Customs tariff code 0604.90.99: Other

Dekorativer Kranz (Abbildung siehe Anlage), - aus getrockneten Zapfen, Blättern und Pflanzenteilen (Karde, Pandanus, sternförmig ausgestanzte Rinde) auf einer ringförmigen Unterlage (ohne Zierwirkung) aus Styropor (Zutat) aufgeklebt, verziert mit künstlichen roten Beeren, künstlichen Kiefernzweigen und roten Kugeln aus Kunststoff (Zutaten), Durchmesser ca. 35 cm, - wird üblicherweise vom Blumenhandel zu Zierzwecken geliefert. "Kranz aus Pflanzenteilen, ohne Blüten oder Blütenknospen, zu Binde- oder Zierzwecken, nicht frisch, keine Moose und Flechten, weitergehend bearbeitet als nur getrocknet"

Adventsgesteck (Abbildung siehe Anlage) - den Kränzen ähnliches Gesteck aus 16 getrockneten Pflanzenteilen (Zapfen), 4 getrockneten Zweigstücken, 12 Holzblumen, 3 künstlichen Äpfeln, 2 Bündel künstlicher Beeren, 3 künstlichen Nadelzweigen und einem mittig eingestellten Glasgefäß (ohne Vorrichtung zur Aufnahme einer Kerze, Teelicht, kein Beleuchtungskörper der Pos. 9405), auf einer Unterlage aus Styropor (Zutat) arrangiert (geklebt), - wird üblicherweise vom Blumenhandel zur Zierzwecken geliefert. Der Charakter der zusammengesetzten Ware wird bezüglich der Menge und des Umfangs durch die getrockneten Pflanzenteile und Zweigstücke bestimmt. "Den Kränzen ähnliches Gesteck aus Zweigen und anderen Pflanzenteilen, ohne Blüten und Blütenknospen, zu Binde- oder Zierzwecken, nicht frisch, keine Moose und Flechten, weitergehend bearbeitet als nur getrocknet, mit Zutat aus anderen Stoffen (zusammengesetzte Ware aus getrockneten Pflanzen- teilen und Zweigstücken -charakterbestimmend-, Holzblumen, künstlichen Äpfeln, Beeren und Zweigen sowie Glasgefäß)"

Weihnachtskranz zu Dekorationszwecken (Abbildung siehe Anlage), - aus natürlichen, getrockneten, teilweise gefärbten Zapfen und Blättern auf einer ringförmigen Unterlage (ohne Zierwirkung) aus Styropor (Zutat) aufgeklebt, verziert mit künstlichen roten Beeren, Nadelzweigen und roten Kugeln aus Kunststoff sowie kleinen Sternen aus Sperrholz (Zutaten), Durchmesser: ca.: 30 , 0 cm, Höhe: ca. 7 , 0 cm, - wird üblicherweise vom Blumenhandel zu Zierzwecken geliefert (kein Weihnachtsfestartikel, neutral und winterlich gestaltet, aber nicht aus- schließlich zur Ausgestaltung der Weihnachts- und Adventszeit), - in einem Pappkarton für den Verkauf aufgemacht. "Kranz aus Pflanzenteilen, ohne Blüten oder Blütenknospen, zu Binde- oder Zierzwecken, nicht frisch, keine Moose und Flechten, weitergehend bearbeitet als nur getrocknet"

Eichenzweigbündel inkl. Blattwerk (Abbildung siehe Anlagen) - Handbund aus mehreren getrockneten Eichenzweigen mit Blattwerk, mit Bändern aus Spinnstoff zu einem Strauß zusammengebunden (Länge ca. 60 cm), zu Binde- und Zierzwecken geeignet, - weitergehend bearbeitet als nur getrocknet (am unteren Ende von Laub und Ästen befreit, zur Bildung eines Handgriffs), - in einer handelsüblichen Verpackung zur Abgabe an den Endverwender aufgemacht, - zur Verwendung in Saunen (steht einer Einreihung als Ware des Blumenhandels nicht entgegen). "Zweige, ohne Blüten und Blütenknospen, zu Binde- oder Zierzwecken, nicht frisch, keine Moose und Flechten, weitergehend bearbeitet als nur getrocknet"

