Customs tariff code 9605.00: Travel sets for personal toilet, sewing or shoe or clothes cleaning

Sog. Reiseset, bestehend aus drei Kunststoffflaschen, drei Kunststoffdosen und drei Spateln aus Kunststoff. Zwei Flaschen sind oval, jeweils mit einem Fassungsvermögen von 100 ml, eine Flasche ist zylindrisch (Maße: 9,9 x 3,6 cm = H x D) mit einem Fassungsvermögen von ca. 75 ml. Die Flaschen weisen jeweils einen Schraubdeckelverschluss mit Spritzeinsatz auf. Die zylindrischen Kunststoffdosen mit einem Fassungsvermögen von ca. 10 ml sind mit Schraubdeckelverschluss zu schließen und sollen durch die Spatel mit Körperpflegeprodukten, wie z.B. Cremes befüllt werden. Die neun Artikel sind zusammen in einer transparenten Kunststofftasche mit Zipper-Verschluss enthalten. Sie sind dazu bestimmt und geeignet, auf einer Flugreise im Handgepäck die Mitnahme von Körperpflegemitteln in der zulässigen Menge zu ermöglichen. Diese Ware ist als "Reisezusammenstellung zur Körperpflege" einzureihen.

Reisezusammenstellung für die Körperpflege, sog. Patientenetui für Krankenhäuser. Die Reisezusammenstellung besteht aus einem rechteckigen, ca. 20 x 15 x 5 cm (LxBxD) großen Behältnis aus transparenter Kunststofffolie mit Schiebeverschluss, das mit einer in Kunststofffolie verpackten Duschaube, einer in Kunststofffolie verpackten Zahnbürste mit Zahnpasta, einem in Kunststofffolie verpackten, transparenten Kamm, einer in einem Kunststoffbehältnis verpackten Nagelfeile, einer in Papier verpackten, runden Seife und drei mit Schampoo, Körperlotion und Duschlotion gefüllten Kunststofffläschchen sowie einem Pappeinleger befüllt ist. Das Erzeugnis ist in einer Kunststofftüte zur Abgabe an den Verbraucher verpackt. Bilder der Ware sind im Internet zu finden.