Customs tariff code 9018.11.00.00.0: Elektrodiagnoseapparate und -geräte (einschließlich der Apparate und Geräte für…

Sog Elektrodenkopf, in Form einer nach technischer Zeichnung gefertigten Hülse aus Titan 3.7035 mit speziellen Ausformungen und Abstufungen. Der Elektrodenkopf bildet das Endglied einer implantierbaren Elektrokardiogramm-Einheit (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung), die zur Aufzeichnung und Weiterleitung von Herzrhythmussignalen zu diagnostischen Zwecken dient. Zur äußeren Form siehe technische Zeichnung in Anlage. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für einen medizinischen Elektrodiagnoseapparat, Elektrokardiograf" eingereiht.

Sog. "elektronisches Modul", in zwei verschiedenen Ausführungen, jeweils in Form einer mit verschiedenen elektrischen und elektronischen Komponenten bestückten Leiterplatte mit Schnittstellen zur Durchführung von Antenne und Batterie sowie einem Masseanschluss zum Gehäuse. Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Das Modul wird in einen implantierbaren Herzmonitor (Gerät zur Erfassung und Überwachung des Herzrhythmus) verbaut. Es verfügt über die zum Aufnehmen der elektrischen Impulse als EKG notwendigen Sensoren und dient der Signalverarbeitung und -aufbereitung sowie der Signalspeicherung und -übertragung. Die Ware ist gestapelt in mehreren Trays mit je 54 Stück verpackt. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für ein medizinisches Gerät (Elektrokardiograf)" eingereiht.

Sog. universelles physiologisches Messmodul (UPMM - Universal Physiological Measurement Module), Materialnummer 10753305, EKG-Modul zur Überwachung der physiologischen Parameter (Herzfrequenzen) und R-Wellen Synchronisation zum Einbau in medizinische SPECT/CT und PET/CT Geräte, in Form eines Einbaugeräts, passend zum Einsetzen in das Kopfteil eines Röntgentischs, ausgestattet mit verschiedenen Schnittstellen und Anschlüssen. Diese dienen über Kabelverbindungen zum Empfang der Signale der am Patienten angelegten EKG-Ableitungskabel, sowie zum Weiterleiten der EKG-Daten und des Trigger-Signals an die kombinierten SPECT/CT und PET/CT-Anlagen (Positronen-Emissions-Tomographie, Single Photon Emission Computed Tomography, Computertomographie). Das UPMM ist ein EKG-Gerät zur R-Wellen-Synchronisierung und zur Übertragung der EKG-Daten an die genannten radiologischen Geräte, um dort in die kardiale Bildgebung einzufließen. Es zeichnet das Elektrokardiogramm eines Patienten auf und erzeugt ein Triggersignal zum Gating in einer SPECT/CT, PET/CT- oder CT-Umgebung, sodass die kardiale Bildgebung einer bestimmten Phase des Herzzyklus zuzuordnen ist. Das UPMM darf nur von geschultem und qualifiziertem, medizinischem Personal bedient werden. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "medizinischer Apparat für Funktionsprüfungen, Elektrokardiograf" eingereiht.

Implantierbarer Herzmonitor, sog. Biomonitor 2, in zwei verschiedenen Ausführungen, jeweils in Form einer unvollständigen Ware, jeweils bestehend aus einem länglichen, fieberthermometerähnlichen, implantierbaren, drahtlosen, elektronischen Diagnosegerät zur Überwachung des Herzrhythmus, Abmessungen: 88,4 x 15,2 x 6,2 mm, Gewicht: 10,1 g, mit einer Elektrode (1-Vektor-Detektion) und einer flexiblen Antenne. Äußere Form: siehe Abbildung in Anlage. Der Herzmonitor wird unter der Haut implantiert und überwacht kontinuierlich den Herzrhythmus eines Patienten durch Detektion der R-R Intervalle des Elektrokardiogramms, wodurch eine zeitnahe Diagnose beim Auftreten von Arrhythmien möglich ist. Die Daten werden über die Antenne an ein mobiles oder stationäres Patientengerät (nicht Gegenstand dieser Auskunft) gesendet und von dort via Mobilfunk an ein Service Center übermittelt, zu dem der behandelnde Arzt über eine geschützte Internet-Plattform Zugang hat. Das Gerät dient somit der kontinuierlichen telemedizinischen EKG-Überwachung zur Erkennung von verschiedenen Arrhythmie-Formen, wie z. B. Vorhofflimmern, Bradykardie oder Asystolie. Die Ware wird als "medizinischer Elektrodiagnoseapparat, Elektrokardiograf" eingereiht.

Sog. Kappe und Gehäuse, Typ Biomonitor II, im Wesentlichen bestehend aus - einer ca. 4,5 mm x 4 mm x 2,5 mm großen Hohlform aus Titan mit ovalem Querschnitt, welche am geschlossenen Ende abgerundet und mit einer spezifischen, mittig angebrachten, sich in Richtung Innenbereich verbreiternden Öffnung versehen ist. - einer ca. 29,4 mm x 15 mm x 6 mm großen annährend quaderförmigen Hohlform aus Titan, welche am geschlossenen Ende abgerundet und mit einer mittig angebrachten Öffnung mit einem Durchmesser von ca. 3,82 mm und einer weiteren Öffnung mit einem Durchmesser von ca. 0,4 mm versehen ist. Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Es handelt sich um Gehäuseteile einer Elektrode (nicht Gegenstand dieser Auskunft), die in ein implantierbares Diagnosegerät zur Überwachung des Herzrhythmus, sog. Biomonitor II (ebenfalls nicht Gegenstand dieser Auskunft) eingebaut wird. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für einen Elektrokardiografen" eingereiht.

Sog. Biomonitor, in Form einer unvollständigen Ware, bestehend aus einem herzschrittmacherförmigen, implantierbaren, elektronischen Diagnosegerät zur Überwachung des Herzrhythmus, in einem ellipsoiden, silikonummantelten Titangehäuse, mit zwei Elektroden und einer Antenne in einem Anschlussblock aus Epoxidharz, (Maße: 53,3 Bx 42,7 H x 7,1 T - in mm; 26 mg). Das Implantat überwacht kontinuierlich den Herzrhythmus eines Patienten durch Detektion der R-R Intervalle des Elektrokardiogramms, wodurch eine zeitnahe Diagnose beim Auftreten von Arrhythmien möglich ist. Die Daten werden über die Antenne an ein mobiles oder stationäres Patientengerät (nicht Gegenstand dieser Auskunft) gesendet und von dort via Mobilfunk an ein Service Center übermittelt, zu dem der behandelnde Arzt über eine geschützte Internet-Plattform Zugang hat. Das Gerät dient somit der kontinuierlichen telemedizinischen EKG-Überwachung zur Erkennung von verschiedenen Arrhythmie-Formen, wie z. B. Vorhofflimmern, Bradykardie oder Asystolie. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "medizinischer Elektrodiagnoseapparat, Elektrokardiograf" eingereiht.