Customs tariff code 9021.10.90: Splints and other fracture appliances

Fußlagerungsorthese, beidseitig verwendbar, in den Größen S, M und L, noch nicht zusammengesetzt, im Wesentlichen bestehend aus einer anatomisch vorgeformten, L-förmigen, starren, gepolsterten Schale mit einem Aluminiumkern und antibakterieller Beschichtung, an welche zwei gepolsterte Winkel aus festem Kunststoff zur individuellen Winkeleinstellung des Sprunggelenks von außen aufgeklettet werden können. Die Vorrichtung wird mit fünf unelastischen Klettverschlussbändern an Unterschenkel und Fuß des Patienten fixiert. Siehe Abbildung in der Anlage. Die Schale bedeckt Teile des Unterschenkels, des Sprunggelenks und die Fußunterseite, lässt sich verformen und passt sich durch Biegen an die individuelle Form von Fuß und Unterschenkel an. Die Schiene dient der posttraumatischen sowie prä- und postoperativen Ruhigstellung und Lagerung von Fuß und Unterschenkel, z. B. bei Achillessehnenverletzungen und Frakturen. Die Vorrichtung ist sowohl zum Stützen und Halten bei Verletzungen als auch zum Ruhigstellen eines verletzten Körperteils geeignet. Eine Hauptfunktion ist nicht ermittelbar. Deshalb ist sie in Anwendung der AV 3 c) in die letztgenannte Unterposition einzureihen. Die Ware, welche gemeinsam mit einer Bedienungsanleitung in einer Kunststofftüte verpackt ist, wird als "Vorrichtung zum Behandeln von Knochenbrüchen" eingereiht.

Unterschenkel-Fuß-Orthese, sog. Walker, in verschiedenen Größen erhältlich (S bis XL), im Wesentlichen bestehend aus einer Orthese in Form einer stiefelähnlichen zweiteiligen Kunststoffschale mit einer Außensohle aus EVA und einer Innensohle aus Gummi (Antragstellerangaben), mehreren Luftzellen, einer integrierten Luftpumpe zur Befüllung mit Luft und einem Einstellrad zur Regulierung des Luftkammerdrucks. Zudem weist der Walker eine Einlage mit einer Außenseite aus Nylon und einer Innenseite aus Polyurethan auf. Er wird mit unelastischen Klettverschlussbändern am Unterschenkel und Fuß befestigt. Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Die Vorrichtung dient der Ruhigstellung des Fuß- und Sprunggelenkbereichs sowohl bei Verletzungen im orthopädischen Bereich als auch zur Behandlung von Knochenbrüchen, u. a. bei stabilen Frakturen des Fußes und/oder des Sprunggelenks sowie nach Verstauchungen des lateralen Sprunggelenks. Eine Hauptfunktion ist nicht ermittelbar. Deshalb ist die Ware in Anwendung der AV 3 c) in die letztgenannte Unterposition einzureihen. Die Ware wird als "Vorrichtung zum Behandeln von Knochenbrüchen" eingereiht.

Sog. Unterschenkel-Fuß-Orthese, in Form einer halbhohen, stiefelähnlichen, zweiteiligen, das Sprunggelenk und Teile des Unterschenkels sowie den Fuß (Zehenbereich offen) bedeckenden Vorrichtung mit einem integrierten Pumpsystem und speziell geformter Abrollsohle. Im Inneren befindet sich ein herausnehmbares Polster aus Nylon und Schaum zur Polsterung des Fußes, in welches eine Luftpumpe und ein Ablassventil integriert sind, sodass Luft zur individuellen Einstellung in das Polster gepumpt werden kann. Das Polster wird mithilfe von Klettstreifen an der Halbschale befestigt und kann dadurch beliebig positioniert werden. Die Orthese wird mittels unelastischer Klettverschlussbänder am Fuß fixiert. Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Die Vorrichtung dient der prä- oder postoperativen/posttraumatischen Ruhigstellung des Fuß- und Sprunggelenkbereichs bei Vorfuß- und Mittelfußverletzungen sowohl bei Verletzungen im orthopädischen Bereich als auch zur Behandlung von Knochenbrüchen, u. a. zur Behandlung von Metatarsalfrakturen, Weichteilverletzungen und Distorsionen (Grad I, II, II). Eine Hauptfunktion ist nicht ermittelbar. Deshalb ist die Ware in Anwendung der AV 3 c) in die letztgenannte Unterposition einzureihen. Die Ware wird als "Vorrichtung zum Behandeln von Knochenbrüchen" eingereiht.

