Customs tariff code for Schlenkerbeine: 9503.00.21.90

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei der als "Gnome, grün" bezeichneten Ware um eine ca. 27 cm große Dekorationspuppe. Das einen stilisierten Menschen darstellende Erzeugnis ist zum großen Teil aus Spinnstoffen hergestellt. Es ist im Inneren mit einem annähernd kegelstumpfförmigen "Korpus" aus augenscheinlich Kunststoff gearbeitet und besitzt bewegliche Arme und lange Schlenkerbeine. Die grün-bunt gemusterte Zipfelmütze aus Gewirken ist auf der linken Kopfseite mit einem stilisierten Ilexblatt und am unteren Rand umlaufenden Besatz aus weißen Plüschgewirken verziert. Die Nase ist in der Art eines Pompons gefertigt, der Bart und die Arme bestehen aus Gewirken, die Füße und die Hände aus verschiedenen Vliesstoffen. Die Mütze, die Arme und die Schuhe sind mit Wattierungsstoff gefüllt. Das Innere des Rumpfes ist mit einer batteriebetriebenen elektrischen Beleuchtung versehen, die den Rumpf des Wichtels im eingeschalteten Zustand zusätzlich warm-weiß erleuchtet (keine Ware der Position 9405, da die Beleuchtung nicht der Umgebungserhellung dient, sondern in eingeschaltetem Zustand lediglich die Zierwirkung der Dekorationspuppe erhöht). Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Puppe, die Nachbildung eines Menschen darstellend, keine handgearbeitete, dekorative Puppe in für das Ursprungsland charakteristischer Volkstracht".

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei der als "Gnome, gold" bezeichneten Ware um eine ca. 30 cm große Dekorationspuppe. Das einen stilisierten Menschen darstellende Erzeugnis ist zum großen Teil aus Spinnstoffen hergestellt. Es ist im Inneren mit einem annähernd kegelstumpfförmigen "Korpus" aus augenscheinlich Kunststoff gearbeitet und besitzt bewegliche Arme und lange Schlenkerbeine. Die goldfarbene Zipfelmütze aus Samtgewirken ist mit Pailletten bestickt und an der Spitze mit einem angesetzten Stern verziert. Der Bart, die Arme und die Beine bestehen aus Gewirken, die Hände aus verschiedenen Vliesstoffen. Die Mütze und die Stiefel sind mit Wattierungsstoff gefüllt. Das Innere des Rumpfes ist mit einer batteriebetriebenen elektrischen Beleuchtung versehen, die den Rumpf des Wichtels im eingeschalteten Zustand zusätzlich warm-weiß erleuchtet. Keine Ware der Position 9405, da die Beleuchtung nicht der Umgebungserhellung dient, sondern in eingeschaltetem Zustand lediglich die Zierwirkung der Dekorationspuppe erhöht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Puppe, die Nachbildung eines Menschen darstellend, keine handgearbeitete, dekorative Puppe in für das Ursprungsland charakteristischer Volkstracht".

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es um eine ca. 35 cm große Dekorationspuppe in Form eines Wichtels im roten Anzug mit weißen Besätzen und mit weißem Bart. Das einen stilisierten Menschen darstellende Erzeugnis ist zum großen Teil aus Spinnstoffen hergestellt. Es besitzt einen kegelförmigen Rumpf, bewegliche Arme und lange Schlenkerbeine. Die rote Zipfelmütze aus Gewirken bedeckt das Gesicht bis auf die Nase und ist am unteren Rand mit einem weißen Besatz versehen. Die Figur besteht überwiegend aus Gewirken und zu einem kleinen Teil aus Vliesstoffen. Die Mütze, der Rumpf, die Arme und die Stiefel sind mit Wattierungsstoff gefüllt. Die untere Fläche des Rumpfes ist mit Sand beschwert. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Puppe, die Nachbildung eines Menschen darstellend, keine handgearbeitete, dekorative Puppe in für das Ursprungsland charakteristischer Volkstracht".

