Customs tariff code 9503.00.10.00: Tricycles, scooters, pedal cars and similar wheeled toys; dolls' carriages

Bei dem durch eine Beschreibung und Abbildungen veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um eine zusammengesetzte Ware, bestehend aus - einem durch Umbau wandelbaren Fahrzeug mit verschiedenen Funktionen (90 x 50 x 105 cm), - - verwendbar als Spielfahrzeug in der Form eines Dreirades, - - - bestehend aus einem Rahmen aus Stahl und Kunststoff (gemäß Antragsangaben), - - - durch eine am Vorderrad angebrachte Tretvorrichtung (Pedale) mit Leerlauffunktion und Lenksperrung angetrieben, - - - mit beweglichem Lenker, an dem eine Klingel und eine Handbremse angebracht sind, - - - mit zwei kleinen Hinterrädern und einem größeren Vorderrad, - - - mit einer abnehmbaren Schubstange für Eltern, - - verwendbar als Kinderwagen, - - - mit einem klappbaren Sonnendach mit Netzeinsatz, - - - mit einklappbaren Fußstützen, - - - mit einer verstellbaren Schubstange, - - - mit einer um 360 Grad drehbaren Sitzschale mit einem 5 Punkt Gurtsystem, - einem ähnlichen Behältnis in Form eines abnehmbaren Einkaufskorbes, - - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - - in den Abmessungen von ca. 23 x 29 cm, wenn der Tragegriff ausgeklappt ist, - - ohne weitere Innenausstattung- oder Einteilung, - sowie einer abnehmbare Handtasche mit Reißverschluss - und einem sog. Flaschenhalter. Gemeinsam mit Montagematerial und einer Aufbauanleitung noch nicht zusammengesetzt in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht und in zwei verschiedenen Farbvarianten erhältlich. Das Fahrzeug bestimmt wegen der Bedeutung im Hinblick auf die Verwendung und des Umfangs den Charakter gegenüber den abnehmbaren Behältnissen bzw. dem Flaschenhalter. Da das Erzeugnis eine Ware mit zwei Funktionen (Dreirad / Kinderwagen) darstellt, wird es in Anwendung der AV 3 c) in die letztgenannte der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen eingereiht. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Dreirad" eingereiht.

Bei dem durch Abbildungen und Beschreibungen veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um einen Tretroller, - im Wesentlichen aus Aluminium gefertigt, - mit zwei Reifen versehen, - mit einer rutschfesten Trittfläche, einem höhenverstellbaren und einklappbaren T-Lenker und einer Hinterradreibungsbremse ausgestattet, - in drei Varianten (Farbe/Design) erhältlich, - für Kinder ab 5 Jahren geeignet, - wird durch Abstoßen mit dem Fuß fortbewegt. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Roller" eingereiht.

Zusammenstellung von Spielzeug, bestehend aus - einem zweirädrigen, rollerähnlichen Spielfahrzeug (Gewicht: 2,7kg, Maße: 59 x 32cm (LxB)) für Kinder von 9 – 36 Monaten, ohne Pedale und ohne Bremsen, -- mit einem Rahmen und Lenkrad aus Aluminium (Lenkerhöhe 40cm), Griffen aus TPE, Reifen aus EVA (6,89 Zoll) und einem Sattel aus 30% Recyclingmaterial (Sattelhöhe 26,6cm), -- die Fortbewegung erfolgt durch Abstoßen mit den Füssen vom Boden (somit kein Fahrrad der Position 8712), -- zur spielerischen Unterhaltung bzw. zur Förderung der motorischen Fähigkeiten/Balance von Kindern vorgesehen, - einem Stofftier (Buddy), welches nicht Gegenstand dieser VZTA ist. Das Laufrad und das Stofftier sind in einem Karton verpackt, stellen jedoch keine Warenzusammenstellung dar, da kein gemeinsamer Bedarf gedeckt wird (willkürliche Zusammenstellung) (Abbildung siehe Anlage, Angaben laut Antragsteller)

Bicicleta de juguete para niños, sin pedales, ni cadena, ni plato, ni piñones, ni de ningún otro sistema de transmisión mecánica. Equipada con cuadro de magnesio, ruedas neumáticas de 12 pulgadas, asiento regulable en altura y freno trasero. Carga máxima de 30 kg Función o uso: Para niños a partir de 2 años. Está diseñada para favorecer el aprendizaje del equilibrio y la coordinación en edades tempranas. La mercancía se presenta desmontada en caja de 75 x 14 x 44,5 cm, con peso neto de 3,6 kg y peso bruto de 4,4 kg.

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um ein zweirädriges Spielfahrzeug in Form eines rollerähnlichen Laufrads und ist in drei unterschiedlichen Farbausführungen erhältlich. Das etwa 92 x 46 x 60 cm große Laufrad besteht aus einem gefederten Stahlrahmen, einem höhenverstellbaren Sattel und Lenker mit Lenkergriffen, einem Seitenständer, einer Trommelbremse und zwei luftbereiften Rädern. Die Fortbewegung erfolgt durch Abstoßen mit dem Fuß vom Boden, somit kein Fahrrad der Pos. 8712. Das Spielfahrzeug ist noch nicht zusammengesetzt und gemeinsam mit einer Anleitung, Montagematerial (Schrauben und Muttern) sowie Werkzeug (Inbus- und Sternschlüssel, Schnellspanner) als Warenzusammenstellung in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Ware wird zolltarifrechtlich als "Spielfahrzeug" eingereiht.

Zweirädriges Spielfahrzeug für Kinder in Form eines rollerähnlichen Laufrades - mit einem Rahmen aus Stahl, in drei verschiedenen farblichen Varianten lackiert und erhältlich - mit einem höhenverstellbarem Sattel und Lenker sowie Spritzschutz aus Kunststoff am Vorder- und Hinterrad - mit 10 " großen Rädern mit einer Hinterradbremse mit Bremshebel - das Fahrzeug wird durch Abstoßen mit dem Fuß vom Boden fortbewegt - ohne Pedale / Tretvorrichtung, somit kein Fahrrad der Position 8712 - mit einem Gewicht von ca. 3 , 5 kg. Die Ware ist zolltarifrechtlich als "Spielfahrzeug" einzureihen.

Zweirädriges Spielfahrzeug für Kinder in Form eines rollerähnlichen Laufrades - mit einem Rahmen aus Stahl, in drei verschiedenen farblichen Varianten lackiert und erhältlich - mit einem höhenverstellbarem Sattel und Lenker sowie Spritzschutz aus Kunststoff am Vorder- und Hinterrad - mit 12 " großen Rädern mit einer Hinterradbremse mit Bremshebel - das Fahrzeug wird durch Abstoßen mit dem Fuß vom Boden fortbewegt - ohne Pedale / Tretvorrichtung, somit kein Fahrrad der Position 8712 - mit einem Gewicht von ca. 3 , 5 kg. Die Ware ist zolltarifrechtlich als "Spielfahrzeug" einzureihen.

Bei der durch ein Datenblatt mit Abbildung veranschaulichten Ware handelt es sich um ein Laufrad für Kinder, - aus Kunststoff, Kautschuk und unedlem Metall gefertigt, - bestehend aus einem Rahmen, zwei Rädern, einem Lenker samt zwei Handgriffen sowie einem Sattel, - ohne Pedale, die Fortbewegung erfolgt durch Abstoßen mit den Füßen vom Boden; somit kein Fahrrad der Position 8712, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Spielfahrzeug" eingereiht.