Orthese mit Daumenöffnung als Gipsersatz, in 7 verschiedenen Größen und für die linke und rechte Seite erhältlich, in Form einer anatomisch geformten, das Handgelenk und den Unterarm umschließenden, starren Orthese aus einem mehrschichtigen thermoplastischen Material mit einer Aussparung für den Daumen. Die perforierte, mit Schaumstoff ausgekleidete Orthese wird in einem Wärmeofen auf ca. 90° erwärmt, über die Hand, das Handgelenk und den Unterarm gestreift und anschließend individuell angeformt. Nach Abkühlung erhärtet das Material formstabil. Mittels einer Seilzugtechnik, dem sog. BOA-Verschlusssystem, wird die Kompression der Orthese eingestellt. Im Daumenbereich ist ein Klettverschlussband angebracht. Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Die Vorrichtung dient der prä- oder postoperativen sowie der posttraumatischen Ruhigstellung des distalen Radius, der distalen Ulna und des Handgelenks bei allen Indikationen, bei denen eine Ruhigstellung und Stabilisierung notwendig ist. Sie findet Verwendung sowohl bei Verletzungen im orthopädischen Bereich als auch zur Behandlung von Knochenbrüchen, z. B. bei Fraktur des Radius oder der Ulna, Fraktur des Handgelenks oder Handgelenkdistorsionen. Eine Hauptfunktion ist nicht ermittelbar. Deshalb ist die Ware in Anwendung der AV 3 c) in die letztgenannte Unterposition einzureihen. Die Ware ist mit einer Gebrauchsanweisung in einem Kunststoffbeutel und zusätzlich in einem bedruckten Pappkarton verpackt. Sie wird als "Vorrichtung zum Behandeln von Knochenbrüchen" eingereiht.

Kurze Armfraktur-Orthese als Gipsersatz, in 7 verschiedenen Größen und für die linke und rechte Seite erhältlich, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einer anatomisch geformten, das Handgelenk und den Unterarm umschließenden, starren Orthese (charakterbestimmender Bestandteil) aus einem mehrschichtigen thermoplastischen Material mit einer Aussparung für den Daumen. Die perforierte, mit Schaumstoff ausgekleidete Orthese wird in einem Wärmeofen auf ca. 90° erwärmt, über die Hand und das Handgelenk gestreift und anschließend individuell angeformt. Nach Abkühlung erhärtet das Material formstabil. Mittels einer Seilzugtechnik, dem sog. BOA-Verschlusssystem, wird die Kompression der Orthese eingestellt. Im Daumenbereich ist ein Klettverschlussband angebracht. Der Orthese liegt nicht charakterbestimmender Beipack in Form eines Ersatzringes aus Kunststoff für den Boa-Verschluss und eines Handwerkzeugs (sog. T6 Werkzeug) zum Montieren des Rings bei. Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Die Vorrichtung dient der prä- oder postoperativen sowie der posttraumatischen Ruhigstellung der distalen Speiche und des Handgelenks bei allen Indikationen, bei denen eine Ruhigstellung und Stabilisierung notwendig ist. Sie findet Verwendung sowohl bei Verletzungen im orthopädischen Bereich als auch zur Behandlung von Knochenbrüchen, z. B. bei Fraktur der Speiche, Fraktur des Handgelenks oder Handgelenkdistorsionen. Eine Hauptfunktion ist nicht ermittelbar. Deshalb ist die Ware in Anwendung der AV 3 c) in die letztgenannte Unterposition einzureihen. Die Bestandteile sind gemeinsam mit einer Gebrauchsanweisung in einem Kunststoffbeutel und zusätzlich in einem bedruckten Pappkarton verpackt. Die Ware wird als "Vorrichtung zum Behandeln von Knochenbrüchen" eingereiht.

Sog. Unterschenkel-Fuß-Orthese (Kinderwalker), im Wesentlichen bestehend aus einer stiefelähnlichen Vorrichtung aus einem Kunststoffrahmen mit zwei ca. 20 cm langen und bis zu ca. 6 cm breiten (bei Gr. small), senkrechten, festen Kunststoffschiene an einem speziell geformten, gepolsterten Fußteil mit Abrollsohle. Die Schienen sind innen mit einem Hakenband versehen, an dem ein den gesamten Unterschenkel und den Fuß (Zehenbereich offen) vollständig umschließender, einteiliger Innenstiefel aus spinnstoffüberzogenem Schaumstoff befestigt wird. Der Walker wird mit zwei unelastischen Klettverschlussbändern am Unterschenkel sowie mit einem Gurt im Fußbereich befestigt. Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Die Vorrichtung wird zur Ruhigstellung der Unterschenkel-Fuß-Region sowohl bei Verletzungen im orthopädischen Bereich als auch zur Behandlung von Knochenbrüchen eingesetzt, z. B. bei Verletzungen des vorderen, mittleren und hinteren Fußes, Fußfrakturen, Verletzungen oder Eingriffen an Weichgewebe, Sehnen oder Bändern, oder nach dem Entfernen von Ballenzehen, bei Osteotomien sowie bei verstauchtem Knöchel. Eine Hauptfunktion ist nicht ermittelbar. Deshalb ist die Ware in Anwendung der AV 3 c) in die letztgenannte Unterposition einzureihen. Die Ware, welche mit einer Anleitung in einem Polybeutel verpackt ist, wird als "Vorrichtung zum Behandeln von Knochenbrüchen" eingereiht.

