Customs tariff code 9401.99.80.00: Other

Die als "Yoga-Kissen Bezug leer rund" bezeichnete Ware besteht im Wesentlichen aus einer runden Kissenhülle in verschiedenen Farben und Materialzusammensetzungen (einmal zu 98 % aus Baumwolle oder zu 69 % aus Polyester und 29 % Baumwolle, der restliche prozentuale Anteil entfällt jeweils auf Viskose) mit einem Durchmesser von ca. 43 , 5 - 44 , 5 cm und einer Höhe von 15 cm. Die unbefüllten Kissenhüllen werden erst später mit Dinkelspelz oder Buchweizenschalen befüllt. Die befüllte Ware weist eine durch die Naht definierte Sitzfläche und eine entsprechende Sitzhöhe auf, daher stellt sich diese als Sitzmöbel dar. Bei den unbefüllten Kissenhüllen handelt es sich daher um ein erkennbares Teil eines Sitzmöbels. Das in einem Polybeutel verpackte Erzeugnis ist als "erkennbares Teil eines Sitzmöbels der Position 9401, nicht aus Holz, nicht von der für Luft- oder Kraftfahrzeuge verwendeten Art" einzureihen. (Abbildung siehe Anlage)

Die als "Yoga-Kissen Bezug leer Halbmond" bezeichnete Ware besteht im Wesentlichen aus einer halbrunden Kissenhülle mit Reißverschluss, aus 90 % Baumwolle und 10 % Viskose, mit den Abmessungen von ca. 45 x 13 x 14 cm. Die unbefüllten Kissenhüllen werden erst später mit Dinkelspelz oder Buchweizenschalen befüllt. Die befüllte Ware weist eine durch die Naht definierte Sitzfläche und eine entsprechende Sitzhöhe auf, daher stellt sich diese als Sitzmöbel dar. Bei den unbefüllten Kissenhüllen handelt es sich daher um ein erkennbares Teil eines Sitzmöbels Das in einem Polybeutel verpackte Erzeugnis ist als "erkennbares Teil eines Sitzmöbels der Position 9401, nicht aus Holz, nicht von der für Luft- oder Kraftfahrzeuge verwendeten Art" einzureihen. (Abbildung siehe Anlage)

Bei der Ware handelt es sich um eine Armlehne für den Fahrersitz eines Radbaggers aus Metall und aus Kunststoff. Die Ware ist funktionsspezifisch mit Befestigungsvorrichtungen versehen und ist wegen der spezifischen Maße und der Formgebung als notwendiges, hauptsächlich für ein Sitzmöbel verwendetes Teil erkennbar. Das Erzeugnis ist als "erkennbares Teil eines Sitzmöbels der Position 9401, nicht aus Holz, nicht von der für Luft- oder Kraftfahrzeuge verwendeten Art" einzureihen.

Toile confectionnée en tissu de coton (twill) pour transat destiné à des enfants à partir de 3 ans. La toile contient deux ouvertures en haut et bas de l'article permettant de passer les tiges en bois pour le montage du transat. Cet article mesure 34x85cm et se présente sous 3 modèles différents.

Bei der Ware handelt es sich um ein nach technischer Zeichnung gefertigtes, 34,5 x 11 x 40 mm großes Erzeugnis aus Metall. Die Ware ist funktionsspezifisch mit Aussparungen, Lochungen und Befestigungsvorrichtungen versehen und dient als Lagerpunkt einer Mittelarmlehne für Sitzmöbel in einem Zug, um dort die Armlehne nach oben oder unten zu klappen. Die Ware ist wegen der spezifischen Maße und der Formgebung als notwendiges, hauptsächlich für ein Sitzmöbel verwendetes Teil erkennbar. Das Erzeugnis ist als "erkennbares Teil eines Sitzmöbels der Position 9401, nicht aus Holz, nicht von der für Luft- oder Kraftfahrzeuge verwendeten Art" einzureihen.

Bei der Ware handelt es sich um ein nach technischer Zeichnung gefertigtes Erzeugnis aus Metall. Die Ware ist funktionsspezifisch mit Aussparungen, Lochungen und Befestigungsvorrichtungen versehen und dient als Knoten und Lagerpunkt einer Außenarmlehne in Passagiersitzen in Zügen, um die Armlehne nach oben oder unten zu klappen. Die Ware ist wegen der spezifischen Maße und der Formgebung als notwendiges, hauptsächlich für ein Sitzmöbel verwendetes Teil erkennbar. Das Erzeugnis ist als "erkennbares Teil eines Sitzmöbels der Position 9401, nicht aus Holz, nicht von der für Luft- oder Kraftfahrzeuge verwendeten Art" einzureihen.

Een montagebeugel voor een kinderzitje met -volgens opgave- onder andere de volgende kenmerken en eigenschappen: - bestemd voor montage in een motorvoertuig; - voor het vastzetten van een kinderstoel op de achterbank; - vervaardigd van onedel metaal; - langwerpige vorm met afgeronde hoeken; - een bevestigingsvoorziening in het midden in de vorm van 2 ronde verdiepte uitsparingen; - aan de 2 uiteinden een bevestigingsvoorziening van metaaldraad.

Es handelt sich bei den sog. "Bankkufen, Art.Nr. 60859" um zwei ca. 30 x 43 cm (B x H) große Metallgestelle für Sitzmöbel, jeweils bestehend aus zwei Beinen mit zwei Querstreben und einem angebrachten Winkel an jedem Bein. Die Winkel sind mit einer Aufnahmevorrichtung zum Befestigen einer Sitzfläche (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) versehen. Aufgrund des Fehlens der Sitzfläche besitzt die Ware nicht die wesentlichen Beschaffenheitsmerkmale eines vollständigen Sitzes. Sie sind jedoch aufgrund der spezifischen Maße und der Form als hauptsächlich für Sitzmöbel verwendete Teile erkennbar. Die verpackte Ware ist als "erkennbare Teile eines Sitzmöbels der Position 9401, nicht aus Holz, nicht von der für Luft- oder Kraftfahrtzeuge verwendeten Art" einzureihen.