Customs tariff code 9019.10.90.00.0: Other, andere

Massagegerät, im Wesentlichen bestehend aus einer ca. 15 cm x 8 cm großen Vorrichtung aus Holz, mit Handgriff und drei beweglich angebrachten ovalen Holzkugeln. Äußere Form siehe Abbildung in der Anlage. Die Ware wird mit Vor- und Rückbewegungen über die menschliche Haut gerollt und dient der Erzeugung einer mechanischen Massagewirkung. Die Ware wird als "Massagegerät, nicht von der Unterposition (KN) 9019 1010 erfasst" eingereiht.

Sog. Whirlpool, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einem im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung charakterbestimmenden, annähernd runden, im Durchmesser innen ca. 145 cm und außen ca. 185 cm messenden, ca. 65 cm hohen, aufblasbaren Pool aus PVC und Aluminiumfolie mit Bedienelement, Filter, Heizung und Gebläse sowie einer Whirlpoolabdeckung . Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Der mit 130 Luft-/ Massagedüsen ausgestattete, für maximal 6 Personen und den Innen- sowie den Außenbereich geeignete Whirlpool dient der durch Luftdruck und Wasserbewegung bewirkten Massage des Benutzers. Die Bestandteile der Warenzusammenstellung sind gemeinsam in einer Verkaufsumschließung enthalten. Die Ware wird als "Massageapparat, kein elektrisches Vibrationsmassagegerät" eingereiht.

Sog. Outdoor Whirlpool, in zwei verschiedenen Ausführungen, jeweils im Wesentlichen bestehend aus einer quaderförmigen, ca. 190 x 140 x 70 cm großen Wanne für zwei Personen, mit einem Gestell aus Holz und einer Schürze aus Kunststoff mit Wabenstruktur, einem Fassungsvermögen von 950 l, 18 Massagedüsen, integrierter Heizung, Wasserpumpe, Unterwasserbeleuchtung, Bedienelement und Kopflehnen. Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Die Vorrichtung wird mit Wasser befüllt und dient der durch Wasserdruck bewirkten Massage des Benutzers. Die Ware ist in einem Karton verpackt. Sie wird als "Massagegerät, kein elektrisches Vibrationsmassagegerät" eingereiht.

Sog. Whirlpoolbadewanne, im Wesentlichen bestehend aus einer ca. 170 x 58 x 80 cm großen Badewanne aus Acryl-Material mit Kopflehne, höhenverstellbaren Füßen, Wasserpumpe, Armaturen, Unterwasserbeleuchtung und sechs Massagedüsen. Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Die Vorrichtung wird mit Wasser befüllt und dient der durch Wasserdruck bewirkten Massage des Benutzers. Die Ware ist in einem Karton verpackt. Sie wird als "Massagegerät, kein elektrisches Vibrationsmassagegerät" eingereiht.

Sog. U-shaped massage pillow, im Wesentlichen bestehend aus einem gepolsterten, U-förmig geformten, ca. 25 x 23 x 12 cm großen, akkubetriebenen Nackenkissen, in welchem sich eine elektrisch betriebene Massageeinheit aus zwei rotierenden, runden Massagekugeln, integrierte Vibrationsmotoren sowie eine Heizvorrichtung befinden. Es sind zwei Spinnstoffbänder mit verschiebbaren Clips zur Fixierung angenäht. In das Kissen sind eine USB-Anschlussbuchse mit Kabel und eine Bedienleiste mit vier Druckknöpfen integriert. Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Die Massageeinheit ahmt die Druck- und Knetbewegungen einer Shiatsu-Massage nach. Wechselweise kann auch eine Vibrationsmassage eingeschaltet werden. Zusätzlich kann eine Wärmefunktion zur Unterstützung der Massagewirkung durch Erwärmung von Muskulatur und Gewebe zugeschaltet werden (Multifunktionsgerät). Eine Hauptfunktion innerhalb des Multifunktionsgerätes ist nicht ermittelbar. Somit erfolgt die Einreihung gemäß AV 3 c) in die letztgenannte Unterposition. Die Ware, welche in einem Pappkarton verpackt ist, wird als "Massagegerät, nicht von der Unterposition (KN) 9019 1010 erfasst" eingereiht.

Wechseldruck-Auflagensystem, sog. Matratzenersatzsystem, zwei verschiedene Modelle, im Wesentlichen jeweils bestehend aus - einer Matratze aus Nylon/PU in Form einer Luftzellenmatte mit Schlauchsystem, mit je nach Modell 17 oder 20 Luftzellen aus Nylon/PU - davon 9 Luftstromzellen mit mikroperforierten Luftkammern am Rand und 3 statischen Kopfzellen, Größe (L x B x H): 200 x 90 x 14 cm bzw. 200 x 88 x 20 cm, - einem Aggregat, bestehend aus einem Kunststoffgehäuse mit diversen Bedientasten, Maße: 36,9 x 13,5 x 25 cm, Gewicht 2,2 kg bzw. 3,9 kg, mit einer Leistung von 12 bzw. 25 W und - einem atmungsaktiven, wasserabweisenden und abgesteppten Bezug mit Reißverschluss zur Befestigung an der Matratze. Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Die Matratze und das Aggregat sind über Schlauchleitungen miteinander verbunden (funktionelle Einheit). Die Luftzellen können einzeln durch die elektrisch betriebene Pumpe mit Luft gefüllt bzw. entleert werden, Wechselzyklen sind einstellbar (variable Zykluszeit / Pflege-/Sitz-/Statikfunktion / automatische Zelldruckanpassung bei Lageveränderung des Patienten). Das System dient der Dekubitusprophylaxe und -therapie bei immobilen und teilimmobilen Patienten und wird zum Verhindern oder Behandeln des Wundliegens eingesetzt. Der Luftdruck in der Matratze wird reguliert und bewirkt eine mechanische Massage der aufliegenden Körperweichteile und eine Lageveränderung des Patienten. Die Bestandteile sind gemeinsam verpackt. Die Ware wird als "Massagegerät, nicht von der Unterposition (KN) 9019 1010 erfasst" eingereiht.

Sog. Igelbälle, in den Farben gelb, rot, grün und blau, jeweils in Form eines Balls aus Kunststoff, mit einem Durchmesser von ca. 5,5 cm. Der Ball ist auf der gesamten Oberfläche mit zahlreichen Noppen besetzt. Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Der Ball wird über den Körper gerollt und zur mechanischen manuellen Ganzkörpermassage verwendet. Die mit einem Pappanhänger verpackte Ware wird als "Massagegerät, nicht von der Unterposition (KN) 9019 1010 erfasst" eingereiht.

Sog. Outdoor Whirlpool Sea Star, ggf. in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einer im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung charakterbestimmenden, mit naturfaserverstärktem Kunststoff (WPC) verkleideten Wanne, mit einer Größe von ca. 180 cm x 160 cm x 79 cm und einem Füllvolumen von ca. 850 l, 4 Sitzmulden, Kopfstützen und 19 in Intensität und Richtung regulierbaren Massagedüsen in 2 Größen. Integriert in das Gerät sind eine Heizung, Pumpen, ein Display mit Bedientasten, 16 LED und ein Ozonreinigungssystem. Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Die Vorrichtung wird mit Wasser befüllt und dient der durch Wasserdruck bewirkten mechanischen Massage des Benutzers. Die Ware ist (ggf. gemeinsam mit einer Thermoabdeckung und einer Treppe ) in einem Karton verpackt. Sie wird als "Massagegerät, kein elektrisches Vibrationsmassagegerät" eingereiht.