Überbrückungsorthese, sog. Rückenorthese, zwei verschiedene Modelle, jeweils in zwei verschiedenen Größen erhältlich, im Wesentlichen bestehend aus einem ca. 24 cm hohen zweiteiligen Gurt aus Spinnstoffen, der dorsal je nach Modell mit einer 25 x 22 cm bzw. 36 , 5 x 32 cm großen, einknöpfbaren Lumbalpelotte und ventral mit zwei Abdominalpelotten versehen ist. Die Pelotten bestehen aus festem, thermoplastisch anformbaren Kunststoff. Die Orthese ist rückseitig mit einem unelastischen, flaschenzugählichen Seilzugsystem zur Einstellung des Kompressionsdrucks sowie zur Unterstützung der Eigenfixierung der Orthese ausgestattet. Zusätzlich unterstützen seitliche Pelotten, die über den Gurt geführt werden. Der Gurt wird mittels eines Klettverschlusses mit Griffschlaufen vor dem Bauch geschlossen. Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Die Orthese dient dem Stützen und Halten (Entlastung, Korrektur und Stabilisierung) der Wirbelsäule, u. a. bei Lumbalgie, Lumboischialgie und Lumbokruralgie, Spondylarthrose und lumbaler Diskopathien, leichtem Trauma der lumbosakralen Wirbelsäule und paravertebraler lumbaler Muskelkontraktur, zur postoperativen Behandlung, Folgebeschwerden von Sinterungen der Lendenwirbelsäule oder zur Behandlung von Frakturen der Querfortsätze. Die Vorrichtung ist sowohl zum Stützen und Halten bei orthopädischen Erkrankungen / Verletzungen als auch zum Ruhigstellen der verletzten Wirbelsäule bei Frakturen geeignet. Eine Hauptfunktion ist nicht ermittelbar. Deshalb ist sie in Anwendung der AV 3 c) in die letztgenannte Unterposition einzureihen. Die Ware, welche mit einer Gebrauchsanweisung in einem bedruckten Pappkarton verpackt ist, wird als "Vorrichtung zum Behandeln von Knochenbrüchen" eingereiht.

Sog. Rückenorthese, in Form einer noch nicht zusammengesetzten Ware, im Wesentlichen bestehend aus 1. einem anatomisch geformten, thermoplastisch verformbaren, schalenförmigen, den unteren Rücken bedeckenden sog. hohen T9-Rückenteil (Rückenpelotte, Überbrückungsrahmen) aus stabilem Kunststoff, mit einer Höhe von ca. 38 cm und einer max. Breite von ca. 31 cm, in einem Spinnstoffüberzug, welcher außen mit einer Gleitschiene versehen ist, 2. einem unelastischen Spinnstoffgürtel aus einem Rückengurt mit zwei daran mittels Klettband befestigten Gurtflügeln, mit einer dorsalen Höhe von ca. 24 cm und einem daran befestigten, integrierten, dorsalen, unelastischen, flaschenzugähnlichen Zugsystem (sog. BOA-Verschlusssystem) zur Einstellung des Kompressionsdruckes mittels des links- und rechtsseitigen BOA-Einstellrads, 3. zwei paravertebralen Lordoseeinsätzen aus Kunststoff in einem Spinnstoffüberzug, jeweils mit einem Gummiband versehen sowie 4. einer ventralen Pelotte (Bauchpelotte) mit einer Höhe von ca. 19 cm und einer Breite von ca. 27 cm in Form eines festen Vorderteils aus Kunststoff, ebenfalls in einem Spinnstoffüberzug. Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Zwei neben der dorsalen Schnürung gelegene Taschen können die individuell verformbaren Lordoseeinsätze aufnehmen, falls die Rückenpelotte nicht mehr getragen werden muss (Abrüstfunktion zur schrittweisen Mobilisierung der Lendenwirbelsäule). Der vor dem Bauch zu schließende, unelastische Klettverschluss dient der Erhöhung des intraabdominalen Druckes. Die Vorrichtung ist sowohl zum Stützen und Halten bei orthopädischen Erkrankungen/ Verletzungen wie schwerer Lumboischialgie, schwerem radikulären Lumbalsyndrom, Spondylolisthese oder Spinalkanalstenose als auch zum Ruhigstellen bei stabilen Wirbelfrakturen geeignet. Eine Hauptfunktion ist nicht ermittelbar. Deshalb ist sie in Anwendung der AV 3 c) in die letztgenannte Unterposition einzureihen. Die Ware, welche mit einer Gebrauchsanweisung in einem Pappkarton verpackt ist, wird als "Vorrichtung zum Behandeln von Knochenbrüchen" eingereiht.