Customs tariff code 9615.90.00: Other

Bei der Ware handelt es sich um im Durchmesser 1 bis 4 cm große Lockenwickler aus Kunststoff in verschiedenen Farben und Ausführungen. Nach den objektiven Beschaffenheitsmerkmalen ist die Ware für Kinder und Erwachsene geeignet. Die Erzeugnisse sind zu 78 Stück in einem Beutel verpackt. Die Ware wird als "Lockenwickler" eingereiht. Abbildung: siehe Anlage

Es handelt sich bei dem sog. "Lockenwickler ohne Hitze, P. 133639" um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - einem biegsamen Lockenstab, - zwei Haargummis und - einer Haarspange. Der Lockenstab besteht aus einem zylinderförmigen Schaumkunststoff, welcher vollständig von einem Spinnstoffgewebe umgeben ist. Er ist flexibel und dient als eine dem Lockenwickler ähnliche Ware. Im Hinblick auf die Menge bestimmen die Waren der Position 9615 (Lockenstab und Haargummis) den Charakter der Warenzusammenstellung. Innerhalb der Unterposition bestimmt der Lockenstab aufgrund der Bedeutung für die Verwendung und aufgrund der Größe den Charakter. Die gemeinsam verpackte Warenzusammenstellung wird als "den Lockenwicklern ähnliche Ware" eingereiht.

Articles pour la parure des cheveux se présentant sous la forme de pinces guiches ornementées d’une pièce en porcelaine réalisée à la main.

Bei den sog. "Haarnadeln, Art. 132.428.750" handelt es sich um ein Set, bestehend aus zwei ca. 7 cm langen, u-förmig gebogenen Haarnadeln aus goldfarbigem Metall mit glatter Unterseite. Die obere Seite ist mit unterschiedlich großen Kunststoffperlen mittels durchsichtiger Kunststofffäden verziert. Die Haarnadeln sind gemeinsam auf einer Kunststoffkarte mit Aufhängeöse aufgemacht und werden zum Zusammen- bzw. Zurückhalten des Haares sowie als Haarschmuck verwendet. Das Erzeugnis ist als "Haarnadel" einzureihen.

Sog. "Haarnadel aus Metall, Art. 131.165.680", in Form einer ca. 7 cm langen, u-förmig gebogenen Haarnadel aus unedlem Metall mit blattförmig ausgearbeiteter Oberseite. Das Set besteht aus einer goldfarbenen, einer braunen und einer mit Glitzerpartikeln bestaubten Haarnadel und ist auf einem Kunststoffkärtchen aufgemacht. Diese Ware ist als "Haarnadel, andere als Frisierkämme, Einsteckkämme, Haarspangen und dergleichen" einzureihen.

Sog. "Haarnadel aus Metall, Art. 130.906.505", in Form einer ca. 7 cm langen, u-förmig gebogenen Haarnadel aus unedlem Metall mit tropfenförmig ausgearbeiteter Oberseite. Das Set besteht aus zwei gold- und zwei kupferfarbenen, je mit Glitzerpartikeln bestaubten Haarnadeln und ist auf einem Kunststoffkärtchen aufgemacht. Diese Ware ist als "Haarnadel, andere als Frisierkämme, Einsteckkämme, Haarspangen und dergleichen" einzureihen.

Sog. "Haarnadel aus Metall, Art. 131.326.660", in Form einer ca. 6 cm langen, u-förmig gebogenen, silberfarbenen Haarnadel aus unedlem Metall mit einer aufgesetzten Blüte aus Strasssteinchen an einer Seite. Das Set besteht aus zwei Haarnadeln und ist auf einem Kunststoffkärtchen aufgemacht. Diese Ware ist als "Haarnadel, andere als Frisierkämme, Einsteckkämme, Haarspangen und dergleichen" einzureihen.

Sog. "Haarnadel aus Metall, Art. 131.299.710", in Form einer ca. 5 cm langen, u-förmig gebogenen Haarnadel aus unedlem Metall mit tropfenförmig ausgearbeiteter Oberseite. Das Set besteht aus zwei schwarzen und zwei mit Glitzerpartikeln bestaubten Haarnadeln und ist auf einem Kunststoffkärtchen aufgemacht. Diese Ware ist als "Haarnadel, andere als Frisierkämme, Einsteckkämme, Haarspangen und dergleichen" einzureihen.