Customs tariff code 9405.31.00.00: Designed for use solely with light-emitting diode (LED) light sources

Bei der Ware (Abbildung siehe Anlage) handelt es sich um eine Lichterkette, bestehend aus einer ca. 10 m langen Girlande aus zwei mit grünem Kunststoff isolierten elektrischen Kabeln mit 20 im Abstand von ca. 50 cm angebrachten, ca. 1 , 5 cm x 10 cm (d x H) großen, weißen Kerzennachbildungen aus Kunststoff, die mit im Dauer- oder Blinklicht weiß leuchtenden LED-Lichtquellen sowie mit Kunststoffklemmen zur Befestigung versehen und. Die Lichterkette ist mit einer Zuleitung und einem Solarmodul mit Erdspieß ausgestattet. Es handelt sich um eine Lichterkette, die hauptsächlich zum Schmücken eines Weihnachtsbaums bestimmt ist. Das Erzeugnis ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, Lichterkette von der für Weihnachtsbäume verwendeten Art, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt" einzureihen.

Bei der Ware (Abbildung siehe Anlage) handelt es sich um eine Lichterkette, bestehend aus einer ca. 8 m langen Girlande aus zwei mit farblosem Kunststoff isolierten elektrischen Kabeln mit 30 im Dauer- oder Blinklicht weiß leuchtenden LED-Lichtquellen, die im Abstand von ca. 20 cm angebracht sind. An jeder Brennstelle ist ein ca. 5 cm großer Aufsatz aus farblosem Kunststoff in Form einer Schneeflocke befestigt. Die Lichterkette ist mit einer ca. 2 m langen Zuleitung und einem Solarmodul mit Erdspieß ausgestattet. Es handelt sich um eine Lichterkette, die hauptsächlich zum Schmücken eines Weihnachtsbaums bestimmt ist. Das Erzeugnis ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, Lichterkette von der für Weihnachtsbäume verwendeten Art, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt" einzureihen.

Guirlande de 10 LED, avec trois décors disponibles : père Noël, sapin de Noël et gant avec flacon. Fonctionne avec 2 piles AA LR06 non incluses. Longueur : 165 cm.

Bei der sog. Netzlichterkette handelt es sich um ein rechteckiges, ca. 200 cm x 150 cm (L x B) großes Lichternetz, bestehend aus mit Kunststoff isolierten elektrischen Kabeln, die in gleichmäßigen Abständen zu Knotenpunkten zusammenlaufen, an denen 160 weiß leuchtende LED-Lichtquellen auf einem kerzenähnlichen Schaft im Abstand von ca. 6 cm angebracht sind. Das Erzeugnis ist mit acht Leuchtfunktionen (u. a. Dauerlicht, Lauflicht und Blinklicht), einer ca. 1 m langen Zuleitung, einem Batteriefach, einer Timerfunktion und einem Bedienknopf zum Umschalten zwischen den einzelnen Lichteffekten bzw. zum Ein-/Ausschalten ausgestattet sowie auch mit einer Fernbedienung steuerbar. Es ist für die Innen- und Außenbeleuchtung (IP 44) geeignet. Nach dem äußeren Erscheinungsbild handelt es sich um ein Lichternetz, das hauptsächlich (u. a. aufgrund seiner Größe) zum Schmücken eines Weihnachtsbaums bestimmt ist. Das Erzeugnis ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, Lichterketten von der für Weihnachtsbäume verwendeten Art, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt" einzureihen.

Bei den als "Lichterkette Weihnachten Blau" und "Lichterkette Weihnachten Warmweiß" bezeichneten Waren, handelt es sich um ca. 6 m lange Lichterketten, jeweils bestehend aus einer gedrehten Girlande aus zwei mit Kunststoff isolierten elektrischen Kabeln mit 100 kaltweiß bzw. warmweiß leuchtenden LED-Lichtquellen, die im Abstand von ca. 6 cm auf einem kerzenähnlichen Schaft angebracht sind. Die Lichterketten sind jeweils mit acht Leuchtfunktionen (u. a. Dauerlicht, Lauflicht und Blinklicht), einer ca. 1 m langen Zuleitung, einem Batteriefach, einer Timerfunktion und einem Bedienknopf zum Umschalten zwischen den einzelnen Lichteffekten bzw. zum Ein-/Ausschalten ausgestattet. Sie sind lt. Antrag für die Innen- und Außenbeleuchtung geeignet. Nach den objektiven Beschaffenheitsmerkmalen handelt es sich um Lichterketten, die hauptsächlich zum Schmücken eines Weihnachtsbaums bestimmt ist. Die Erzeugnisse sind als "elektrische Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, Lichterketten von der für Weihnachtsbäume verwendeten Art, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt" einzureihen.

Bei der sog. Solar Lichterkette mit 30 Sternen, Art. 102578 handelt es sich um eine Lichterkette, bestehend aus einer ca. 9 m langen Girlande aus zwei mit farblosem Kunststoff isolierten elektrischen Kabeln mit 30 im Dauer- oder Blinklicht weiß leuchtenden LED-Lichtquellen, die im Abstand von ca. 30 cm angebracht sind. An jeder Brennstelle ist ein ca. 6,5 cm großer Aufsatz aus farblosem Kunststoff in Form eines Sterns befestigt. Die Lichterkette ist mit einer ca. 2 m langen Zuleitung und einem Solarmodul mit Erdspieß ausgestattet. Es handelt sich um eine Lichterkette, die hauptsächlich zum Schmücken eines Weihnachtsbaums bestimmt ist. Das Erzeugnis ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, Lichterkette von der für Weihnachtsbäume verwendeten Art, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt" einzureihen.

Bei dem LED-Lichtnetz (Art.-Nr. 102190) handelt es sich um ein rechteckiges, ca. 150 cm x 150 cm (L x B) großes Netz, bestehend aus mit grünem Kunststoff isolierten elektrischen Kabeln, die in gleichmäßigen Abständen zu Knotenpunkten zusammenlaufen, an denen LED-Brennstellen angebracht sind. Die LED-Brennstellen leuchten im Dauerlicht warm-weiß und sind auf einem kerzenähnlichen Schaft angebracht. Das Lichtnetz ist mit einer ca. 3 m langen Zuleitung zu einem Solarmodul mit Erdspieß und integriertem Akku ausgestattet. Das Erzeugnis ist dazu geeignet, um einen Weihnachtsbaum gelegt zu werden. technische Daten auszugsweise: - Leuchtmittel: 144 LED - Lichtfarbe: 2800 K (warmweiß) - Akku: 1 x LiFePO4 3,2V/ 1800 mAh - Schutzart: IP 44 Die Ware ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, Lichterketten von der für Weihnachtsbäume verwendeten Art, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Leuchtmitteln bestimmt" einzureihen.

Es handelt sich um eine ca. 8 m lange Solar LED Lichterkette (Art.-Nr. 102167), bestehend aus einer gedrehten Girlande aus zwei mit Kunststoff isolierten elektrischen Kabeln, mit 60 im Dauer- oder Blinklicht weißleuchtenden LED-Brennstellen und einem Solarpanel mit Erdspieß. Die LED-Lichtquellen sind im Abstand von ca. 10 cm auf einem kerzenähnlichen Schaft fest angebracht. Die Lichterkette ist mit einer ca. 2 m langen Zuleitung und einem Umschalter an der Solareinheit zur Wahl zwischen Dauerlicht und Blinklicht ausgestattet. Sie ist für die Außenbeleuchtung geeignet, Schutzart IP 44. Die Ware ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, Lichterkette von der für Weihnachtsbäume verwendeten Art, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt" einzureihen.