Customs tariff code 9504.50.00.00.0: Videospielkonsolen und -geräte, andere als solche der Unterposition 9504 30

Bei dem durch Abbildungen und Beschreibungen veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - einer tragbaren, kabellosen Videospielkonsole, - - bestehend aus einem ca. 17,5 x 10 x 1,4 cm (L x H x B) großen Gehäuse aus Kunststoff, - - mit einem ca. 7 Zoll großen, fest eingebauten OLED Bildschirm mit Touchscreen, - - mit Ein-/Ausschalter, einem Steckfach für Spielmodule, einem USB-C Anschluss, einer Kopfhörerbuchse und einem MicroSD-Speicherkartenslot, - - mit eingebauten Lautsprechern und Akku, - - an den Schmalseiten mit je einer Schiene zum Aufstecken der Controller, - - an der Rückseite mit einem herausklappbaren Aufstellfuß versehen, - zwei Controllern (erkennbares Teil bzw. Zubehör für die Konsole), - - annähernd quaderförmig, mit einer halbrund geformten Längsseite, - - mit einem analogen Controlstick, einem Steuerkreuz, zwei Schultertasten, zwei seitlich angebrachten Tasten und sechs Knöpfen auf der Oberseite versehen, - - mit einem Infrarot-Sensor, - - kann wahlweise seitlich an den Schmalseiten der Konsole, an zwei schienenähnlichen Seitenteilen oder alleine verwendet werden, - zwei schienenähnlichen Seitenteilen, auf einer Seite mit einer Einschubleiste für den Controller, auf der anderen Seite mit zwei Bedienknöpfen, -- auf der unteren Schmalseite mit einer Handschlaufe aus Spinnstoffen mit einem Kordelzugstopper aus Kunststoff ausgestattet, - einer annähernd H-förmigen Ladeschale aus Kunststoff, mittig mit einem quaderförmigen Anschlussstück, an denen beidseitig jeweils ein Controller eingeschoben werden kann, - einer quaderförmigen, speziell geformten Ladestation für die Spielkonsole, auf der Rückseite mit vier Anschlüssen (AC-Adapter, USB, HDMI-Out, LAN) ausgestattet, - einem HDMI-Kabel zum Anschließen an einen externen Bildschirm, - einem Netzteil mit USB-C Stecker, - in einer bunt bedruckten Pappbox für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Videospielkonsole kann sowohl im "TV-Modus" als auch im "Tisch- bzw. Handheld-Modus" verwendet werden. Die Konsole und die Controller sind mit Motiven eines bestimmten Videospiels versehen. Im Hinblick auf den Umfang, den Wert und die Bedeutung für die Verwendung bestimmen die Videospielkonsole und die Controller den Charakter der Warenzusammenstellung. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere als in der Unterposition (HS) 9504 30 genannte Videospielkonsolen" eingereiht.

Nach den Angaben der Antragstellerin und der vorliegenden Abbildung handelt es sich um eine tragbare, batteriebetriebene Videospielkonsole mit folgender Ausstattung: - mit einem Gehäuse aus Kunststoff mit den Abmessungen von ca. 9,1 cm x 20,8 cm x 1,4 cm (L x B x H) und einem Gewicht von ca. 275 g - mit einem 5,5-Zoll-LCD-Bildschirm mit integrierter Touchpad-Funktion - auf der Vorderseite mit einem Steuerkreuz, einem Plus- / und einem Minus-Knopf, vier weiteren, mit A/B/X/Y beschrifteten Knöpfen, einem rechten und einem linken Stick, einem Aufnahme- sowie einem Home-Knopf mit Ein-/Ausschalter - an den oberen Ecken mit einer L- bzw. einer R-Taste - an der oberen Schmalseite mit einem An-/Ausschalter, Lautstärketasten, einer Kopfhörerbuchse sowie einem Software-Kartenschlitz - an der unteren Schmalseite mit einem microSD-Card-Steckplatz, einem USB Type-C-Anschluss sowie zwei Auslässen für die integrierten Lautsprecher - gemeinsam mit einem Netzteil als Warenzusammenstellung in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "eine andere als in der Unterposition 9504 30 genannte Videospielkonsole".

Bei dem durch Abbildungen und Beschreibungen veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um ein kabelloses Gamepad, - bestehend aus einem ergonomisch geformten Kunststoffgehäuse, - mit acht Knöpfen, zwei Analog-Sticks, einem Steuerkreuz sowie vier Schultertasten, - mit einem USB-C Anschluss zum Aufladen der internen Batterie, - mit einer NFC-Schnittstelle, - erkennbar hauptsächlich für die Verwendung mit einer speziellen Videospielkonsole bestimmt, - in Warenzusammenstellung mit einem USB-C Kabel, - gemeinsam mit einer Bedienungsanleitung in einem bedruckten Pappkarton verpackt (lt. zusätzlichen Angaben). Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung im Bezug auf die Verwendung bestimmt das Gamepad den Charakter der Warenzusammenstellung. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Teil, erkennbar hauptsächlich für Videospielkonsolen der Unterposition (KN) 9503 5000 bestimmt" eingereiht.

