Customs tariff code 2202.99.91.10.0: Frucht- oder Gemüsesäfte, mit Wasser verdünnt oder kohlensäurehaltig

Zu Unterposition 2202 99: Hierher gehören nicht flüssige Lebensmittelzubereitungen, die überwiegend aus Fetten und Ölen des Kapitels 15 bestehen (in der Regel Position 2106 oder Kapitel 15) (siehe auch Avise zum Harmonisierten System zu Unterposition 2106 90/42). Zu Unterpositionen 2202 99 91 bis 2202 99 99: Hierher gehört auch ein handelsüblich als „filled milk“ bezeichnetes flüssiges Erzeugnis, sofern es unmittelbar trinkfertig ist. „Filled milk“ ist ein Erzeugnis aus Magermilch oder Magermilchpulver, dem raffinierte pflanzliche Fette oder Öle in einer Menge zugefügt sind, die etwa dem der Vollmilch entzogenen Milchfettanteil entspricht. Dieses Getränk ist innerhalb dieser Unterpositionen nach seinem Gehalt an Milchfett einzureihen. Siehe KN-Erläuterung zur Unterposition 2202 99 19.

Zu Unterposition 2202 99: 1. Pfirsich- oder Aprikosen-Nektar aus ganzen geschälten, entsteinten, zerquetschten und homogenisierten Früchten, denen etwa das gleiche Volumen Zuckersirup zugesetzt worden ist, zur unmittelbaren Verwendung als Getränk. 2. Aloe vera-Gel, in Form einer Flüssigkeit, in einem Kunststoffbehälter (z. B. 1 Liter) aufgemacht für den Einzelverkauf, mit Aloe vera-Gel als Hauptbestandteil und mit Zusätzen wie Sorbitol, Ascorbinsäure, Citronensäure, Kaliumsorbat, Natriumbenzoat, Papain, Xanthan-Gummi und Tocopherol. Das Erzeugnis wird als gesundheitsförderndes Getränk verwendet (zwischen 60 und 120 ml täglich); auf der Packung bzw. Packungsbeilage wird eine Wirkung gegen Cholesterin, Asthma, Geschwüre, Verstopfung, Erkältungskrankheiten, Magenverstimmung, Durchfall u.a. angegeben. 3. Aloe vera-Trinkgel pur, in Form einer Flüssigkeit, in Kunststoffbehältern (z. B. …

Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) (entfallen) Verordnung (EG) Nr. 1224/2003 der Kommission vom 9. Juli 2003 (ABl. EG Nr. L 172/4) (RV L 1224/2003): 1. Nichtalkoholhaltiges Getränk bestehend aus kohlensäurehaltigem Wasser, Saccharose, Glucose, Citronensäure, Taurin (0,4 %), Glucuronolacton (0,24 %), Coffein (0,03 %), Inosit, Vitaminen, Aroma- und Farbstoffen. Es ist als Energiegetränk in 250 ml-Dosen aufgemacht. Unterposition 2202 10 00 Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, der Anmerkung 3 zu Kapitel 22, der Zusätzlichen Anmerkung 1 zu Kapitel 22 und dem Wortlaut der KN-Codes 2202 und 2202 10 00. Die Tatsache, dass das Erzeugnis u.a. Taurin, Coffein und Vitamine enthält, schließt es nicht von der Unterposition 2202 10 00 aus (siehe die Erläuterungen zum HS, Position 2202 Teil A), Nr. …

Gerichtliche Entscheidungen (GE) - EuGH Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 30. April 2014, Rechtssache C-267/13 Tenor: Die Tarifposition 3004 der Kombinierten Nomenklatur, die sich in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomen­klatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in der durch die Verordnung (EG) Nr. 1549/2006 der Kommission vom 17. Oktober 2006 geänderten Fassung findet, ist dahin auszulegen, dass der Begriff der „Arzneiware“ im Sinne dieser Position Nahrungsmittelpräparate umfasst, die ausschließlich dazu bestimmt sind, unter ärztlicher Aufsicht enteral (durch eine Magensonde) an Personen verabreicht zu werden, die ärztlich behandelt werden, sofern eine solche Verabreichung im Rahmen der Bekämpfung einer Krankheit oder eines Leidens, von dem Letztere betroffen sind, mit dem Ziel erfolgt, eine Unterernährun …