Customs tariff code 3307.10.00.00.0: Pre-shave, zubereitete Rasiermittel (einschließlich Vor- und Nachbehandlungsmittel)

Zubereitete Rasiermittel; Adventskalender Bei der Ware handelt es sich nach den vorliegenden Angaben um einen Adventskalender, bestehend aus einem bunt bedruckten Pappfaltkarton, der mit verschiedenen Produkten zur Körperpflege u.a. mit Rasiermitteln gefüllt und für den Einzelverkauf aufgemacht ist. Folgende Bestandteile sind enthalten: - Körper- und Haarwaschmittel - Seife - Inbusschlüssel aus Metall - Handcreme - Nagelknipser - Bartwachs - Reinigungstuch - Handpeeling - Badzusatz - Rasierer - After Shave Balsam - Handreinigungsgel - Maßband - Seife - Kamm - Handpeeling - Badezusatz - Karabiner - Bodylotion - Flaschenöffner - Körper- und Haarwaschmittel - Bartöl - Multitool - Armband aus Kunstleder Es handelt sich um eine Warenzusammenstellung, da die Bestandteile der Befriedigung eines gemeinsamen Bedarfs oder der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen (Adventskalender). Als charakterbestimmend werden die zubereiteten Rasiermittel angesehen (Anzahl, Verwendung und Wert). Die Ware ist als zubereitetes Rasiermittel in die Position 3307 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

Geschenkset; Aftershave-Balsam Bei der Ware handelt es sich nach den vorliegenden Angaben um ein sog. Pflegeset bestehend aus Duschgel, After Shave Lotion und einem Multitool. Die Bestandteile sind gemeinsam in einer Blechdose (Maße: 16 x 21,5 x 5 cm) mit bunt bedruckter Banderole für den Einzelverkauf aufgemacht. Es handelt sich nicht um eine Warenzusammenstellung, da die Bestandteile nicht der Befriedigung eines gemeinsamen Bedarfs oder der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen. Die Blechdose stellt keine übliche Verpackung dar, da sie eindeutig zur mehrfachen Verwendung geeignet ist. Die Einreihung aller Bestandteile der Zusammenstellung hat somit getrennt zu erfolgen. After Shave Balsam: Weiße, cremige Zubereitung abgefüllt in einer bunt bedruckten Tube mit Schraubdeckel (deklarierter Inhalt 50 ml). Die Ware ist als zubereitetes Rasiermittel in die Position 3307 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

Pflegeset; Aftershave-Balsam Bei der Ware handelt es sich nach den vorliegenden Angaben um ein sog. Pflegeset bestehend aus Aftershave Balsam, Duschgel, einem kleinen Handtuch sowie einer wasserdichten Tasche mit Clipverschluss. Die Bestandteile sind gemeinsam in der Tasche mit Etikett für den Einzelverkauf aufgemacht. Es handelt sich nicht um eine Warenzusammenstellung, da die Bestandteile nicht der Befriedigung eines gemeinsamen Bedarfs oder der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen. Die Tasche ist keine übliche Verpackung für die übrigen Bestandteile. Die Einreihung aller Bestandteile der Zusammenstellung hat somit getrennt zu erfolgen. After Shave Balsam: Weiße, cremige Zubereitung abgefüllt in einer Tube mit Schraubdeckel (deklarierter Inhalt 75 ml), aufgemacht als zubereitetes Rasiermittel (Nachbehandlungsmittel). Die Ware ist als zubereitetes Rasiermittel in die Position 3307 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

Geschenkset; Aftershave-Balsam Bei der vorliegenden Ware handelt es sich um ein sog. Geschenkset bestehend aus einem Aftershave-Balsam, Bade- und Duschgel sowie einem Flaschenöffner. Die Bestandteile sind gemeinsam in einer bunt bedruckten Pappfaltschachtel mit Sichtfenstern für den Einzelverkauf aufgemacht. Es handelt sich nicht um eine Warenzusammenstellung, da die Bestandteile nicht der Befriedigung eines gemeinsamen Bedarfs oder der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen (Flaschenöffner dient nicht der Körperpflege). After Shave Balsam: Weiße, cremige Zubereitung abgefüllt in einer Tube mit Schraubdeckel (deklarierter Inhalt 60 ml). Die Ware ist als zubereitetes Rasiermittel in die Position 3307 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

Badeset, sog. Bath & Body Set, Foto siehe Anlage, - Zusammenstellung, bestehend aus einem "Werkzeugkoffer", Shampoo, Schaumbad, After Shave Lotion, Fußlotion und einem Netzschwamm, - alle Körperpflegeprodukte sind gemeinsam in dem "Werkzeugkoffer" verpackt, - der "Werkzeugkoffer" stellt sich weder als Behältnis i. S. d. AV 5 a) noch als übliche Verpackung i. S. d. AV 5 b) dar, - keine Einreihung als Warenzusammenstellung i. S. d. AV 3 b), da die Waren weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen, somit getrennte Einreihung aller Bestandteile, - After Shave Lotion: -- weiße, parfümierte Lotion zur Nachbehandlung der Rasur, -- in einer Kunststofftube (Inhalt: 60 ml) für den Einzelverkauf aufgemacht. "Zubereitetes Rasiermittel (einschließlich Vor- und Nachbehandlungsmittel), anderweit weder genannt noch inbegriffen"

Zubereitete Rasiermittel; Adventskalender für Männer Bei der Ware handelt es sich um einen roten Adventskalender aus Karton (Maße: ca. 55 cm x 38 cm x 4 cm) mit "Weihnachtsfrauen"-Motiv auf der Vorderseite. Die Ware ist für den Einzelverkauf als Bad- und Körperpflege-Adventskalender für Männer aufgemacht. In der Schachtel befindet sich eine beige Kunststofftiefziehschale mit 24 Vertiefungen. Darin enthalten sind: - Handcreme - Bodylotion - Haargel - Mundwasser - Fußlotion - Aftershave Creme - Aftershave Lotion - Badesalz - 2 "Fizzer"-Badezusätze - 2 Duschgele - Seife - 2 Kämme - Bürste - Einwegrasierer - Netzschwamm - 2 Schlüsselanhänger, davon einer in Papiertäschchen verpackt - Zahnbürste - Bimsstein - Nagelknipser - Nagelfeilenbriefchen Die Warenzusammenstellung ist als zubereitetes Rasiermittel in die Position 3307 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen. Als charakterbestimmender Bestandteil aufgrund des Wertes und Umfangs werden die Waren der Position 3307 angesehen. Bei den Waren der Position 3307 sind die Waren der Unterposition 3307 10 wertbestimmend.