Customs tariff code 9507.90.00.00.0: Other, andere

Bei dem vorliegenden Erzeugnis handelt es sich um ein Zubehör für ein Angelgerät, - einen spezifisch geformten, im Wesentlichen hohlzylindischen Aufsatz darstellend, - in der Art eines Pfeils entlang der Längsseite mit drei Flügeln versehen, - aus Kunststoff gefertigt, - in den Abmessungen von ca. 5 , 5 x 3 x 3 cm, - im Hinblick auf die Abmessungen und Gestaltung passgenau für bestimmte Posen des Einführers bestimmt. Die Ware ist dazu bestimmt, auf bestimmte Posen gesteckt zu werden. Aufgrund der Flügel kann die Pose - und somit auch die Montage - vom Wind erfasst und weiter auf das Gewässer hinausgetrieben werden. Damit lassen sich Stellen erreichen, die mit einer einfachen Montage außer Reichweite wären. Die Pose wird um eine Angriffsfläche für den Wind erweitert und somit in die Lage versetzt, die Sonderarbeit einer sog. "Segelpose" auszuführen. In der Öffnung kann zusätzlich ein Knicklicht montiert werden. Das Erzeugnis stellt sich somit als erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für ein Angelgerät (Pose) bestimmtes Zubehör dar. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Zubehör für ein anderes Angelgerät, nicht von den Unterpositionen (KN) 9507 1000 bis 9507 3000 erfasst" eingereiht.

Bei dem vorliegenden Erzeugnis handelt es sich um ein anderes Angelgerät, - aus Kunststoff gefertigt (lt. Antragsangaben Polyurethan), - ca. 10 , 5 cm lang, - bestehend aus einem Spieß aus Kunststoff, - - an einem Ende mit einem tellerförmigen Stopper sowie einem kugelförmigen Auftriebskörper (Durchmesser ca. 3 cm) aus Kunststoff versehen, - - an der gegenüberliegenden Seite spitz ausgeformt und mit einer Einkerbung ausgestattet, die zur Befestigung an einer Angelschnur dient, - in Warenzusammenstellung mit zwei ca. 2 cm langen, an einem Ende konisch zulaufenden Knotenschutzhüllen aus Kunststoff, um die am Spieß montierte Angelschnur zu sichern, - je zu zwei Stück auf einer bedruckten Pappkarte aufgeblistert. Die Ware ist dazu bestimmt, an einem Köderfisch montiert zu werden. Dazu wird dieser zunächst durchstochen und der Spieß durch den Fisch gezogen. Anschließend wird dieser durch die Drillingshaken fest mit der Angelmontage verbunden. Dieses posenähnliche Erzeugnis verschafft dem Köderfisch Auftrieb, wodurch die Präsentation des Köders verbessert wird. Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt das Angelgerät den Charakter der Warenzusammenstellung. Derartige Erzeugnisse sind zolltarifrechtlich als "anderes Angelgerät, nicht von den Unterpositionen (KN) 9507 1000 bis 9507 3000 erfasst" einzureihen.

Bei dem vorliegenden Erzeugnis handelt es sich um eine Warenzusammenstellung für den Einzelverkauf, bestehend aus - zwei Angelgeräten, - - einem Auftriebskörper, - - - an einem ca. 14 cm langen Rohr aus Kunststoff, an dem eine ca. 5 , 2 cm lange Auftriebspose befestigt ist, - - - an einem Ende mit einer Öse, an der anderen Seite mit einem Vorfach-Verbinder aus kugelgelagerten Wirbel samt spezifisch geformten Karabiner versehen (ca. 3 , 4 cm lang), - - einem weiteren Vorfach-Verbinder, der wie der o. g. gestaltet ist (ca. 1 , 8 cm lang), - einem unspezifischen, geknickten Rohr aus Kunststoff, - gemeinsam auf einer bedruckten Pappkarte aufgeblistert. Das Rohr wird vor dem Vorfach montiert, um das Vorfach z. B. auf Distanz zu einem Gewicht zu halten. Der Auftriebskörper wird vor das Rohr gesetzt und dient der Montage eines Gewichts. Die gemeinsame Montage ermöglicht ein verhedderungsarmes Auswerfen einer Grundangeln-Montage. Im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmen die Angelgeräte den Charakter der Warenzusammenstellung. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "anderes Angelgerät, nicht von den Unterpositionen (KN) 9507 1000 bis 9507 3000 erfasst" eingereiht.

