Customs tariff code 9613.80.00: Other lighters

Bei der als "Lichtbogen-Stabfeuerzeug" bezeichneten Ware handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - einem ca. 17 , 5 x 1 , 5 cm (Länge x Durchmesser) langen Stabfeuerzeug (charakterverleihend im Hinblick auf die Verwendung) und - einem ca. 20 cm langen Micro-USB-Stecker. Das Stabfeuerzeug besteht aus einem schwarzen Gehäuse sowie einem mittig angebrachten Schiebeknopf, der die Kontakte an einem Ende des Gerätes herausschiebt und den Zündknopf freilegt. Bei Betätigung des Zündknopfes wird ein Lichtbogen zwischen den zwei Kontakten erzeugt, der dem Anzünden von z.B. Kerzen dient. Eine LED Statusanzeige signalisiert den Ladezustand des Akkus. Der Micro-USB-Stecker dient dem Aufladen des Akkus. Die gemeinsam in einer Pappschachtel verpackte Warenzusammenstellung wird als "anderes Feuerzeug, elektrisch" eingereiht.

Bei dem als "Lichtbogen Stabfeuerzeug" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einem Stabfeuerzeug (charakterverleihend im Hinblick auf die Verwendung) und einem ca. 19 cm langen USB Kabel. Das Stabfeuerzeug (ca. 230 x 25 x 15 mm, L x B x T) besteht aus einem schwarzen Gehäuse aus Metall sowie einem mittig angebrachten Schiebeknopf und Einschaltknopf aus Kunststoff. Das Feuerzeug wird mittels Batterie betrieben und erzeugt einen Lichtbogen zwischen zwei Kontakten. Eine blaue LED Statusanzeige signalisiert den Ladezustand des Akkus. Die USB-Anschlussstelle zum laden des Akkus befindet sich mittig. Die in einer Pappschachtel verpackte Warenzusammenstellung wird als "anderes Feuerzeug, elektrisch" eingereiht.

Bei der als "Zündfunkengeber für Batteriebetrieb PX EZB" bezeichneten Ware handelt es sich um einen batteriebetriebenen elektronischen Zündfunkengeber, im Wesentlichen bestehend aus einer Steckvorrichtung/Schnittstelle, einem Gehäuse mit einer integrierten, bestückten Leiterplatte, einer Spule und Widerständen sowie Kabeln als Verbindung zu den Elektroden (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung). Die Entzündung der Brennerflamme erfolgt über einen elektrisch erzeugten Zündfunken mit einer Spannung von 12 und 24 Volt. Die Ware dient als Zündfunkengeber für die Entflammung in z.B. Standheizungen oder Brennstoffzellen. Diese Ware ist als "anderer elektrischer Anzünder als Taschenfeuerzeuge und Feuerzeuge" einzureihen.

Es handelt sich um sog. „Zündspitzen mit angeschweißter Zündkerze, D-ZL ZSP“, die neben einem Zündgerät, einem Hochspannungskabel und einer Zündlanze (keine Gegenstände der vZTA-Entscheidung) wesentliche Bestandteile eines Hochenergie-Zündsystems sind. Das System dient dazu, z.B. Brenner in Kraftwerkskesseln oder Raffinerieöfen elektrisch zu zünden. Die Zündspitze ist der vordere Teil der Zündlanze, wobei sich die angeschweißte Zündkerze als der funkende Teil darstellt. Je nach Ausführung besitzen die Spitzen einen Durchmesser von 22 mm und eine Länge von 593 mm oder einen Durchmesser von 17,2 mm und eine Länge von 0,5 m bis 2 m. Die Ware ist als „anderer Anzünder“ einzureihen.

Es handelt sich bei der sog. „Zündelektrode CGU-2, Material-Nr. 2744590“ um ein nach technischer Zeichnung gefertigtes Erzeugnis, im Wesentlichen bestehend aus einer isolierten Siliziumnitrid-Elektrode mit Halteplatte, Anschlusskabel und Flachsteckhülse; ca. 42,2 cm hoch. Die Ware findet in einer Gasbrennwerttherme Anwendung und dient dazu, ein Brennstoffgemisch im Brenner der Therme zu entzünden. Durch Betätigung der Piezo-Zündung wird eine elektrische Ladung freigesetzt. Der Lichtbogen, der durch das Überspringen von elektrischen Funken zwischen den Elektroden entsteht, entzünden so das Gas. Die Ware ist als „anderer Anzünder“ einzureihen.

Bei dem als "Zigarrenanzünder zum Einbau in Kraftfahrzeuge" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, die in ein Kraftfahrzeug eingebaut wird, bestehend aus einem Zigarettenanzünder (charakterverleihend im Hinblick auf die Verwendung), einem äußeren durchsichtigen Kunststoffring mit elektrischem Kontakt zur Beleuchtung des Zigarettenanzünders und einem Kabelsatz zum Anschluss in einem Fahrzeug. Der Zigarettenanzünder besteht aus einem Gehäuse aus Metall sowie einem oberen Druckknopf aus Kunststoff. Im Inneren befindet sich innerhalb eines Metalltellers eine flache Heizspirale, die per Federkraft mittels Druck auf den Knopf auf einen elektrischen Kontakt gedrückt wird, wobei die Spirale aufgrund des Stromflusses zu glühen beginnt. Ein Bimetallstreifen erwärmt sich dabei und unterbricht den Stromkreis nach einiger Zeit. Der Anwender kann nun den gesamten Anzünder aus der Buchse ziehen und die nun noch glühende Drahtspirale gegen den zu entflammenden Gegenstand drücken. Die Ware wird als "anderer elektrischer Anzünder, nicht von der Position 3603 erfasst" eingereiht.

Bei der als "Lichtbogen-Stabfeuerzeug, Art. 52358 New Castle" bezeichneten Ware handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - einem ca. 17,5 x 1,5 cm (Länge x Durchmesser) langen Stabfeuerzeug (charakterverleihend im Hinblick auf die Verwendung) und - einem ca. 20 cm langen Micro-USB-Stecker. Das Stabfeuerzeug besteht aus einem schwarzen Gehäuse sowie einem mittig angebrachten Schiebeknopf, der die Kontakte an einem Ende des Gerätes herausschiebt und den Zündknopf freilegt. Bei Betätigung des Zündknopfes wird ein Lichtbogen zwischen den zwei Kontakten erzeugt, der dem Anzünden von z.B. Kerzen dient. Eine LED Statusanzeige signalisiert den Ladezustand des Akkus. Der Micro-USB-Stecker dient dem Aufladen des Akkus. Die gemeinsam in einer Pappschachtel verpackte Ware wird als "anderes Feuerzeug, elektrisch" eingereiht.

Bei dem als "Lichtbogen Stabfeuerzeug, Manresa, Art. 52287" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einem Stabfeuerzeug (charakterverleihend im Hinblick auf die Verwendung) und einem ca. 19 cm langen USB Kabel. Das Stabfeuerzeug (ca. 230 x 25 x 15 mm, L x B x T) besteht aus einem schwarzen Gehäuse aus Metall sowie einem mittig angebrachten Schiebeknopf und Einschaltknopf aus Kunststoff. Das Feuerzeug wird mittels Batterie betrieben und erzeugt einen Lichtbogen zwischen zwei Kontakten. Eine blaue LED Statusanzeige signalisiert den Ladezustand des Akkus. Die USB-Anschlussstelle zum laden des Akkus befindet sich mittig. Die in einer Pappschachtel verpackte Ware wird als "anderes Feuerzeug, elektrisch" eingereiht.