Customs tariff code 9017.90.00.00: Parts and accessories

Bei der als "Bügel Rohteil" bezeichneten Ware handelt es sich um ein Erzeugnis aus unedlem Metall (Aluminiumlegierung), im Wesentlichen bestehend aus einem schrägen Griffteil, einem davon abgehenden Oberteil mit runder Abstufung zur Aufnahme einer Messuhr (nicht Gegenstand dieser vZTA-Enscheidung) und einem Loch, durch welches ein beweglicher Messbolzen geführt wird. Das Gegenstück zum Bolzen ist am Unterteil angebracht. Die Aussparung zwischen dem Ober- und Unterteil ist dazu geeignet, Werkstücke einzuführen und anhand des beweglichen Bolzens deren Dicke zu messen. Aufgrund der besonderen Formgebung und der Aussparungen ist der Bügel erkennbar zur Aufnahme einer Messuhr für die Dickenmessung geeignet. (Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage) Bei dem kompletten Erzeugnis handelt es sich um ein Dickenmessgerät für den Handgebrauch der Position 9017. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich für ein Längenmessinstrument für den Handgebrauch bestimmt", eingereiht.

Unterteil C45 für Messbrücken für Tiefenmessgeräte (Messbrücke TB 80), im Wesentlichen bestehend aus einem länglichen Körper aus unedlem Metall (L: 80 x B: 16 mm); die Höhe an beiden Enden beträgt ca. 5 mm und nimmt zur Mitte hin zu. In der Mitte befindet sich eine Aufnahmebohrung (8 mm H 7). Das Unterteil für wird zusammen mit Spannhülsen und Schrauben (beides nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) zu einer Messbrücke komplettiert. Aufgrund der besonderen Formgebung und der Aufnahmebohrung ist das Unterteil erkennbar zur Aufnahme einer Messuhr für die Tiefenmessung geeignet. Bei dem kompletten Erzeugnis handelt es sich um ein Tiefenmessgerät für den Handgebrauch der Position 9017. Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich für ein Längenmessinstrument für den Handgebrauch bestimmt" eingereiht.

Sog. Geoliner Zirkelfuß mit Saugnäpfen, im Wesentlichen bestehend aus einem ca. 10 x 7 x 7 cm (H x B x T) großen und ca. 30 g schweren Gestell aus Kunststoff in Form eines Dreifußes mit mittiger Zentrierspitze, mit Saugnäpfen an den drei „Füßen“ und mit einer zylinderförmigen Vorrichtung zur Aufnahme eines Tafel-/Kreidezirkels (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung). Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Der Zirkelfuß dient als Haltevorrichtung an einer Tafel, so dass der Tafelzirkel fixiert ist und ein Wegrutschen des Zirkels beim Zeichnen von Kreisen, Bögen usw. verhindert wird. Die Ware ist als „Teil, erkennbar hauptsächlich für ein Zeichengerät bestimmt“ einzureihen.

Sog. Geoliner Zirkelfuß mit Magneten, im Wesentlichen bestehend aus einem ca. 10 x 7 x 7 cm (H x B x T) großen und ca. 30 g schweren Gestell aus Kunststoff in Form eines Dreifußes mit mittiger Zentrierspitze, mit integrierten Haftmagneten an den drei „Füßen“ und mit einer zylinderförmigen Vorrichtung zur Aufnahme eines Tafel-/Kreidezirkels (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung). Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Der Zirkelfuß dient als Haltevorrichtung an einem Whiteboard, so dass der Tafelzirkel fixiert ist und ein Wegrutschen des Zirkels beim Zeichnen von Kreisen, Bögen usw. verhindert wird. Die Ware ist als „Teil, erkennbar hauptsächlich für ein Zeichengerät bestimmt“ einzureihen.

Sog. Unterteil C45 für Messbrücken, im Wesentlichen bestehend aus einem länglichen Körper aus unedlem Metall (Stahl), mit den Abmessungen (L x B: 80 x 16 mm), welcher an den Enden eine Höhe von ca. 5 mm aufweist und mittig zunimmt. In der Mitte besitzt die Ware eine Aufnahmebohrung 8 mm H7. Das Unterteil wird zusammen mit Spannhülsen und Schrauben (beides nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) zu einer Messbrücke komplettiert. Aufgrund der besonderen Formgebung und der Aufnahmebohrung ist das Unterteil erkennbar zur Aufnahme einer Messuhr für die Tiefenmessung geeignet. Bei dem kompletten Erzeugnis handelt es sich um ein Tiefenmessgerät für den Handgebrauch der Pos. 9017. Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich für ein Längenmessinstrument für den Handgebrauch bestimmt" eingereiht.

Bei der als "Bügel Rohteil" bezeichneten Ware handelt es sich um ein Erzeugnis aus unedlem Metall (Aluminiumlegierung), im Wesentlichen bestehend aus einem schrägen Griffteil und davon abgehend einem Oberteil mit runder Abstufung zur Aufnahme einer Messuhr (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) und einem Loch durch welches ein beweglicher Messbolzen geführt wird. Das Gegenstück zu dem Bolzen ist an dem Unterteil angebracht. Die Aussparung zwischen dem Ober- und Unterteil ist dazu geeignet, Werkstücke einzuführen und anhand des beweglichen Bolzens die Dicke dieser zu messen. Aufgrund der besonderen Formgebung und der Aussparungen ist der Bügel erkennbar zur Aufnahme einer Messuhr für die Dickenmessung geeignet (äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage). Bei dem kompletten Erzeugnis handelt es sich um ein Dickenmessgerät für den Handgebrauch der Position 9017. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich für ein Längenmessinstrument für den Handgebrauch bestimmt" eingereiht.

Sog. Spitzen aus Cermets, in Form von zylindrischen, 2 cm langen Stiften aus gesintertem Hartmetall, mit Wolframcarbid und Kobalt als Bindemittel, mit kegelförmiger Spitze. Die Waren stellen sich als Hartmetalleinsätze dar, die die Spitzen von Anreißnadeln für Anreißinstrumente bilden. Sie sind in einem etikettierten Karton verpackt. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Eine Einreihung in die Position 8209 kommt nicht in Betracht, da es sich nicht um "Spitzen aus Cermets für Werkzeuge" handelt. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich für Anreißinstrumente bestimmt" eingereiht.

FIBRE COUPLED ACOUSTO-OPTIC MODULATOR. DESIGNED FOR USE IN PULSED FIBRE LASER AMPLIFIER SYSTEMS. (LASER MARKING EQUIPMENT)