Bei der vorliegenden Ware handelt es sich um ein Angelgerät, - mit einem schwarzen Auftriebskörper (Pose) mit orangefarbenem Segel aus Kunststoff, - mit einem orangefarbenen Auftriebskörper (Pose) aus Kunststoff, - jeweils an einem Stab aus Kunststoff befestigt, - verbunden über einen kugelgelagerten Verschluss aus unedlen Metallen, - mit einer Gesamtlänge von ca. 30 cm, - aufgemacht in einer einseitig transparenten Verpackung aus Kunststoff und Pappe. Das Erzeugnis wird an der Angelschnur befestigt, indem diese durch die orangefarbene Pose und die zugehörige Stange gefädelt wird. Die Angelmontage wird durch Windkraft auf das Gewässer hinausgetrieben, sodass die Distanz zum Ufer erweitert wird. Zolltarifrechtlich handelt es sich um „anderes Angelgerät, andere Waren als Angelruten, Angelhaken oder Angelrollen“.

Bei dem durch Abbildungen und Beschreibungen veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um eine Warenzusammenstellung, bestehend aus - ca. 41 Angelködern in verschiedenen Formen, aus hartem oder weichem Kunststoff bzw. unedlem Metall, teilweise mit Angelhaken versehen, - einem Angelhakensystem aus unedlem Metall mit Wirbeln, - zwei Angelhaken aus unedlem Metall, - gemeinsam in einem bunt bedruckten Pappkarton mit 24 Türchen aufgemacht, die mit den Zahlen von 1 bis 24 bedruckt sind. Im Hinblick auf den Umfang bestimmen die anderen Angelgeräte den Charakter der Warenzusammenstellung. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "anderes Angelgerät, nicht von den Unterpositionen (KN) 9507 1000 bis 9507 3000 erfasst" eingereiht.

Bei dem durch Abbildungen und Beschreibungen veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um Köder, - jeweils Fische oder Krebse darstellend, - beinhaltet sechs Köder aus Gummi (sog. "Softbaits"), drei Köder aus Kunststoff (sog. "Hardbaits") und zwei Angelköder aus Metall (sog. "Metal Baits"), - die Köder aus Kunststoff und Metall sind mit Drillingshaken ausgerüstet, - gemeinsam in einer bedruckten Pappbox aufgemacht. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "anderes Angelgerät, nicht von den Unterpositionen (KN) 9507 1000 bis 9507 3000 erfasst" eingereiht.

Bei dem durch Abbildungen und Beschreibungen veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um eine Warenzusammenstellung, bestehend aus - verschiedenen Angelgeräten, - - fünf Auftriebsposen aus Kunststoff in unterschiedlichen Formen, - - vier Ködern in verschiedenen Formen mit fest montierten Angelhaken aus unedlem Metall, - - zwei Angelgewichten (10 g, 15 g), - - fünf Doppelrasseln zur Befestigung an der Angel, - - zwölf speziell zum Angeln gestalteten Schnurverbindern und Wirbeln aus unedlem Metall, - - zwei Vorrichtungen zum Anbringen von Gewichten oder Steinen an der Angelschnur, - - sechs speziellen Angelhaken, die an einer Kunststoffhülse befestigt sind, - Angelschnur (20m lang, Durchmesser 0,9 mm sowie 50 m lang, Durchmesser 0,7 mm), - zehn Kunststoffkugeln mit runder Durchgangsbohrung, - 41 zylindrischen Stoppern für die Angelschnur, - Überzügen zum Schutz von Angelknoten, - zwei Schläuchen aus Kunststoff oder Kautschuk, - 15 Drahtspangen aus Stahl, - gemeinsam in einem bunt bedruckten Pappkarton mit 24 Türchen aufgemacht, die mit den Zahlen von 1 bis 24 bedruckt sind. Im Hinblick auf den Umfang bestimmen jeweils die anderen Angelgeräte den Charakter der Warenzusammenstellung. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "anderes Angelgerät, nicht von den Unterpositionen (KN) 9507 1000 bis 9507 3000 erfasst" eingereiht.

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung handelt es sich bei dem sog. Doppelglöckchen um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - einer Doppelglocke für Angelruten, - - bestehend aus einer zweiteiligen, ca. 3,5 cm langen Haltevorrichtung, an dem zwei Glocken aus unedlem Metall durch zwei Federn angebracht sind, - - mit vier runden Befestigungshaken ausgestattet, - - mit zwei ca. 4,5 mm breiten Bohrungen zur Aufnahme von Knicklichtern versehen, - - durch die Federn können die Glocken frei schwingen; an einer Angelrute befestigt, zeigen die Glocken einen anbeißenden Fisch an, - sechs Fixierungsringen, - - je drei mit einem Durchmesser von ca. 1,5 cm beziehungsweise ca. 2,0 cm, - - dazu bestimmt, die Doppelglocke an einer Angelrute zu befestigen, - gemeinsam auf einer bunt bedruckten Pappkarte aufgeblistert. Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung bestimmt die Doppelglocke den Charakter der Warenzusammenstellung. Derartige Erzeugnisse sind zolltarifrechtlich als "anderes Angelgerät, nicht von den Unterpositionen (KN) 9507 1000 bis 9507 3000 erfasst" einzureihen.