Customs tariff code for Dekorationspuppe: 9503.00.21.90

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um einen dreidimensional gestalteten, ca. 48 cm großen Wichtel aus verschiedenartigen Spinnstoffen, der sich als Nachbildung eines Menschen darstellt. Der Wichtel enthält weiches Füllmaterial. Der Korpus ist zusätzlich im unterem Bereich laut Angaben mit Sand befüllt. Der Wichtel trägt auf dem Kopf eine lange, rot-weiß gestreifte Zipfelmütze, die tief ins Gesicht gezogen ist, so dass nur die knollige Nase hervorschaut und hat einen langen Rauschebart aus weißen Spinnstoffen. Der kegelförmige Körper ist so gestaltet, als sei der Wichtel mit einem roten Strickpullover bekleidet. Er ist mit zwei beweglichen Armen mit stilisierten Händen aus Vliesstoffen und zwei beweglichen Beinen aus rot-weiß gestreiften Gewirken mit stilisierten Füßen aus roten Vliesstoffen ausgestattet. Unter dem langen Bart befindet sich ein kleines Batteriefach mit Einschaltknopf zum Beleuchten der Knollnase. Aufgrund der beweglichen Gliedmaßen stellt sich der Wichtel als Puppe zu Dekorationszwecken dar. Zolltarifrechtlich liegt eine "Puppe, nur Nachbildung von Menschen darstellend, keine handgearbeitete, dekorative Puppe in für das Ursprungsland charakteristischer Volkstracht" vor.

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei der als "Gnome, grün" bezeichneten Ware um eine ca. 27 cm große Dekorationspuppe. Das einen stilisierten Menschen darstellende Erzeugnis ist zum großen Teil aus Spinnstoffen hergestellt. Es ist im Inneren mit einem annähernd kegelstumpfförmigen "Korpus" aus augenscheinlich Kunststoff gearbeitet und besitzt bewegliche Arme und lange Schlenkerbeine. Die grün-bunt gemusterte Zipfelmütze aus Gewirken ist auf der linken Kopfseite mit einem stilisierten Ilexblatt und am unteren Rand umlaufenden Besatz aus weißen Plüschgewirken verziert. Die Nase ist in der Art eines Pompons gefertigt, der Bart und die Arme bestehen aus Gewirken, die Füße und die Hände aus verschiedenen Vliesstoffen. Die Mütze, die Arme und die Schuhe sind mit Wattierungsstoff gefüllt. Das Innere des Rumpfes ist mit einer batteriebetriebenen elektrischen Beleuchtung versehen, die den Rumpf des Wichtels im eingeschalteten Zustand zusätzlich warm-weiß erleuchtet (keine Ware der Position 9405, da die Beleuchtung nicht der Umgebungserhellung dient, sondern in eingeschaltetem Zustand lediglich die Zierwirkung der Dekorationspuppe erhöht). Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Puppe, die Nachbildung eines Menschen darstellend, keine handgearbeitete, dekorative Puppe in für das Ursprungsland charakteristischer Volkstracht".

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um einen ca. 22 x 31 x 75 cm (LxBxH) großen Wichtel in drei verschiedenen Farbausführungen (weiße Mütze/grauer Körper/ Ringelarme; rote Mütze/roter Körper/ graue Hose bzw. graue Mütze mit weißen Punkten/grauer Körper/ rote Hose) . Der Wichtel trägt eine tief ins Gesicht gezogene Zipfelmütze aus Spinnstoffen, so dass vom Gesicht nur eine Nase erkennbar ist. Der Rumpf und die Extremitäten (Arme und Füße) werden durch entsprechend zugeschnittene und zusammengenähte Spinnstoffe gebildet, die mit einem weichem Füllmaterial versehen und dadurch beweglich sind. Der Wichtel besitzt einen langen weißen Bart aus langflorigen Plüschgewirken und ist in zwei Ausführungen mit einer stilisierten Latzhose bekleidet. Der Körper ist im Bereich des Rumpfes zusätzlich mit Steinsplitt befüllt. Die Ware dient als Puppe zu Dekorationszwecken. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als Puppe, die Nachbildung eines Menschen darstellend, keine handgearbeitete, dekorative Puppe in für das Ursprungsland charakteristischer Volkstracht" eingereiht.

Dekorationspuppe in Form eines Wichtels in zwei Farbvarianten - die Nachbildung eines Menschen darstellend - mit einer Größe von ca. 34 , 5 cm - aus verschiedenen, überwiegend schwarzen und pinkfarbenen Spinnstoffgewirken zusammengenäht - mit einem kugeligen Körper, einer spitzen Mütze, die tief ins Gesicht gezogen ist, so dass nur die knollige Nase hervorschaut - weiches Füllmaterial enthaltend, der Korpus ist zusätzlich im unteren Bereich mit Sand befüllt - ein Wichtel trägt eine pinkfarbene Mütze mit eingewirkten, schwarzen Fledermäusen, der andere eine schwarze mit pinkfarbenen - mit einem langen Rauschebart aus rosafarbenen, langflorigen Gewirken - die Nase besteht aus hellen Vliesstoffen und enthält eine LED, die mit einem Batteriefach mit Schalter, das unter dem Bart versteckt ist, eingeschaltet wird - mit zwei beweglichen Armen mit Händen sowie zwei beweglichen Füßen - zur Dekoration im Innenbereich bestimmt - mit einem Hangtag ausgestattet. Die Ware wird zolltarifrechtlich als "Puppe, die Nachbildung eines Menschen darstellend, keine handgearbeitete, dekorative Puppe in für das Ursprungsland charakteristischer Volkstracht" eingereiht.

