Customs tariff code for Wärmefunktion: 9019.10.90

Sog. Massagekissen, in Form eines ca. 33 x 23 x 15 cm großen, ca. 2 kg schweren, kissenähnlichen, akkubetriebenen Gerätes mit Ein-/Aus-Taster, Netzanschluss sowie vier integrierten rotierenden Massagekugeln (sog. Massageköpfe), die die Druck- und Knetbewegungen einer Shiatsu-Massage nachahmen. Die Massagekugeln sind mit einer Wärmefunktion ausgestattet, die nicht separat genutzt werden kann. An zwei seitlich am Kissen angebrachten Schlaufen lassen sich optional sog. Aktiv-Bänder (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) zur gezielten Positionierung des Kissens anbringen. Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Mit Einschalten des Gerätes wird sowohl die Shiatsu-Massage als auch die Wärmefunktion aktiviert. Das Gerät dient zur Massage (Hauptfunktion) des Nacken-/ Rückenbereichs und des Hüft- oder Beinbereichs sowie nachrangig zur Wärmebehandlung (Multifunktionsgerät), die der Unterstützung der Massagewirkung durch Erwärmung von Muskulatur und Gewebe dient. Die Ware wird als "Massagegerät, kein elektrisches Vibrationsmassagegerät" eingereiht.

Sog. Fußmassagegerät, in Form eines spezifisch geformten Fuß-, Waden- und Oberschenkel-Massagegerätes, im Wesentlichen bestehend aus einem augenscheinlich mit einem Bezug aus Kunststoff in Lederoptik (sog. Kunstleder) gepolsterten Fußteil mit zwei muldenartigen Fußschalen zur Aufnahme der Beine und mit einem 110 Grad umklappbaren oberen Teil. Das Gerät arbeitet mit der sog. Gua Sha Massage (Schabetechnik der traditionellen chinesischen Medizin), mit einer Massagewirkung, die durch leichten Druck entsteht, mit Akupressur-Polstern für eine Luftdruckmassage, mit integriertem motorbetriebenen Fuß-Massagerollen mit anpassbarer Geschwindigkeit zur Fußreflexzonen-Massage und einem Heizelement für eine zusätzliche Wärmezufuhr (Multifunktionsgerät). Zudem werden Akupressurpunkte an den Oberschenkeln, Waden und Knöcheln massiert, Maße ca. 45 x 54 x 60 cm, Netto-/Bruttogewicht: 24,5 kg / 27 kg, Nennleistung 120 W. Das Bedienfeld zur Steuerung ist zwischen den beiden Fußschalen integriert. Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Die Ware wird vor ein Sitzmöbel (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) gestellt, die Beine werden in die Mulden gelegt. Die Vorrichtung dient so der elektromechanischen Massage (kennzeichnende Hauptfunktion) sowie nachrangig zur Wärmebehandlung. Die Ware wird als "Massagegerät, nicht von der Unterposition (KN) 9019 1010 erfasst" eingereiht.

Sog. Massagekissen, in Form eines ca. 35 x 23 x 15 cm großen, ca. 1,8 kg schweren, kissenähnlichen, akkubetriebenen Gerätes mit Ein-/Aus-Taster, Netzanschluss sowie vier integrierten rotierenden Massagekugeln (sog. Massageköpfe), die die Druck- und Knetbewegungen einer Shiatsu-Massage nachahmen. Die Massagekugeln sind mit einer Wärmefunktion ausgestattet, die nicht separat genutzt werden kann. An zwei seitlich am Kissen angebrachten Schlaufen lassen sich optional sog. Aktiv-Bänder (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) zur gezielten Positionierung des Kissens anbringen. Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Mit Einschalten des Gerätes wird sowohl die Shiatsu-Massage als auch die Wärmefunktion aktiviert. Das Gerät dient zur Massage (Hauptfunktion) des Nacken-/ Rückenbereichs und des Hüft- oder Beinbereichs sowie nachrangig zur Wärmebehandlung (Multifunktionsgerät), die der Unterstützung der Massagewirkung durch Erwärmung von Muskulatur und Gewebe dient. Das Gerät ist in Warenzusammenstellung mit zwei Netzteilen (Netzadapter und 12 V Autoadapter - nicht charakterbestimmend) für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Ware wird als "Massagegerät, kein elektrisches Vibrationsmassagegerät" eingereiht.