Bei dem durch Abbildungen und Beschreibungen veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um ein Zubehör für eine bestimmte Videospielkonsole, - bestehend aus einem Gehäuse aus Kunststoff in den Abmessungen von ca. 337 x 150 x 95 mm und einem Gewicht von ca. 540 g, - mit einem 8-Zoll-LCD-Bildschirm (Auflösung 1920 x 1080p), - an den Schmalseiten mit ergonomisch geformten, einem Videospielcontroller nachempfundenen Griffen, die mit verschiedenen Bedienelementen versehen sind (u. a. zwei Analogsticks, Tastenkreuz, Kreis-, Viereck-, X- und Dreiecktaste, vier Triggertasten), - mit eingebautem Lautsprecher und Mikrofon, - mit eingebautem Akku und WLAN-Modul, - in Warenzusammenstellung mit einem USB-C Kabel, - gemeinsam mit einer Bedienungsanleitung in einem bunt bedruckten Pappkarton verpackt. Das Zubehör ist dazu bestimmt, über ein WLAN-Netzwerk mit der entsprechenden Videospielkonsole verbunden zu werden, um diese ferzusteuern. So werden die von der Konsole generierten Video- und Tonsignale über die Netzwerkverbindung an das Zubehör geschickt und über den integrierten Bildschirm dargestellt, der Benutzer kann über die integrierten Knöpfe die Konsole bedienen. Die Ware ist nicht in der Lage, eigenständig Computerspiele wiederzugeben und ist ausschließlich für die Verwendung mit der entsprechenden Videospielkonsole bestimmt. Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung im Bezug auf die Verwendung bestimmt das Zubehör den Charakter der Warenzusammenstellung. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Zubehör, erkennbar hauptsächlich bestimmt für Videospielkonsolen der Unterposition (KN) 9504 5000" eingereiht.

Bei dem durch Abbildungen und Beschreibungen veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - einer Videospielkonsole, - - bestehend aus einem unregelmäßig geformten Kunststoffgehäuse, - - in den Abmessungen von ca. 10,4 x 39 x 26 cm (B x H x T), - - mit einem Laufwerk ausgestattet, - - an der Vorderseite mit einem Ein- / Ausschalter, einer Auswurftaste für das Laufwerk, Kontroll-Leuchtdioden sowie einem USB-A und einem USB-C Anschluss ausgestattet, - - auf der Rückseite mit einem HDMI-Ausgang, einem LAN-Eingang, zwei USB-A sowie einem USB-C Anschluss und einem Netzteilanschluss versehen, - - auf der Vorder- und Rückseite großflächig mit Lüftungsschlitzen versehen, - - im Inneren mit einem Prozessor, Arbeitsspeicher und weiteren Speicherbausteinen ausgestattet, - - im Wesentlichen dazu bestimmt, Videospiele über das Laufwerk oder den integrierten Speicher auf einen externen Bildschirm abzuspielen, - einem Controller, - - bestehend aus einem ergonomisch geformten Kunststoffgehäuse, - - mit unterschiedlichen Bedienelementen wie Knöpfen, Steuerkreuz, Joysticks, Schultertasten und einem "Touchpad", - - samt eingebauten Mikrofon, Lautsprecher, Leuchtdioden und Bewegungssensor, - - kann sowohl für die Videospielkonsole als auch für andere Geräte genutzt werden, - einem spezifisch geformten Standsockel aus Kunststoff, - - bestehend aus einer runden Grundplatte, - - mit an die Videospielkonsole angepassten Einrastnasen, - - kann optional an die Videospielkonsole angebracht werden, - - ermöglicht der Videospielkonsole trotz des ungleichmäßig geformten Gehäuses sicher in horizontaler oder vertikaler Position zu stehen bzw. zu liegen, - einem HDMI Kabel zum Anschluss und zur Bildübertragung an einen externen Bildschirm, - einem USB-C Kabel, - einem Netzteil zur Stromversorgung der Videospielkonsole, - gemeinsam mit einem Handbuch in einem bunt bedruckten Pappkarton verpackt. Im Hinblick auf den Wert, Umfang und die Bedeutung für die Verwendung bestimmt die Videospielkonsole den Charakter der Warenzusammenstellung. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere als in der Unterposition (HS) 9504 30 genannte Videospielkonsolen" eingereiht.

Durch Antragsangaben und Fotografien veranschaulichter sog. kabelloser Gamecontroller, der erkennbar hauptsächlich für die kabellose Verwendung mit einer Videospielkonsole bestimmt ist. Der Gamecontroller - weist ein ergonomisch geformtes Gehäuse aus weißen und schwarzen Kunststoffen auf, - besitzt verschiedene Bedienelemente wie Steuerkreuz, sog. "Control-Sticks" und Druckknöpfe sowie ein "Touchpad", - verfügt für die Bewegungssteuerung über Inertialsensoren, - ist u.a. mit Vibrationsmotor, Lautsprecher, Mikrofon, Akkumulator sowie Headset- und USB-Buchse ausgestattet. Solche Waren sind zolltarifrechtlich als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für Videospielkonsolen der Unterposition (KN) 9504 5000" einzureihen.

