Customs tariff code 9015.90.00: Parts and accessories

Sog. Handgerät mit Laserempfänger, im Wesentlichen bestehend aus einem quaderförmigen Gehäuse aus Kunststoff (149,1 x 74,0 x 41,1 mm; 0,27 kg), das mit einem LC-Display, LEDs, drei Drucktasten, einer Magnetplatte zur Befestigung an metallischen Untergründen, einem Batteriefach, einem Summer sowie mit weiteren elektrischen und elektronischen Bauelementen ausgestattet ist (zur äußeren Form: siehe Abbildung in der Anlage) Das batteriebetriebene Gerät ist zum Erkennen roter Laserstrahlen (red beam detection) von Linien- und Multifunktionslasern bestimmt. Es ermöglicht die Ausrichtung und Nivellierung (± 1 mm / ± 3 mm) über große Entfernungen (≤ 50 m) und / oder an schwer zugänglichen Stellen bei optischer und / oder akustischer Anzeige der detektierten Werte. Die Ware wird als "Zubehör, erkennbar hauptsächlich bestimmt für ein Nivellierinstrument" eingereiht.

Sog. Galvo Holder, im Wesentlichen bestehend aus einem nach technischer Zeichnung gefertigten, ähnlich einem schiefen Zylinder auf einer rechteckigen Grundplatte (42 x 36 mm) geformten Erzeugnis aus einer Aluminiumlegierung mit spezifischen Bohrungen und Aussparungen. Die Ware, der noch die Oberflächenbeschichtung fehlt (daher unfertig), ist für den Einbau in den LiDAR-Kanal einer LiDAR-Sensor-Einheit, die dem Erfassen von geologischen Daten aus der Luft zwecks Kartierung großer Gebiete oder Städte dient, bestimmt. Sie dient innerhalb der Sensor-Einheit dem Halten eines drehbaren Spiegels zum Lenken eines Laserstrahls. Die Ware wird als "Teil, erkennbar ausschließlich für ein Instrument, Apparat oder Gerät für die Geodäsie/Topografie bestimmt" eingereiht.

Sog. Halterung für einen Receiver, im Wesentlichen aus Kunststoff bestehende Halterung mit Halteklammer, Führungskegel, Befestigungsschraube, beweglicher Klemmbacke, Feststellschraube sowie einer Ablesereferenz zur Befestigung an einen Receiver für Rotationslaser. Mit dem Führungskegel und der Befestigungsschraube wird die Halteklammer auf der Rückseite des Receivers (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) ausgerichtet und befestigt, sodass dieser mittels der beweglichen Klemmbacke an einer Nivellierlatte (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) befestigt werden kann. Die Ware wird als "Teil, erkennbar ausschließlich für ein Instrument, Apparat oder Gerät für die Geodäsie/Topografie bestimmt" eingereiht.

Erkennbarer Teil eines Gerätes, welches in der Geodäsie Anwendung findet. Die Gehäuseschale stellt sich als maßhaltig nach Werkszeichnung gefertigtes, spezifisch geformtes Erzeugnis aus Aluminium-Druckguss dar. Der annähernd rechteckige schalenartige Körper (Abmessungen: ca. 190 x 148 x 28 mm) ist mit abgerundeten Ecken, verschiedenen Bohrungen, Durchführungen und Ausnehmungen versehen. (Angaben laut Antragsteller) (Abbildung siehe Anlage)

Erkennbarer Teil eines Gerätes, welches in der Geodäsie Anwendung findet. Die untere Gehäuseschale stellt sich als maßhaltig nach Werkszeichnung gefertigtes, spezifisch geformtes Erzeugnis aus Aluminium-Druckguss dar. Der annähernd rechteckige schalenartige Körper (Abmessungen: ca. 245 x 155 x 25 mm) ist mit abgerundeten Ecken, verschiedenen Bohrungen, Durchführungen und Ausnehmungen versehen. (Angaben laut Antragsteller) (Abbildung siehe Anlage)

Erkennbarer Teil eines Entfernungsmessgerätes aus Kunststoff (Polymethylmethacrylat). Das maßhaltig nach Werkszeichnung gefertigte, spezifisch geformte Erzeugnis stellt sich als flache, mit abgerundeten Ecken versehene Abdeckung (Abmessungen: 51,46 x 21,04 x 1,05 mm) mit Firmenlogo dar, welche auf die Gerätefront aufgeklebt wird. Das Erzeugnis ist mit verschiedenen Ausnehmungen für die Geräteoptik und Sensoren versehen. (Angaben laut Antragsteller) (Abbildung siehe Anlage)

Erkennbarer Teil zum Einbau in ein Gerät, welches in der Geodäsie Anwendung findet. Das maßhaltig nach Werkszeichnung gefertigte, spezifisch geformte Erzeugnis stellt sich als annähernd quaderförmiger (Abmessungen: 30,84 x 12,74 x 5,92 mm) Körper aus Edelstahl dar, der mit abgerundeten Ecken, einer Rastnase an einer Längsseite und zwei Bohrungen versehen ist und dient zur Verriegelung/Verbindung des Gerätes mit dem Bagger (Geodäsie Aufnahmen mit Sensoren, etc.). (Angaben laut Antragsteller) (Abbildung siehe Anlage)

Erkennbarer Teil eines Gerätes, welches in der Geodäsie Anwendung findet. Das maßhaltig nach Werkszeichnung gefertigte, spezifisch geformte Erzeugnis stellt sich als annähernd trapezförmige, abgestuft ausgeführte (Abmessungen: 183,74 x 17,4 x 5,25 mm) Leiste aus Aluminium dar, die mit drei Bohrungen versehen ist und dient als Schutzleiste der Gerätegehäuseschale. (Angaben laut Antragsteller) (Abbildung siehe Anlage)