Sog. Massagesessel, in Form einer zusammengesetzten Ware aus einem Sitzmöbel und einem Massagegerät, wie ein Sessel aussehend, im Wesentlichen bestehend aus einem Rahmen mit einem gepolsterten, mit Kunstleder bezogenen Sitz, bis zur Liegeposition verstellbar, mit Kopfkissen und diversen Polsterelementen, zwei Mulden für die Beine und einem verstellbaren Fußteil sowie integrierten Armlehnen, einer kabelgebundenen Fernbedienung mit 7 Zoll Touchscreen (funktionelle Einheit), Maße aufrecht ca. 80 x 148 x 120 cm, Maße liegend ca. 80 x 180 x 105 cm, Gewicht 141 kg, Nennleistung 220 W, Spannung 220 - 240 V. In den Sessel sind ein elektrisch betriebenes mehrköpfiges Massagesystem u. a. zur mechanischen Knet-, Klopf-, Roll- und Shiatsu-Massage und ein System zur mechanischen Luftdruckmassage für verschiedene Körperbereiche durch auf- und abschwellende Luftkammern (sog. Airbagmassage) integriert. Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Verschiedene Ganzkörper-Automatik-Massageprogramme sowie manuelle Massageprogramme können in unterschiedlichen Geschwindigkeits- und Intensitätsstufen genutzt werden. Außerdem verfügt die Ware über eine integrierte Bluetooth Funktion, eine sog. braintronics Funktion zum Stimulieren des Gehirns und ist zusätzlich mit in der Rückenlehne integrierten Lautsprechern versehen. Zusätzlich kann eine Wärmefunktion für verschiedene Körperbereiche zur Anwendung kommen. Charakterbestimmender Bestandteil der zusammengesetzten Ware ist das Massagegerät aufgrund der Bedeutung für die Verwendung. Die Ware wird als "Massagegerät, kein elektrisches Vibrationsmassagegerät" eingereiht.

Sog. Massagesessel, in Form einer zusammengesetzten Ware aus einem Sitzmöbel und einem Massagegerät, wie ein Sessel aussehend, im Wesentlichen bestehend aus einem mit einem Bezug aus sog. Kunstleder (PU-Leder) und textilem Material gepolsterten Rahmen mit gepolstertem Sitz, verstellbarer Rückenlehne und Kopfstütze, bis zur Liegeposition verstellbar, mit Kopfkissen und diversen Polsterelementen, zwei Mulden für die Beine und einem verstellbaren Fußteil sowie integrierten Armlehnen, einer kabelgebundenen Fernbedienung mit Display (funktionelle Einheit), Maße aufrecht ca. 140 x 80 x 116 cm, Maße liegend 173 x 80 x 88 cm, Gewicht 86 kg, Nennleistung 230 W, Spannung 220 V. In den Sessel sind ein elektrisch betriebenes mehrköpfiges Massagesystem u. a. zur mechanischen Knet-, Klopf-, Roll- und Shiatsu-Massage und ein System zur mechanischen Luftdruckmassage für verschiedene Körperbereiche durch auf- und abschwellende Luftkammern (sog. Airbagmassage) integriert. Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Verschiedene Ganzkörper-Automatik-Massageprogramme sowie manuelle Massageprogramme können in unterschiedlichen Geschwindigkeits- und Intensitätsstufen genutzt werden. Außerdem verfügt die Ware über eine integrierte Bluetooth Funktion und eine sog. braintronics Funktion zum Stimulieren des Gehirns. Zusätzlich kann eine Infrarot-Wärmefunktion im Rückenbereich zugeschaltet werden. Charakterbestimmender Bestandteil der zusammengesetzten Ware ist das Massagegerät aufgrund der Bedeutung für die Verwendung. Die Ware wird als "Massagegerät, kein elektrisches Vibrationsmassagegerät" eingereiht.

