Customs tariff code 9503.00.70.00: Other toys, put up in sets or outfits

Bei dem durch Abbildungen und Beschreibungen veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um Spielzeug in Zusammenstellung, bestehend aus - einer noch nicht zusammengesetzten Nachbildung einer Küchenzeile, - - mit den Abmessungen lt. Antrag von 57 x 29 , 5 x 83 cm, - - überwiegend aus Holz gefertigt, - - mit einer Arbeitsplatte mit einem herausnehmbaren Spülbecken aus lt. Anmelder Edelstahl sowie einem Einbau-Herd, der mit zwei Kochfeldern sowie Drehschaltern mit Sound und einem Backofen mit einem herausnehmbaren Backblech versehen ist, - - die Arbeitsplatte ist mit einem Regal samt eingebautem Mikrowellenherd mit Tür überbaut und an der Unterseite mit Aufhängehaken sowie einem Lichtmodul versehen, - Nachbildungen von Küchenartikeln aus Kunststoff in Form von drei Tellern, einem Salz- und Pfefferstreuer, sechs Kochutensilien (z.B. Suppenkelle, Pfannenwender), einem Topf sowie einer Pfanne, - 17 Nachbildungen von Lebensmitteln in Form von z.B. einem Spiegelei, einer Zitrone, einem Hot Dog, einem Maiskolben, - einem Stickerbogen, der mit Stickern mit unterschiedlichen Motiven (z.B. Lebensmittel, Teekanne) versehen ist (Waren mit geringem Wert), - dient der spielerischen Unterhaltung. Die Waren sind gemeinsam mit einer Aufbauanleitung und Montagematerial in einem bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung" eingereiht.

A hatch your own aquatic creatures set. The set consists of a sachet of shrimp brine (artemia salina) eggs, a sachet of food, a decorated plastic tank, a pipette, a feeding spoon, an ownership certificate and instructions. Water is added to the tank along with the sachet of eggs and the sachet of food. After 2-3 days the eggs will hatch with the crustaceans growing up to 2cm long. The tank has battery-operated LED lights in the base, which requires 2x AAA batteries (not included). Assembled Dimensions: 15L x 4W x 16H cm. It is presented in a cardboard box for retail sale.

Spielzeug in Aufmachung zum Herstellen von haftenden Bildern - mit einem ca. 10 x 14 cm großen Bogen mit drei Bilddrucken auf einem Trägerpapier und mit einer Folie abgedeckt -- drei Igel oder drei Faultiere darstellend -- auf der Oberseite sind farbige Punkte mit einer Nummer aufgedruckt -- die Ober- und Unterseite sind haftend - 3 oder 4 kleinen Klarsichtbeuteln mit "Diamanten" aus Kunststoff in verschiedenen Farben, mit Farbnummern auf der Rückseite bedruckt -- mit einer flachen Unterseite, auf der Oberseite halbrund gearbeitet - einem Basteltablett aus weißem Kunststoff zum Ausrichten und Sortieren der Diamanten -- sechseckig, in den Abmessungen von ca. 9 x 4 , 5 x 1 cm -- mit einem umlaufenden Rand und mit einem flachen Boden mit 10 leicht erhabenen Rillen - einem ca. 12 , 5 cm langen Stift aus Kunststoff mit einer konkav geformten Metallspitze aus Bronze - lt. Antragsangaben - einem ca. 2 x 2 , 3 cm großen Wachsplättchen - in einem Klarsichtbeutel mit Pappkarte mit aufgedruckter Anleitung für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Kunststoffdiamanten werden mit Hilfe des Stifts, dessen Spitze in ein Wachsplättchen getaucht wird, auf die Vorlage entsprechend der gekennzeichneten Farben geklebt. Das Bastel-Set besitzt auf Grund der dafür speziell zusammengestellten Waren in der Gesamtheit Spielzeugcharakter und dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen. Die Ware ist zolltarifrechtlich als "Spielzeug, aufgemacht in einer Aufmachung" einzureihen.

Bei der durch Antragsangaben und einer Abbildung veranschaulichten Ware handelt es sich um Spielzeug in Zusammenstellung, bestehend aus - der Nachbildung eines Einkaufswagens, -- aus unedlem Metall und Kunststoff gefertigt, -- mit den Abmessungen von 60 x 41 x 30 cm (H x L x B), -- mit einem Gitterkorb zur Aufnahme der Einkäufe ausgestattet sowie einem Sitz für z.B. eine Puppe, -- mit Laufrollen aus Kunststoff versehen, - der Nachbildungen von Lebensmittelverpackungen, -- aus farbig bedruckter Pappe gefertigt, -- mit Bildern von Lebensmitteln wie Keksen oder Kuchen bedruckt, -- noch nicht zusammengefaltet, - die Waren dienen der spielerischen Unterhaltung von Personen, - gemeinsam in einem Pappkarton mit Aufkleber für den Einzelverkauf aufgemacht. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung" eingereiht.