Gebundener Trockenblumenstrauß aus getrockneten Blumen und Blättern (Abbildung siehe Anlage) - aus 47 getrockneten Gräsern der Pos. 0604 (4 Gräser, 11 Lagurus/Glanzgras, 32 Phalaris/Kanariengras), - 29 getrockneten Blumen der Pos. 0603 (7 Strohblumen, 5 Carthamus/Färber- distel, 17 Delphinium/Rittersporn) und - 5 Weizenähren der Pos. 1001, - auf Länge geschnitten/gekürzt (somit in Form geschnitten), - in einer Papiertüte verpackt und mit Sisalband (Zutat) zu einem Strauß zusammen- gebunden, - wird üblicherweise vom Blumenhandel zu Zierzwecken geliefert. Hinsichtlich der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung und den Umfang sind alle Bestandteile gleich. Bezüglich der Menge und des Wertes sind die Bestandteile der Pos. 1001 von untergeordneter Bedeutung. Zwischen den Bestandteilen der Pos. 0603 und 0604 überwiegen bezüglich der Menge die Bestandteile der Pos. 0604, im Hinblick auf den Wert die Bestandteile der Pos. 0603, ein charakterbestimmender Anteil innerhalb der Pos. 0603 und 0604 ist nicht ermittelbar, daher erfolgt die Einreihung in Anwendung der AV 3 c) in die Pos. 0604. "Gräser, zu Binde- oder Zierzwecken, getrocknet und weitergehend bearbeitet als nur getrocknet (in Form schneiden; zusammengesetzte Ware aus getrockneten Gräsern und Blumen - ohne charakterbestimmenden Anteil, mit Weizenähren von untergeordneter Bedeutung)"

Trockenblumenstrauß Pastel Wildmix (Abbildung siehe Anlage) - aus 46 getrockneten Gräsern der Pos. 0604 (16 Lagurus/Glanzgras, 30 Phalaris/ Kanariengras), - 15 getrockneten Blumen der Pos. 0603 (10 Strohblumen, 1 Carthamus/Färber- distel, 4 Delphinium/Rittersporn) und - 9 Getreideähren (5 Weizen der Pos. 1001, 4 Hafer der Pos. 1004), - auf Länge geschnitten/gekürzt (somit in Form geschnitten), - in einer Papiertüte verpackt und mit Sisalband (Zutat) zu einem Strauß zusammen- gebunden, - wird üblicherweise vom Blumenhandel zu Zierzwecken geliefert. Die Bestandteile der Pos. 0604 bestimmen bezüglich der Menge und des Wertes den Charakter. "Gräser, zu Binde- oder Zierzwecken, getrocknet und weitergehend bearbeitet als nur getrocknet (in Form schneiden; zusammengesetzte Ware aus getrockneten Gräsern - charakterbestimmend-, getrockneten Blumen und Getreideähren)"

Naturbelassener Trockenblumenbund, Phalaris (Abbildung siehe Anlage) - getrocknete, auf Wunschlänge geschnittene (somit in Form geschnitten) Gräser mit Fruchtstand, - in einer oben offenen Papiertüte verpackt und mit Sisalband (Zutat) zu einem Strauß zusammengebunden, - zu Binde- oder Zierzwecken geeignet und bestimmt, - wird üblicherweise vom Blumenhandel zu Zierzwecken geliefert. "Gräser, zu Binde- oder Zierzwecken, getrocknet und weitergehend bearbeitet als nur getrocknet (in Form schneiden), sog. Naturbelassener Trockenblumenbund"

Trockenblumenkranz mit Draht auf Strohrömer gebunden (Abbildung siehe Anlage) - aus getrockneten Zweigen (Eucalyptus cinerea (Eukalyptus Silver Dollar), getrockneten Pflanzenteilen (Dipsacus (Karde), Anethum graveolens (Dill) und Alisma Plantago-Aquatica (Gewöhnliche Froschlöffel)) und getrockneten Blumen (Limonium sinuatum (Geflügelter Strandflieder)), teilweise gebleicht und gefärbt, mit Draht auf einem Strohrömer (Unterlage) arrangiert und mit einem Etikett versehen, - wird üblicherweise vom Blumenhandel zu Zierzwecken geliefert. Der Charakter des aus getrockneten Zweigen und Pflanzenteilen sowie getrockneten Blumen zusammengesetzten Kranzes wird hinsichtlich der Menge, des Wertes und des Umfangs durch die getrockneten Zweige und Pflanzenteile der Pos 0604 bestimmt. "Kranz aus Zweigen und anderen Pflanzenteilen, ohne Blüten und Blütenknospen, zu Binde- oder Zierzwecken, getrocknet, keine Moose und Flechten, weitergehend bearbeitet als nur getrocknet (zusammengesetzte Ware aus getrockneten Zweigen und Pflanzenteilen -charakterbestimmend- und getrockneten Blüten)"