Dekorationspuppe in Form eines Wichtels, als Kantenhocker gearbeitet - die Nachbildung eines Menschen darstellend - mit einer Größe von ca. 36 cm in sitzender Position - aus verschiedenen, überwiegend orangen und grünen Spinnstoffgewirken zusammengenäht - mit einem kugeligen Körper, einer spitzen Mütze, die tief ins Gesicht gezogen ist, so dass nur die knollige Nase hervorschaut - weiches Füllmaterial enthaltend, der Korpus ist zusätzlich im unteren Bereich mit Sand befüllt - der Wichtel trägt eine grüne bzw. orangefarbene Mütze, die mit einer Stoffblume sowie einem roten Blatt verziert ist - mit einem langen Rauschebart aus hellbraunen, langflorigen Gewirken - die Nase besteht aus hellen Vliesstoffen und enthält eine LED, die mit einem Batteriefach mit Schalter, das unter dem Bart versteckt ist, eingeschaltet wird - mit zwei beweglichen Armen mit Händen - mit zwei langen, geringelten Schlenkerbeinen mit großen Füßen - zur Dekoration im Innenbereich bestimmt - mit einem Hangtag ausgestattet. Die Ware wird zolltarifrechtlich als "Puppe, die Nachbildung eines Menschen darstellend, keine handgearbeitete, dekorative Puppe in für das Ursprungsland charakteristischer Volkstracht" eingereiht.

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es um eine ca. 35 cm große Dekorationspuppe in Form eines Wichtels im roten Anzug mit weißen Besätzen und mit weißem Bart. Das einen stilisierten Menschen darstellende Erzeugnis ist zum großen Teil aus Spinnstoffen hergestellt. Es besitzt einen kegelförmigen Rumpf, bewegliche Arme und lange Schlenkerbeine. Die rote Zipfelmütze aus Gewirken bedeckt das Gesicht bis auf die Nase und ist am unteren Rand mit einem weißen Besatz versehen. Die Figur besteht überwiegend aus Gewirken und zu einem kleinen Teil aus Vliesstoffen. Die Mütze, der Rumpf, die Arme und die Stiefel sind mit Wattierungsstoff gefüllt. Die untere Fläche des Rumpfes ist mit Sand beschwert. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Puppe, die Nachbildung eines Menschen darstellend, keine handgearbeitete, dekorative Puppe in für das Ursprungsland charakteristischer Volkstracht".

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei der als "Gnome, gold" bezeichneten Ware um eine ca. 30 cm große Dekorationspuppe. Das einen stilisierten Menschen darstellende Erzeugnis ist zum großen Teil aus Spinnstoffen hergestellt. Es ist im Inneren mit einem annähernd kegelstumpfförmigen "Korpus" aus augenscheinlich Kunststoff gearbeitet und besitzt bewegliche Arme und lange Schlenkerbeine. Die goldfarbene Zipfelmütze aus Samtgewirken ist mit Pailletten bestickt und an der Spitze mit einem angesetzten Stern verziert. Der Bart, die Arme und die Beine bestehen aus Gewirken, die Hände aus verschiedenen Vliesstoffen. Die Mütze und die Stiefel sind mit Wattierungsstoff gefüllt. Das Innere des Rumpfes ist mit einer batteriebetriebenen elektrischen Beleuchtung versehen, die den Rumpf des Wichtels im eingeschalteten Zustand zusätzlich warm-weiß erleuchtet. Keine Ware der Position 9405, da die Beleuchtung nicht der Umgebungserhellung dient, sondern in eingeschaltetem Zustand lediglich die Zierwirkung der Dekorationspuppe erhöht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Puppe, die Nachbildung eines Menschen darstellend, keine handgearbeitete, dekorative Puppe in für das Ursprungsland charakteristischer Volkstracht".

Nach den Angaben der Antragstellerin und der vorliegenden Abbildung handelt es sich bei der als "Wichtel mit Teleskopbeinen" bezeichneten Ware um eine bis zu ca. 71 , 5 cm große, einen stilisierten Menschen darstellende Dekorationspuppe in Form eines Wichtels (in zwei verschiedenen Farbausführungen). Das Erzeugnis ist mit einer das Gesicht verdeckenden, rotgrau bzw. beige-braun gemusterten Zipfelmütze aus wattierten Spinnstoffen, einer Knollnase und einem weißen Rauschebart aus Spinnstoff ausgestattet. Der mit weichem Füllmaterial ausgestattete Oberkörper sowie die beweglichen Arme bestehen aus einem einfarbigen Spinnstofferzeugnis, sodass der der Eindruck entsteht, der Wichtel trage einen Pullover. In einer Hand hält der Wichtel einen an einer Kordel befestigten, stilisierten, rot- bzw. braunfarbenen Stern aus Vlies/Filz, der mit dem Aufdruck "Merry Christmas" versehen ist. Zusätzlich verfügt die Ware über individuell ausziehbare Teleskopbeine aus mit Spinnstoffen ummantelten Metallstreben sowie grau- bzw. braunfarbene, mit einer Kunststoffplatte verstärkte und zum besseren Stand mit Sand befüllte Schuhe. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Puppe, die Nachbildung eines Menschen darstellend, keine handgearbeitete dekorative Puppe in für das Ursprungsland charakteristischer Volkstracht" eingereiht.