht optisch bearbeiteten Kunststoffgläsern eingesetzt. Die Kunststoffgläser können durch einen Optiker mit Gläsern mit entsprechender Sehstärke ausgetauscht werden. Die Fassung dient der Aufnahme korrigierender Gläser und anschließendem Einsatz in eine spezielle Schutzbrille (als Zubehör für Sportbrillen), welche somit als Korrektionsbrille nutzbar ist. Zum Einsetzen in eine Schutzbrille verfügt die Fassung über eine Halterung, die am Nasenbügel montiert ist. Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Die Ware wird als "Fassung für Brillen, aus Kunststoff" eingereiht.

Sog. Skibrillenkörper mit Schaumstoffauflage, im Wesentlichen bestehend aus einem den Großteil des Gesichts bedeckenden, gewölbten, flexiblen Kunststoffrahmen mit Belüftungssystem, Durchführungsschlitzen für ein Skibrillen-Halteband und einer innen liegenden Schaumstoffpolsterung. Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Die Ware dient als Fassung der Aufnahme einer durchgehenden, gewölbten Schutzscheibe aus Kunststoff und eines Skibrillen-Haltebandes (beides nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung). Die Skibrille dient dann zum Schutz der Augen vor Sonnenstrahlung, Kälte, Wind, Schnee usw. beim Ski- bzw. Snowboardfahren. Die Ware wird als „Brillenfassung, aus Kunststoffen“ eingereiht.

Sog. Skibrillenkörper, im Wesentlichen bestehend aus einem den Großteil des Gesichts bedeckenden, gewölbten, flexiblen Kunststoffrahmen mit Belüftungssystem und Durchführungsschlitzen für ein Skibrillen-Halteband. Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Die Ware dient als Fassung der Aufnahme einer durchgehenden, gewölbten Schutzscheibe aus Kunststoff und eines Skibrillen-Haltebandes (beides nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung). Die Skibrille dient dann zum Schutz der Augen vor Sonnenstrahlung, Kälte, Wind, Schnee usw. beim Ski- bzw. Snowboardfahren. Die Ware wird als „Brillenfassung, aus Kunststoffen“ eingereiht.

Brillenfassung mit Clip-On (Abbildung siehe Anlage) in Form einer Warenzusammenstellung, bestehend aus - einer ca. 13,5 x 3,7 x 15 cm (L x B x T) großen Brillenfassung (charakterbestimmend in Hinblick auf die Verwendung) mit einem braunen Rahmen aus Kunststoff mit eingesetzten Dummy-Kunststoffgläsern, welche weder eine schützende noch eine optische Funktion haben und später durch optische Gläser ersetzt werden, sowie Kunststoffbügeln und - einem ca. 13,5 x 3,5 cm (L x B) großen Sonnenschutzvorhänger sog. Clip-On mit polarisierenden, getönten Kunststoffgläsern. Die Zusammenstellung ist in einer Kunststofftüte für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Ware wird als "Brillenfassung aus Kunststoff" eingereiht.