Customs tariff code 9401.71.00.00: Upholstered

Bei der als „Outdoor-Sitzgruppe“ bezeichneten Ware handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - einer gepolsterten 2er-Sitzbank mit Metallgestell und Polypropylen-Bespannung mit den Abmessungen: 130 x 80 x 84 cm, - zwei gepolsterten Sesseln mit Metallgestell und Polypropylen-Bespannung mit den Abmessungen: 75 , 5 x 80 x 84 cm und - einem Beistelltisch mit Metallgestell und Glasplatte (gefärbtes Sicherheitsglas) mit den Abmessungen: 119 x 60 x 32 cm. Die Sitzmöbel sind mit lose aufgelegten, passgenauen Sitz- und Rückenkissen ausgestattet. Die Lehnen bestehen zusätzlich aus vertikal gespannten Kunststoffseilen in offener Anordnung. Ein Esstisch liegt auf Grund der geringen Höhe nicht vor. Der Charakter der Warenzusammenstellung wird aufgrund der Anzahl und im Hinblick auf die Verwendung von den Sitzmöbeln bestimmt. Die Erzeugnisse sind dazu bestimmt, auf den Boden gestellt zu werden und dienen der Ausstattung von z. B. Terrassen. Die verpackte und noch nicht zusammengesetzte Warenzusammenstellung ist als "anderes als von der Position 9402 erfasstes Sitzmöbel, nicht von den Unterpositionen (HS) 9401 10 bis 9401 69 erfasst, mit Gestell aus Metall, gepolstert" einzureihen. (siehe Abbildung in der Anlage)

Tapecirana stolica s metalnim okvirom. Sjedište i naslon stolice izrađeni su od drvene školjke (otpreska), obloženi poliuretanskom pjenom te tapecirani eko-kožom ili tkaninom. Noge stolice su metalne, u crnoj mat boji.

Bei der Ware handelt es sich um ein an der Zimmerdecke zu befestigendes, ca. 80 x 60 x 140 cm (B x T x H) großes Sitzmöbel. Das Erzeugnis besteht im Wesentlichen aus einem Metallgestell, welches mit einem Geflecht aus Baumwolle und Polyester umflochten ist. Der Sitz besitzt eine runde Sitzfläche und ist mit einem passgenauem Sitz- und Rückenkissen gepolstert. Die Ware wird als "anderes als von der Position 9402 und den Unterpositionen 9401 10 bis 9401 69 erfasstes Sitzmöbel, mit Gestell aus Metall, gepolstert" eingereiht. Abbildung: siehe Anlage

Bei der als "Hollywoodschaukel" bezeichneten Ware handelt es sich um ein ca. 140 x 112 x 150 cm großes Sitzmöbel, im Wesentlichen bestehend aus einem Gestell aus pulverbeschichtetem Stahl, einem verstellbaren Sonnendach aus sog. „Oxford Stoff“, Verbindungsstücken für das Dach, rutschfesten Standfüßen, einer Sitzfläche mit einer Rückenlehne und passgenauen Auflagen. Das Erzeugnis dient der Ausstattung von z.B. Terrassen und ist in mehreren Farben verfügbar. Die noch nicht zusammengesetzte und verpackte Ware ist als "anders als von der Position 9402 erfasstes Sitzmöbel, nicht von den Unterpositionen (HS) 9401 10 bis 9401 69 erfasst, mit Gestell aus Metall, gepolstert" einzureihen. (siehe Abbildung in der Anlage)

Bei der als "Polyrattan Korbsessel" bezeichneten Ware handelt es sich um ein Sitzmöbel im Wesentlichen bestehend aus einem Gestell aus pulverbeschichtetem Stahl, welches vollständig aus einem Kunststoffgeflecht in Rattan-Design umflochten ist. Der Stuhl mit den Abmessungen von ca. 59 x 56 x 83 cm (L x B x H) ist mit einem passgenauen ca. 5 cm dickem, lose aufgelegten Kissen ausgestattet und kann ohne diese Polsterung nicht sinnvoll verwendet werden. Das auf den Boden zu stellende Erzeugnis dient der Ausstattung von z. B. Terrassen und ist als 2er Set erhältlich. Die Ware wird als "anderes als von der Position 9402 erfasstes Sitzmöbel, nicht von den Unterpositionen (HS) 9401 10 bis 9401 69 erfasst, mit Gestell aus Metall, gepolstert" eingereiht. (siehe Abbildung in der Anlage)

Siège de salon rembourré à usage domestique (1 place), composé d’une structure interne en contreplaqué, garnie de mousse polyuréthane (24kg /m3 + 28kg /m3) et revêtue d'un tissu 100% polyester aspect velours côtelé. L'ensemble est supporté par une armature extérieure tubulaire continue en acier chromé faisant office de piétement et d'accoudoirs. Non pivotant, livré démonté.

Bei der als "Schaukelstuhl für Erwachsene" bezeichneten Ware handelt es sich um eine zusammengesetzte Ware in Form eines Sitzmöbels (Schaukelstuhl) und einer mitgelieferten und unterhalb des Sitzes anzubringenden, abnehmbaren Hängetasche. Das Sitzmöbel besteht aus einem Gestell (Seitenteile, Rückenlehne und Beine) aus Metall, zwei gebogenen, an den Metallbeinen befestigten Holzkufen, die der Wippfunktion dienen, und einer gepolsterten, mit Stoff bezogenen Sitzschale mit Rückenlehne und Armlehnen in zwei unterschiedlichen Farben. Charakterverleihender Bestandteil der zusammengesetzten Ware ist aufgrund des Umfangs/äußeren Erscheinungsbildes und im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung das Sitzmöbel. Bei dem aus zwei unterschiedlichen Stoffen bestehenden Gestell wird der stoffliche Charakter insbesondere aufgrund der Bedeutung für die Verwendung als stabilitätsverleihendes Element und im Hinblick auf den Wert von dem Metall bestimmt. Die zusammengesetzte Ware ist als "anderes als von der Position 9402 erfasstes Sitzmöbel, nicht von den Unterpositionen (HS) 9401 10 bis 9401 69 erfasst, mit Gestell aus Metall, gepolstert" einzureihen. (siehe Abbildungen in der Anlage)

Bei der Ware handelt es sich ein um ein ca. 68 x 134 x 73 cm (H x B x T) großes Sitzmöbel in Form eines Sofas, bestehend aus einem Metallgestell, einer gepolsterten Sitzfläche und einer gepolsterten Rückenlehne. Das Sofa ist dazu bestimmt, auf den Boden gestellt zu werden und dient der Einrichtung von z. B. Wohnungen. Die Ware wird als "anderes als von der Position 9402 erfasstes Sitzmöbel, nicht von den Unterpositionen (HS) 9401 10 bis 9401 69 erfasst, mit Gestell aus Metall, gepolstert" eingereiht. Abbildung: siehe Anlage