Customs tariff code 9503.00.49.90: Other

Jouet pour bébé ou enfant en bas âge, se présentant sous la forme d'un doudou mouchoir, confectionné majoritairement en polyester et minoritairement en coton. Il est composé d'une tête rembourrée, représentant un animal (lapin ou ours, selon le modèle), et d'un corps plat (non rembourré). Cet article est emballé individuellement dans un polybag. Il se décline en 4 modèles.

A termék matt zöld színű, tömör szerkezetű, nem kitömött, kissé puha, babáknak szánt rágóka. A minta felső része béka fejet ábrázol, alsó része 65 mm átmérőjű, lyukas közepű karika, melynek hátsó oldala fehér pöttyökkel díszített. A minta nagy része sima felületű, néhol mélyedések, kiemelkedő részek találhatóak rajta. A termék könnyen megfogható, többféle rágófelületének köszönhetően segít enyhíteni a kellemetlen feszülést a kisbabák fogínyében, enyhíti a fogzás fájdalmait. Masszírozni tudja a fájdalmas ínyt a fogzás különböző szakaszaiban, nyugtató hatású. A termék poliizoprén anyagból áll.

Bei dem vorliegenden Erzeugnis handelt es sich um ein Spielzeug, - ein nicht menschliches Wesen darstellend, - vollständig aus Kunststoff gefertigt; somit ungefüllt, - mit einem Körper samt quadratischer Grundfläche, der an der Oberseite keilförmig zuläuft und mit einem Logo versehen ist, - in den Abmessungen von ca. 3 , 9 x 3 , 9 x 5 , 7 cm, - auf der Schauseite mit einem Gesicht bedruckt sowie mit einem ausgeformten Haarbüschel versehen, - an der Rückseite mit einem einklappbaren, einfachst gearbeiteten Karabinerhaken aus Kunststoff ausgestattet, - dient der spielerischen Unterhaltung von Personen. Das Erzeugnis ist gemeinsam mit 18 Bilddruck-Aufklebern (DEBTI-25566/26-2) und sechs Schriftzug-Aufklebern (DEBTI-25566/26-3) in einem bunt bedruckten Pappkarton aufgemacht. Eine gemeinsame Einreihung als Warenzusammenstellung scheidet aufgrund des fehlenden gemeinsamen Bedarfs aus. Ebenso kommt eine Einreihung als Kombination im Sinne der Anmerkung 4 zu Kapitel 95 aufgrund der Anzahl der Aufkleber nicht in Betracht. Die Erzeugnisse sind somit nach eigener Beschaffenheit einzureihen. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Spielzeug, ein nicht menschliches Wesen darstellend, nicht gefüllt, nicht aus Holz handgearbeitet" eingereiht.

Bei dem vorliegenden Erzeugnis handelt es sich um ein Spielzeug, - ein nicht menschliches Wesen darstellend, - vollständig aus Kunststoff gefertigt; somit ungefüllt, - mit einem Körper samt quadratischer Grundfläche, der an der Oberseite keilförmig zuläuft und mit einem Logo versehen ist, - in den Abmessungen von ca. 3 , 9 x 3 , 9 x 5 , 7 cm (Breite inklusive Ohren 6 , 2 cm), - auf der Schauseite mit zwei Augen, einer Lippe und zwei Zähnen bedruckt sowie mit zwei ausgeformten Ohren versehen, - an der Rückseite mit einem einklappbaren, einfachst gearbeiteten Karabinerhaken aus Kunststoff ausgestattet, - dient der spielerischen Unterhaltung von Personen. Das Erzeugnis ist gemeinsam mit zwei Spielkarten (DEBTI-25654/26-2) in einem bunt bedruckten Pappkarton aufgemacht. Eine gemeinsame Einreihung als Warenzusammenstellung scheidet aufgrund des fehlenden gemeinsamen Bedarfs aus. Ebenso kommt eine Einreihung als Kombination im Sinne der Anmerkung 4 zu Kapitel 95 aufgrund der Anzahl der Spielkarten nicht in Betracht. Die Erzeugnisse sind somit nach eigener Beschaffenheit einzureihen. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Spielzeug, ein nicht menschliches Wesen darstellend, nicht gefüllt, nicht aus Holz handgearbeitet" eingereiht.

Jouet représentant des animaux ou des créatures non humaines, en matières plastiques. La figurine représente le buste et la tête d'un personnage de dessin animé (5 x 2 cm). Cette partie supérieure repose sur un bâtonnet plat imitant le bois, lui-même fixé sur un petit socle arrondi blanc évoquant un nuage de neige ou de crème fouettée.