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei der als "silberner Zwerg" bezeichneten Ware um einen ca. 28 cm großen Wichtel. Das einen stilisierten Menschen darstellende Erzeugnis ist zum großen Teil aus Spinnstoffen hergestellt. Es ist im Inneren mit einem annähernd kegelstumpfförmigen "Korpus" aus augenscheinlich Kunststoff gearbeitet und teilweise mit weichem Material gefüllt. Auf dem Kopf trägt der Wichtel eine lange, silberfarbene Zipfelmütze, die mit Pailletten verziert und tief ins Gesicht gezogen ist, so dass nur die knollige Nase hervorschaut. Der Wichtel hat einen langen Rauschebart aus weißen Spinnstoffen. Der Körper ist mit beweglichen Armen aus grau-weiß gestreiften Gewirken mit stilisierten Händen aus Vliesstoffen und zwei beweglichen Füßen aus Vliesstoffen ausgestattet. Innen ist der Kunststoffkorpus mit einer batteriebetriebenen, elektrischen Beleuchtung versehen, die den Rumpf des Wichtels im eingeschalteten Zustand zusätzlich warm-weiß erleuchtet (keine Ware der Position 9405, da die Beleuchtung nicht der Umgebungserhellung dient, sondern in eingeschaltetem Zustand lediglich die Zierwirkung erhöht). Aufgrund der beweglichen Gliedmaßen stellt sich der Wichtel als Puppe zu Dekorationszwecken dar. Zolltarifrechtlich liegt eine "Puppe, nur Nachbildung von Menschen darstellend, keine handgearbeitete, dekorative Puppe in für das Ursprungsland charakteristischer Volkstracht" vor.

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei der als "rosa Zwerg" bezeichneten Ware um einen ca. 40 cm großen Wichtel. Das einen stilisierten Menschen darstellende Erzeugnis ist zum großen Teil aus Spinnstoffen hergestellt. Es ist im Inneren mit einem annähernd kegelstumpfförmigen "Korpus" aus augenscheinlich Kunststoff gearbeitet und teilweise mit weichem Material gefüllt. Auf dem Kopf trägt der Wichtel eine lange, rosafarbene Zipfelmütze, die tief ins Gesicht gezogen ist, so dass nur die knollige Nase hervor- schaut. Der Wichtel hat einen langen Rauschebart aus weißen Spinnstoffen. Der Körper ist mit beweglichen Armen aus rosa-weiß gestreiften Gewirken mit stilisierten Händen aus Vliesstoffen und zwei beweglichen Beinen aus den gleichen Gewirken mit stilisierten Füßen aus Vliesstoffen ausgestattet. Innen ist der Kunststoffkorpus mit einer batteriebetriebenen, elektrischen Beleuchtung versehen, die den Rumpf des Wichtels im eingeschalteten Zustand zusätzlich warm-weiß erleuchtet (keine Ware der Position 9405, da die Beleuchtung nicht der Umgebungs- erhellung dient, sondern in eingeschaltetem Zustand lediglich die Zierwirkung erhöht). Aufgrund der beweglichen Gliedmaßen stellt sich der Wichtel als Puppe zu Dekorationszwecken dar. Zolltarifrechtlich liegt eine "Puppe, nur Nachbildung von Menschen darstellend, keine handgearbeitete, dekorative Puppe in für das Ursprungsland charakteristischer Volkstracht" vor.

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um eine ca. 37 cm große Puppe, die stilisierte Nachbildung eines Menschen (einen Jungen oder ein Mädchen) darstellend. Die Puppe ist im Wesentlichen aus Spinnstoff (Körper, Arme und Beine) sowie Kunststoff (Kopf und Hals) gefertigt. Der Kopf mit zwei ausgeformten Ohren ist mit einem Gesicht mit plastisch gestalteten Haarsträhnen, Nase und Mund sowie aufgedruckten Augen versehen. Der Körper, die beweglichen Arme und überlangen "Schlenkerbeine" sind derart farbig gestaltet, als wäre die Puppe mit einem roten, langärmligen Pullover mit weißem Kragen, schwarzer Hose und schwarzen Stiefeln bekleidet. Der Gürtel im Taillenbereich ist aufgestickt. Auf dem Kopf trägt die Puppe eine rote Zipfelmütze mit weißem "Bommel". Die Hände bestehen aus weißem Spinnstoff, als wäre die Puppe mit Handschuhen bekleidet. An einer Hand ist ein kleiner Klettverschluss angebracht, so dass die Hände vorne auch zusammengefügt werden können. Die Puppe kann sowohl als Kantenhocker zu Dekorationszwecken als auch zur spielerischen Unterhaltung verwendet werden. Zolltarifrechtlich liegt eine "Puppe, die Nachbildung eines Menschen darstellend, keine handgearbeitete, dekorative Puppe in für das Ursprungsland charakteristischer Volkstracht" vor.