Customs tariff code 9506.29.00.00.0: Wasserski, Surfbretter, Windsurfer und andere Ausrüstungen für den Wassersport, andere

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich bei den sog. "Belly Boat Fins Long, Art. 180173" um Flossen zum Paddeln, - aus Kunststoff gefertigt, - ca. 68 cm lang und ca. 25 cm breit, - mit einem breiten Flossenblatt, - hinten offen, mit einem verstellbaren Riemen zur Befestigung an der Ferse, - im Inneren mit zwei Einlegesohlen aus Kunststoff, - mit dem Firmennamen und Logo bedruckt, - paarweise in einem Pappkarton verpackt. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Ausrüstungsgegenstand für andere Sportarten, im Kapitel 95 anderweit weder genannt noch inbegriffen, für den Wassersport, kein Windsurfer" eingereiht.

Bei den durch eine Abbildung veranschaulichten und als "Aqua Zoo Tauchtiere" bezeichneten Waren handelt es sich um Ausrüstungsgegenstände für den Wassersport - in Form von stilisierten Tieren (Ente, Fisch, Frosch und Krokodil), - in verschiedenen Farben und unterschiedlich bedruckt, - aus Kunststoff hergestellt und im Inneren mit einem Metallstück ausgestattet, - die Tauchtiere sinken aufgrund ihrer Füllung ins Wasser und sollen durch Tauchen wieder an die Oberfläche geholt werden, - jeweils mit einem Hangtag versehen. Derartige Erzeugnisse sind zolltarifrechtlich als "Ausrüstungsgegenstände für den Wassersport, kein Windsurfer" einzureihen.

Ausrüstungsgegenstand für den Wassersport, "Schnorchelmaske aus Kunststoff (Order 1796800271)" - in den Abmessungen von ca. 40 x 20 x 7 cm, das ganze Gesicht bedeckend, mit einer ausgeformten Nasenpartie - mit weichen, pinkfarbenen Einfassungen aus Kunststoff am äußeren Rand sowie zwischen Augen- und Mundpartie mit zwei Belüftungsöffnungen - vorne aus klarsichtigem Kunststoff gearbeitet - mit angenähten, elastischen Spinnstoffbändern, in der Länge verstellbar zur Befestigung am Kopf - mit zwei weiteren elastischen Riemen aus Kunststoff auf Ohrhöhe - über der Stirn mit einer Öffnung zum Einstecken des ca. 18 cm langen Schnorchels mit ovalen Querschnitt - das obere Ende des Schnorchels ist mit einer gelben Kunststoffkappe mit Dichtung und Spritzschutzeinsatz in der Röhre zur Luftzufuhr gegen Wassereinlauf abgedichtet - keine Unterwasserbrille (Schwimmbrille) im Sinne der Position 9004, da die Maske nicht nur Augen, sondern auch weitere Teile des Gesichts bedeckt - noch nicht zusammengesetzt in einem Beutel aus schwarzen Netzgewirken aufgemacht. Die Ware wird als "Ausrüstungsgegenstand für andere Sportarten, im Kapitel 95 anderweit weder genannt noch inbegriffen, für den Wassersport" eingereiht.

Ausrüstungsgegenstand für den Wassersport, sog. "Stand Up Paddle Board", als Warenzusammenstellung, bestehend aus - einem aufblasbaren "Stand Up Paddle Board" mit Sicherheitsventil -- in den Abmessungen von ca. 335 x 77 x 15 cm -- aus einer mit Spinnstoff verstärkten Kunststofffolie -- an der Unterseite mit zwei festen sowie einer austauschbaren Finne -- am Bug mit einem Gepäcknetz - einer zylinderförmigen Luftpumpe -- mit aufsteckbaren Schlauch mit für das Sicherheitsventil passendem Endstück -- mit einer anschraubbaren Druckanzeige - mit einem längenverstellbaren und zerlegbaren Paddel -- lt. Antragsangaben aus Fiberglas - einem Reparaturset in einer Kunststoffdose mit Schraubdeckel mit zwei ovalen Flicken, einer Tube Klebstoff sowie Kunststoffwerkzeug - einer gedruckten Produktinformation - dient als Wassersportgerät auf Seen oder dem Meer - gemeinsam in einem rechteckigen Rucksack, der zum Transport und zur Aufbewahrung dient, für den Einzelver- kauf aufgemacht. Die Ware ist als "Ausrüstungsgegenstand für den Wassersport, kein Windsurfer" einzureihen.

