Customs tariff code 0910.91.90.00.0: Crushed or ground, andere, gemahlen oder sonst zerkleinert

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich bei dem sogenannten Chilipulver Shichimi Togarashi um eine Gewürzmischung, bestehend aus überwiegend Chili der Position 0904, der mit Gewürzen anderer Positionen des Kapitels 9 sowie anderen Stoffen gemischt ist. Die Mischung besteht charakterverleihend aus fein zerkleinerten Bestandteilen, die mit ganzen Samen bzw. wenigen geschnittenen Bestandteilen durchsetzt sind. Danach handelt es sich um eine Mischung im Sinne der Anmerkung 1 b) zu Kapitel 09, die andere Stoffe enthält. Aufgrund der Gewichtsanteile wird der Charakter der Ware durch die Gewürze bestimmt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Mischung im Sinne der Anmerkung 1 b) zu Kapitel 09, kein Curry, gemahlen oder sonst zerkleinert".

Nach den Antragsangaben und dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um eine Mischung aus verschiedenen getrockneten Pflanzenteilen, die in 25 handelsüblichen Aufgussbeuteln á 1,5 g (einzeln in Folie eingeschweißt) verpackt und in einer Faltschachtel für den Einzelverkauf aufgemacht ist. Das Erzeugnis besteht aus getrockneten, überwiegend gemahlenen Teilen von verschiedenen Gewürzen (Zimt, Fenchel, Kardamon, Ingwer, Piment und Gewürznelken), die im Wesentlichen mit zerkleinerten, getrockneten Brombeerblättern und Orangenschalen vermischt sind. Aufgrund der Zutaten handelt es sich um eine Mischung im Sinne der Anmerkung 1 b) zu Kapitel 9, die andere Stoffe enthält. Aufgrund der Gewichtsanteile wird der Charakter der Ware durch die Gewürze bestimmt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Mischung im Sinne der Anmerkung 1 b) zu Kapitel 9, nicht von den Unterpositionen 0910 9105 bis 0910 9110" erfasst.

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich bei dem sogenannten Chilipulver Shichimi Togarashi um eine Gewürzmischung, bestehend aus überwiegend Chili der Position 0904, der mit Gewürzen anderer Positionen des Kapitels 9 sowie anderen Stoffen gemischt ist. Die Mischung besteht charakterverleihend aus fein zerkleinerten Bestandteilen, die mit ganzen Samen bzw. wenigen geschnittenen Bestandteilen durchsetzt sind. Danach handelt es sich um eine Mischung im Sinne der Anmerkung 1 b) zu Kapitel 09, die andere Stoffe enthält. Aufgrund der Gewichtsanteile wird der Charakter der Ware durch die Gewürze bestimmt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Mischung im Sinne der Anmerkung 1 b) zu Kapitel 09, kein Curry, gemahlen oder sonst zerkleinert".

Nach den Antragsangaben und dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um eine Gewürzmischung, überwiegend bestehend aus zerkleinerten, getrockneten Pflanzenteilen. Zur Zusammensetzung der Mischung wurden vertrauliche Angaben vorgelegt. Die Gewürzmischung besteht laut dem Untersuchungsergebnis aus zerkleinerten (nicht geschnittenen) schwarzen Pfefferkörnern, Chilischoten und roten Gemüsepaprika, der ein geringer Anteil an Ginseng beigefügt wurde. Es handelt sich danach um eine Mischung im Sinne der Anmerkung 1 b) zu Kapitel 9, die andere Stoffe enthält. Auf Grund der Gewichtsanteile wird der Charakter der Mischung durch die Gewürze bestimmt. Die zerkleinerten Gewürze verleihen der Mischung den wesentlichen Charakter. Die Gewürzmischung ist in einem Schraubdeckelglas mit einem Gewicht von 75 g verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "andere Gewürze als Ingwer, Safran oder Kurkuma, Mischungen im Sinne der Anmerkung 1 b) zu Kapitel 09, kein Curry, zerkleinert".

Shichimi (Red Pepper Mix) Nach den Antragsangaben und der Aufschrift auf der Verpackung handelt es sich um eine Gewürzmischung aus getrockneten, fein zerkleinerten Gewürzen der Pos 0904 und Pos 0910 (Chili und Szechuanpfeffer) sowie Orangenschalen, weißen und schwarzen Sesamsamen, Mohnsamen und kleinen Seetangabschnitten. Die Gewürzmischung wird deutlich dominiert von dem gewichts- und geschmacksmäßig vorherrschenden Chilipulver. Es ist somit nach Umfang und Bedeutung für die Verwendung als Gewürz charakterverleihend.