Bei dem durch Abbildungen und Beschreibungen veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - einer tragbaren, kabellosen Videospielkonsole, - - bestehend aus einem ca. 17,5 x 10 x 1,4 cm (L x H x B) großen Gehäuse aus Kunststoff, - - mit einem ca. 7 Zoll großen, fest eingebauten OLED Bildschirm mit Touchscreen, - - mit Ein-/Ausschalter, einem Steckfach für Spielmodule, einem USB-C Anschluss, einer Kopfhörerbuchse und einem MicroSD-Speicherkartenslot, - - mit eingebauten Lautsprechern und Akku, - - an den Schmalseiten mit je einer Schiene zum Aufstecken der Controller, - - an der Rückseite mit einem herausklappbaren Aufstellfuß versehen, - zwei Controllern, - - annähernd quaderförmig, mit einer halbrund geformten Längsseite, - - mit einem analogen Controlstick, einem Steuerkreuz, zwei Schultertasten, zwei seitlich angebrachten Tasten und sechs Knöpfen auf der Oberseite versehen, - - mit einem Infrarot-Sensor, - - kann wahlweise seitlich an den Schmalseiten der Konsole, an zwei schienenähnlichen Seitenteilen oder alleine verwendet werden, - zwei schienenähnlichen Seitenteilen, auf einer Seite mit einer Einschubleiste für den Controller, auf der anderen Seite mit zwei Bedienknöpfen, -- auf der unteren Schmalseite mit einer Handschlaufe aus Spinnstoffen mit einem Kordelzugstopper aus Kunststoff ausgestattet, - einer annähernd H-förmigen Ladeschale aus Kunststoff, mittig mit einem quaderförmigen Anschlussstück, an denen beidseitig jeweils ein Controller eingeschoben werden kann, - einer quaderförmigen, speziell geformten Ladestation für die Spielkonsole, auf der Rückseite mit vier Anschlüssen (AC-Adapter, USB, HDMI-Out, LAN) ausgestattet, - einem HDMI-Kabel zum Anschließen an einen externen Bildschirm, - einem Netzteil mit USB-C Stecker, - in einer bunt bedruckten Pappbox für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Videospielkonsole kann sowohl im "TV-Modus" als auch im "Tisch- bzw. Handheld-Modus" verwendet werden. Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung bestimmt die Videospielkonsole den Charakter der Warenzusammenstellung. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere als in der Unterposition (HS) 9504 30 genannte Videospielkonsolen" eingereiht.

Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - einem elektronischen Gerät (sog. Grabster Extreme HD Gameplay Recorder) in einem trapezförmigen Kunststoffghäuse (Größe ca. 150 x 102 x 33 mm) mit Anzeige- und Bedienelementen sowie einer HDMI- und einer analogen A/V-Eingangsbuchse zum Anschluss von Videospielkonsolen (z.B. XBox 360 oder PlayStation 3) u.a. Geräten, einer USBmini-Schnittstelle für die Anbindung an eine automatische Datenverarbeitungsmaschine, einer HDMI-Ausgangsbuchse zum Anschluss eines TV-Gerätes oder Monitors zur Wiedergabe des Live-Signals der entsprechenden Videospielkonsole, einem Stromversorgungsanschluss, einem Mikrofoneingang sowie einer USB-Schnittstelle (für ein externes Speichermedium); das Gerät dient i.W. dazu, mittels einer per Download zur Verfügung gestellten speziellen Software vom Benutzer ausgewählte Spielsequenzen von einer Videospielkonsole in Full-HD-Qualität zu erfassen und unter Anpassung der jeweiligen Signale platzsparend abzuspeichern (z.B. auf einem PC, einer externen Festplatte oder einem USB-Stick); - einem Netzteil (Gleichrichter) mit Anschlusskabel; - fünf verschiedenen Anschlusskabeln (USB-Kabel, HDMI-Kabel, PlayStation-Kabel, 3,5 mm - Klinkenkabel, analoges A/V-Kabel); - einer CD-ROM mit Treibersoftware sowie - einer Schnellstartanleitung und Servicekarten. Charakterverleihender Bestandteil der in einem bedruckten Verkaufskarton verpackten Warenzusammenstellung ist der Gameplay Recorder. Das Gerät ist erkennbar hauptsächlich dazu bestimmt, als Zubehör für Videospielkonsolen der Unterposition (KN) 9504 5000 verwendet zu werden. Die Ware ist als "Zubehör, erkennbar hauptsächlich für Videospielkonsolen der Position 9504 bestimmt, nicht von den Unterpositionen (KN) 9504 2000 bis 9504 4000 erfasst" einzureihen.