Das in einer Blisterpackung aufgemachte Set besteht aus drei stilisierten Wasserpflanzen (sog. Tauchbälle mit Schweif) mit einem durchbrochen gearbeiteten Kunststoffkörper, durch den an der Oberseite ein algenförmiges Spinnstoffband gezogen ist, insgesamt jeweils max. ca. 20 x 3,5 cm (Länge /Durchmesser). Die Tauchkörper sind in verschiedenen Farben vorhanden. Die Kunststoffkörper sind jeweils so schwer gearbeitet, dass sie auf den Grund (z.B. des Schwimmbeckens) absinken, das Spinnstoffband dagegen so leicht, dass die beiden Enden des Bandes senkrecht im Wasser stehen. Es handelt sich um kindgerecht gestaltete Tauchkörper, die leicht unter Wasser beim Abtauchen zu greifen sind und erkennbar dem Wassersport dienen. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Ausrüstungsgegenstände für den Wassersport, andere als Windsurfer".

Ausrüstungsgegenstände für den Wassersport (Tauchsport) in Form von - einer Tauchermaske -- mit einer transparenten, flexiblen, wasserdichten Einfassung aus Kunststoff, die teilweise die Stirn und vollständig die Nase umschließt und mit einem Glas aus Kunststoff versehen ist -- mit einem verstellbaren Band aus Kunststoff zur Befestigung am Hinterkopf -- keine Unterwasserbrille (Schwimmbrille) im Sinne der Position 9004, da die Maske nicht nur Augen, sondern auch weitere Teile des Gesichts bedeckt - einem Paar Schwimmflossen -- aus schwarzem und gelbem Kunststoff, passend für Schuhgröße 40 - 42 -- mit einer Länge von ca. 58 cm -- mit einer Art zehenfreiem Schlupfschuh zur Befestigung am Fuß - und einem Schnorchel -- aus einem Kunststoffrohr gearbeitet, mit einer Länge von ca. 50 cm -- mit einem Mundstück -- hinter dem Mundstück ist der Schnorchel biegsam und mit Rillen versehen -- mit einer Kunststoffklammer zur Befestigung an der Tauchermaske -- am oberen Ende mit einer signalroten Aufsatz versehen - gemeinsam in einem Beutel aus schwarzen Netzgewirken verpackt. Die Ware wird als "Ausrüstungsgegenstand für andere Sportarten, im Kapitel 95 anderweit weder genannt noch inbegriffen, für den Wassersport" eingereiht.

Bei dem sog. Neopren Tauchring handelt es sich um einen roten, mit einem bunten Blumenmuster bedruckten, im Außendurchmesser ca. 18 cm großen Ring mit einer zusammengenähten Außenseite aus zugeschnittenen Spinnstoffsegmenten (laut Antragstellerin aus Neopren) mit einer Füllung aus körnigem bzw. sandigem Material zur Beschwerung (Gweicht ca. 243 g). Der Ring, der speziell dazu bestimmt ist, in das Wasser z.B. eines Schwimmbeckens geworfen und durch Tauchen wieder hervorgeholt zu werden, wird als "Ausrüstungsgegenstand für den Wassersport (Tauchsport)" eingereiht.

Bei dem sog. Neopren Tauchstick handelt es sich um einen gelben, mit einem bunten Blumenmuster und dem Markennamen bedruckten, ca. 18,5 cm langen Stab mit einer zusammengenähten Außenseite aus zugeschnittenen Spinnstoffsegmenten (laut Antragstellerin aus Neopren) mit einer Füllung aus körnigem bzw. sandigem Material zur Beschwerung (Gewicht ca. 102 g). Der Stab, der speziell dazu bestimmt ist, in das Wasser z.B. eines Schwimmbeckens geworfen und durch Tauchen wieder hervorgeholt zu werden, wird als "Ausrüstungsgegenstand für den Wassersport (Tauchsport)" eingereiht.