Customs tariff code 9608.60.00.00: Refills for ballpoint pens, comprising the ball point and ink-reservoir

Bei der als „Tintenleitsystem für Rollerball mit integriertem Flüssigtank“ bezeichneten Ware handelt e sich um eine mit Schreibfarbe gefüllte Patrone mit integrierter Rollerspitze, versehen mit einer Schutzkappe. Sie ist ca. 12 cm lang (Gesamtlänge inklusive Kappe). Die Ware wird in einem sog. Rollerball-Schreibstift als Schreibmine verwendet und besteht aus einem Tintenbehälter, einer mit einer Kugel versehenen Schreibspitze und einem mittig sitzendem Gewinde. Das Erzeugnis ist in den Schreibfarben: Grün, Rosa, Schwarz, Lila und Orange verfügbar. Die Ware ist als "Kugelschreiberteil, Mine für Kugelschreiber, aus Kugel und Tintenbehälter bestehend" einzureihen.

Teil für Kugelschreiber, - bestehend aus einem mit Tinte befüllten Behälter aus Metall sowie einer Metallkugel am Schreibende, - mit einer Feder ausgestattet. Es handelt sich um einen ausschließlich für Kugelschreiber bestimmten Teil, die Mine wird als charakterbestimmend angesehen. (Angaben laut Antragsteller)

Bei den durch Warenmuster veranschaulichten Artikeln handelt es sich um Kugelschreiberminen, im Wesentlichen bestehend aus einem mit Tinte befüllten Metallbehälter mit einer Metallkugel am Schreibende. Die ca. 5 bzw. 7 cm langen Waren zeichnen sich durch zwei unterschiedliche, den Tintenbehälter verschließende Endstücke aus. Diese bestehen zum einen aus Kunststoff (als Griff für die herausnehmbare Mine) und zum anderen aus unedlem Metall (als Montagehilfe für den Festeinbau). Die Waren dienen als Ersatzteile sowohl für Taschenmesser als auch für andere Kleinwerkzeugsortimente. Insgesamt 12 Kugelschreiberminen (6 je Ausführung) sind zusammen mit 80 Kunststoffzahnstochern, 25 Pinzetten, 20 Anhängeringen, 6 Scherenfedern und 10 Mini-Schraubendrehern in einem Sortimentskasten mit Papiereinleger aufgemacht. Eine Einreihung als Warenzusammenstellung in Anwendung der AV 3 b) kommt nicht in Betracht, da die Waren weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen. Die einzelnen Bestandteile (hier: Kugelschreibermine) sind daher getrennt einzureihen. Derartige Waren werden als "Kugelschreiberteil, Mine für Kugelschreiber, aus Kugel und Tintenbehälter bestehend" eingereiht.

ERASABLE PEN REFILL MADE OF PLASTIC. THERMOSENSITIVE GEL INK. PEN REFILL IS EQUIPPED WITH LASTEST THERMOSENSITIVE GEL INK TECHNOLOGY WHICH ALLOWS TO WRITE, ERASE AND CORRECT ANY DOCUMENTS. LONG LASTING INK REFIL. 9 UNITS PER PACK. MEASURES 16.4 X 6.6 X 1.5CM

A BALLPOINT PEN REFILL CONTAINING THERMOSENSITIVE GEL INK . THE REFILL IS COMPATIBLE WITH VARIOUS BRANDS OF ERASABLE PENS.

Es handelt sich um eine Ersatzmine mit gelartiger Tinte zum Nachfüllen für das Schreibgerät "edding 1700 Vario gel", sog. "e-1708 Vario gel Ersatz-/Nachfüllmine", im Wesentlichen bestehend aus einem mit gelartiger (pastöser) Tinte befüllten Kunststoffbehälter sowie einer Metallkugel am Schreibende. Das in einer Kunststofftüte verpackte Erzeugnis ist als "Kugelschreiberteil, Mine für Kugelschreiber, aus Kugel und Tintenbehälter bestehend" einzureihen.

Bei der als Tinten-Patrone KM5 bezeichneten Ware handelt e sich um eine mit Schreibfarbe (blau oder rot) gefüllte Patrone mit integrierter Rollerspitze, versehen mit einer Schutzkappe. Sie ist ca. 60 mm lang (Gesamtlänge inklusive Kappe) und hat einen Durchmesser von ca. 7 mm. Die als Patrone bezeichnete Ware wird in einem Tintenroller als Schreibmine verwendet und besteht einem Tintenbehälter und einer mit einer Kugel versehenen Schreibspitze. Jeweils 5 Erzeugnisse sind in einer Pappschachtel verpackt. Die Ware ist als "erkennbares Teil eines Kugelschreibers, Mine für einen Kugelschreiber bestehend aus Kugel und Tintenbehälter" einzureihen.

Teil für Kugelschreiber, - bestehend aus einem mit Tinte befüllten Behälter aus Metall sowie einer Metallkugel am Schreibende. Es handelt sich um einen ausschließlich für Kugelschreiber bestimmten Teil. (Angaben laut Antragsteller)