Bei dem vorliegenden Erzeugnis handelt es sich um ein Spielzeug, - ein nicht menschliches Wesen darstellend, - vollständig aus Kunststoff gefertigt; somit ungefüllt, - mit einem Körper samt quadratischer Grundfläche, der an der Oberseite keilförmig zuläuft und mit einem Logo versehen ist, - in den Abmessungen von ca. 3 , 9 x 6 x 5 , 7 cm, - auf der Schauseite mit zwei Augen, einer Nase und einem Mund bedruckt sowie mit ausgeformten Haaren und Ohren versehen, - an der Rückseite mit einem einklappbaren, einfachst gearbeiteten Karabinerhaken aus Kunststoff ausgestattet, - dient der spielerischen Unterhaltung von Personen. Das Erzeugnis ist gemeinsam mit 17 Bilddruck-Aufklebern (DEBTI-25574/26-2) und sechs Schriftzug-Aufklebern (DEBTI-25574/26-3) in einem bunt bedruckten Pappkarton aufgemacht. Eine gemeinsame Einreihung als Warenzusammenstellung scheidet aufgrund des fehlenden gemeinsamen Bedarfs aus. Ebenso kommt eine Einreihung als Kombination im Sinne der Anmerkung 4 zu Kapitel 95 aufgrund der Anzahl der Aufkleber nicht in Betracht. Die Erzeugnisse sind somit nach eigener Beschaffenheit einzureihen. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Spielzeug, ein nicht menschliches Wesen darstellend, nicht gefüllt, nicht aus Holz handgearbeitet" eingereiht.

Spielzeug - ein nicht menschliches Wesen darstellend - vollständig aus Kunststoff gefertigt, ungefüllt - mit einem Körper mit quadratischer Grundfläche, der an der Oberseite keilförmig zuläuft und mit einem Logo einer Restaurantkette versehen ist - in den Abmessungen von ca. 4 x 4 , 1 x 5 , 4 cm - auf der Schauseite mit zwei Augen, einem Mund mit Zähnen sowie grünen Flecken bedruckt - mit zwei ausgeformten Ohren - an der Rückseite mit einem einklappbaren, einfach gearbeiteten Karabinerhaken aus Kunststoff ausgestattet - dient der spielerischen Unterhaltung von Personen. Das Wesen ist gemeinsam mit sechs Stickerbögen mit insgesamt 18 Bilddruckaufklebern und sechs Schriftzugaufklebern (siehe DEBTI-25579/26-2 und -3) in einer bedruckten Pappschachtel für den Einzelverkauf aufgemacht. Eine gemeinsame Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) kommt nicht in Betracht, da die Waren weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen. Ebenso scheidet eine Einreihung als Kombination im Sinne der Anmerkung 4 zu Kapitel 95 auf Grund der Anzahl der Aufkleber aus. Die Waren sind somit getrennt nach eigener Beschaffenheit einzureihen. Diese Ware wird zolltarifrechtlich als "Spielzeug, ein nicht menschliches Wesen darstellend, nicht gefüllt, nicht aus Holz handgearbeitet" eingereiht.

Spielzeug - ein nicht menschliches Wesen darstellend - vollständig aus Kunststoff gefertigt, ungefüllt - mit einem Körper mit quadratischer Grundfläche, der an der Oberseite keilförmig zuläuft und mit einem Logo einer Restaurantkette versehen ist - in den Abmessungen von ca. 6 , 5 x 5 , 4 x 3 , 9 cm - auf der Schauseite mit zwei großen, runden Augen, Nase, Mund und roten Wangen bedruckt - mit zwei ausgeformten Ohren - an der Rückseite mit einem einklappbaren, einfach gearbeiteten Karabinerhaken aus Kunststoff ausgestattet - dient der spielerischen Unterhaltung von Personen. Das Wesen ist gemeinsam mit sechs Stickerbögen mit insgesamt 17 Bilddruckaufklebern und sechs Schriftzugaufklebern (siehe DEBTI-25567/26-2 und -3) in einer bedruckten Pappschachtel für den Einzelverkauf aufgemacht. Eine gemeinsame Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) kommt nicht in Betracht, da die Waren weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen. Ebenso scheidet eine Einreihung als Kombination im Sinne der Anmerkung 4 zu Kapitel 95 auf Grund der Anzahl der Aufkleber aus. Die Waren sind somit getrennt nach eigener Beschaffenheit einzureihen. Diese Ware wird zolltarifrechtlich als "Spielzeug, ein nicht menschliches Wesen darstellend, nicht gefüllt, nicht aus Holz handgearbeitet" eingereiht.