Customs tariff code 2208.90.91.10: Goods obtained from agricultural products listed in Annex I to the Treaty on the…

Zu Unterpositionen 2208 90 91 und 2208 90 99: Hierzu gehört auch eine als ‚malt beer base‘ bezeichnete Flüssigkeit, die einen Alkoholgehalt von 14 % vol hat und aus gebrautem Bier gewonnen wurde, das geklärt und sodann einer Ultrafiltration unterzogen wurde, durch die Inhaltsstoffe wie Bitterstoffe und Proteine ausgedünnt wurden (siehe Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union in der Rechtssache C-196/10). Erzeugnisse, die nicht ausschließlich durch Gärung gewonnen werden, sondern auch durch ein Reinigungsverfahren, in dessen Folge diese Erzeugnisse die Eigenschaften und Merkmale von gegorenen Getränken verlieren und die Eigenschaften und Merkmale von Ethylalkohol erlangen, werden in Position 2208 eingereiht (vgl. …

Zu Unterposition 2208 90: 2. Wässrige Lösung von Ethanol, aufgemacht als Sortiment von 40 Flaschen mit einem Inhalt von je 40 ml, jede etikettiert mit unterschiedlichen Namen einer Pflanze, Blume, eines Baumes oder Kombinationen dieser Namen, mit einem Alkoholgehalt von 20 bis 27 % vol, mit einem Gesamtgehalt von ungefähr 1 GHT an Zucker, Fuselöl und anderen flüchtigen Stoffen, aber ohne feststellbare Mengen an Extrakten von Pflanzen, Blumen oder Bäumen. 3. Alkoholhaltiges Getränk mit einem Alkoholgehalt von 30 %vol. 100 ml des Getränks enthalten 30 ml fermentierten Apfelsaft (mit einem Alkoholgehalt von 6 %vol), 29,4 ml Ethylalkohol (mit einem Alkoholgehalt von 96 %vol), 2 ml Ingwerextrakt, Zucker (weniger als 0,90 %), Karamellcouleur, und Wasser. Anwendung der Allgemeinen Vorschriften 1 und 6. 4. …

Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EG) Nr. 1114/2006 der Kommission vom 20. Juli 2006 (ABl. EU Nr. L 199/4) (RV L 1114/06): 1. Flüssigkeit auf der Grundlage von Arnikatinktur (Verhältnis Arnika/Extrakt 1:10), die in Flaschen mit 50 ml Inhalt für den Einzelhandel aufgemacht ist. Der Alkoholgehalt beträgt 45 % vol. Laut Verpackung ist die Ware für den menschlichen Verzehr bestimmt, jedoch nicht zur Likörherstellung. Empfohlene anzuwendende Menge: 30 bis 50 Tropfen verdünnt in einem halben Glas Wasser, 2 bis 3 Mal täglich. Unterposition 2208 90 69 Die Einreihung erfolgt nach den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 1 d zu Kapitel 13, und gemäß dem Wortlaut der KN-Codes 2208, 2208 90 und 2208 90 69. Da es sich bei der Ware um ein Getränk handelt, kann sie nicht in das Kapitel 13 eingereiht werden. …

Gerichtliche Entscheidungen (GE) - EuGH Zusammenfassung der Vorabentscheidung des EuGH vom 14. Juli 2011 in der Rechtsache C-196/10: Mit seinem Urteil C-196/10 vom 14. Juli 2011 hat der EuGH entschieden, dass eine Flüssigkeit wie die im Ausgangsverfahren betroffene, die als „malt beer base“ bezeichnet wird, einen Alkoholgehalt von etwa 14 % hat und aus gebrautem Bier gewonnen wurde, das geklärt und sodann einer Ultrafiltration unterzogen wurde, durch die Inhaltsstoffe wie Bitterstoffe und Proteine ausgedünnt wurden, in die Position 2208 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen ist. Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 12. Mai 2016 zu den verbundenen Rechtssachen C-532/14 und C 533/14 Tenor 1. Die Kombinierte Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. …