Bastelset zum Herstellen verschiedener Tieranhänger, in drei Varianten erhältlich (Eichhörnchen, Eule und Igel), bestehend aus - jeweils zwei Moosgummizuschnitten in Form stilisierter Tierkörper mit einer runden Aussparung an der Oberseite für die Anhängeschlaufe - mit selbstklebenden Zuschnitten aus Moosgummi für die Gesichter, Bäuche und Ohren von Eichhörnchen und Eule - mit selbstklebenden Blättern, zum Teil mit Flitter, zum Verzieren der Figuren - jeweils zwei Wackelaugen aus Kunststoff - zwei ca. 25 cm langen Abschnitten Gewebeband - in einem klarsichtigen Kunststoffbeutel mit einem bedruckten Pappetikett mit aufgedruckter Anleitung für den Einzelverkauf aufgemacht. Zuerst werden die Gesichter, Ohren und Augen der Tiere gestaltet. Anschließend werden die Zuschnitte zum Teil aus vorgestanzten Bögen gedrückt und aufgeklebt. Dann werden die Figuren mit den Blättern verziert und die Aufhängeschnur angeknotet. Das Bastelset dient der Freizeitgestaltung "kreatives Herstellen von herbstlichen Anhängern" und besitzt auf Grund der dafür speziell zusammengestellten Waren in der Gesamtheit Spielzeugcharakter. Die Waren werden zolltarifrechtlich als "Spielzeug, aufgemacht in einer Aufmachung" eingereiht.

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Spielzeug handelt es sich um ein sog. Fairytale-Set bestehend aus: - drei verschiedenen Figuren, die stilisierte Nachbildungen von Menschen darstellen (eine Prinzessin, einen Ritter und eine Hexe), -- ca. 10-13 cm groß, -- aus verschiedenfarbigen Spinnstoffen (Plüsch) zusammengenäht, -- jeweils mit einem weich wattierten Kopf mit aufgestickten Gesichtszügen und einem kegelförmigen Körper, der ungefüllt und innen hohl ist, -- am unteren Rand mit einer Öffnung zum Einstecken eines Fingers ausgestattet, -- am Körper außerdem mit zwei ungefüllten Armen und am unteren Rand mit zwei ungefüllten Beinen/ Füßen, die angenäht sind, -- die drei Figuren weisen aufgrund des Materials bewegliche Gliedmaßen auf, -- aufgrund der Nachbildungen von Menschen handelt es sich (separat betrachtet) um "Puppen" der Unterposition (KN) 9503 0021, - zwei verschiedenen Figuren, die nicht menschliche Wesen darstellen (ein Einhorn und ein Drache), -- ca. 10-12 cm groß, -- aus verschiedenfarbigen Spinnstoffen (Plüsch) zusammengenäht, -- jeweils mit einem weich wattierten Kopf mit aufgestickten Gesichtszügen und einem kegelförmigen Körper, der ungefüllt und innen hohl ist, -- am unteren Rand mit einer Öffnung zum Einstecken eines Fingers ausgestattet, -- am Körper außerdem mit zwei ungefüllten Armen und am unteren Rand mit zwei ungefüllten Beinen/ Füßen, die angenäht sind, -- die gefüllten Teile der nicht menschlichen Wesen verleihen ihnen nicht den wesentlichen Charakter von Füllmaterial enthaltenden Spielzeugen, so dass sie als "ungefüllt" anzusehen sind und es sich (separat betrachtet) um "Tiere bzw. nicht menschliche Wesen , nicht gefüllt" der Unterposition (KN) 9503 0049 handelt, gemeinsam auf einer Pappkarte zur spielerischen Unterhaltung für den Einzelverkauf aufgemacht. Da im Set sowohl Puppen als auch nicht menschliche Wesen verschiedener Unterpositionen der Position 9503 enthalten sind, handelt es sich bei dem Set um Spielzeug in Zusammenstellung, das aus verschiedenartigen Spielzeugen besteht. Zolltarifrechtlich liegt "Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung" vor.

Zwei Bastelsets für zwei unterschiedliche Häuser - mit ausgestanzten Teilen mit Nuten und rechteckigen Aussparungen aus Pappelholz - lt. Antragsangaben, die zusammengesteckt werden - das rechteckige Haus ist zusammengesetzt ca. 7 x 6 x 9 cm groß und besteht aus zehn Teilen - rundliche Haus ist zusammengesetzt ca. 7 x 7 x 8 , 5 cm groß und besteht aus acht Teilen - einige Teile sind mit eingebrannten Sternen oder Ziegeln verziert, sonst nicht farbig gestaltet - beide Packungen enthalten ein ca. 24 cm langes Stück Schnur, die nach dem Zusammenbau als Aufhänger an die Häuser geknotet wird - die Häuser können auch bemalt werden, Farben sind nicht beigefügt - dient der spielerischen Unterhaltung von Personen - in einem Klarsichtbeutel mit Pappkarte, auf die eine Anleitung gedruckt ist, für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Bastelsets dienen der Freizeitgestaltung "kreatives Herstellen von weihnachtlichen Häusern" und besitzen auf Grund der dafür speziell zusammengestellten Waren in der Gesamtheit Spielzeugcharakter. Die Waren werden zolltarifrechtlich als "Spielzeug, aufgemacht in einer Aufmachung" eingereiht.

Tapis de jeu pour poupées comprenant : 2 dés et 2 jouets représentant des animaux. Les articles sont conditionnés dans une boîte en carton avec film plastique transparent en PET. Matière : polyester et plastique. Dimensions : 30 × 5 × 34 cm.