Sog. Massagesitzauflage, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus einer gepolsterten Sitzauflage (charakterbestimmender Bestandteil im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung) mit den Abmessungen 72 x 42 x 8 cm, augenscheinlich mit einem Bezug aus Kunststoff in Lederoptik (sog. Kunstleder), Gewicht 7,8 kg. In der Sitzfläche befinden sich eine elektrisch betriebene Massageeinheit aus rotierenden, runden Massagekugeln, integrierte Vibrationsmotoren im Sitzteil sowie eine Heizvorrichtung. Die Massageeinheit dient zur mechanischen Knet- oder Rolling-Massage. Wechselweise kann auch eine Vibrationsmassage im Sitzbereich eingeschaltet werden. Zusätzlich kann eine Wärmefunktion zur Unterstützung der Massagewirkung durch Erwärmung von Muskulatur und Gewebe zugeschaltet werden (Multifunktionsgerät). Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Die Steuerung erfolgt durch das über Kabel angeschlossene Bedienelement (funktionelle Einheit). Eine Hauptfunktion innerhalb des Multifunktionsgerätes ist nicht ermittelbar. Somit erfolgt die Einreihung gemäß AV 3 c) in die letztgenannte Unterposition. Der Ware liegt ein 12-V-Adapter für eine mobile Anwendung z.B. im PKW bei. Die Bestandteile sind gemeinsam verpackt. Die Ware wird als "Massagegerät, nicht von der Unterposition (KN) 9019 1010 erfasst" eingereiht.

Sog. Massagesessel, in Form einer zusammengesetzten Ware aus einem Sitzmöbel und einem Massagegerät, wie ein Sessel aussehend, im Wesentlichen bestehend aus einem mit einem Bezug aus sog. Kunstleder (PU-Leder) gepolsterten Rahmen mit gepolstertem Sitz, verstellbarer Rückenlehne und Kopfstütze, bis zur Liegeposition verstellbar, mit Kopfkissen und diversen Polsterelementen, zwei Mulden für die Beine und einem verstellbaren Fußteil sowie integrierten Armlehnen, einer kabelgebundenen Fernbedienung mit Display (funktionelle Einheit), Maße aufrecht ca. 149,6 x 73,5 x 115,3 cm, Maße liegend 175,6 x 73,5 x 84,2 cm, Gewicht 78 kg, Nennleistung 95 W, Spannung 220 - 240 V. In den Sessel sind ein elektrisch betriebenes mehrköpfiges Massagesystem u. a. zur mechanischen Knet-, Klopf-, Roll- und Shiatsu-Massage und ein System zur mechanischen Luftdruckmassage für verschiedene Körperbereiche durch auf- und abschwellende Luftkammern (sog. Airbagmassage) integriert. Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Verschiedene Ganzkörper-Automatik-Massageprogramme sowie manuelle Massageprogramme können in unterschiedlichen Geschwindigkeits- und Intensitätsstufen genutzt werden. Außerdem verfügt die Ware über eine integrierte Bluetooth Funktion und eine sog. braintronics Funktion zum Stimulieren des Gehirns. Zusätzlich kann eine Infrarot-Wärmefunktion zur Unterstützung der Massagewirkung durch Erwärmung von Muskulatur und Gewebe zugeschaltet werden. Charakterbestimmender Bestandteil der zusammengesetzten Ware ist das Massagegerät aufgrund der Bedeutung für die Verwendung. Die Ware wird als "Massagegerät, kein elektrisches Vibrationsmassagegerät" eingereiht.