Customs tariff code 3815.19: Reaction initiators, auf Trägern fixierte Katalysatoren, andere

Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) Zu dieser Position gehören Zubereitungen, die bestimmte chemische Reaktionsprozesse einleiten oder beschleunigen. Nicht hierher gehören Erzeugnisse, die diese Prozesse verzögern. Diese Zubereitungen unterteilt man im allgemeinen in zwei Gruppen: a) Diejenigen der ersten Gruppe bestehen im allgemeinen entweder aus einer oder mehreren auf einem Träger fixierten aktiven Substanzen (bekannt unter der Bezeichnung „Trägerkatalysator“), oder aus Mischungen auf der Grundlage aktiver Substanzen. In der Mehrzahl der Fälle handelt es sich bei diesen aktiven Substanzen um bestimmte Metalle, Metalloxide, andere Metallverbindungen oder Mischungen dieser Substanzen. Die am meisten gebrauchten Metalle, die als solche oder in Form ihrer Verbindungen verwendet werden, sind Cobalt, Nickel, Palladium, Platin, Molybdän, Chrom, Kupfer oder Zink. …

Nationale Entscheidungen und Hinweise (NEH) Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur, Bereich Mechanik/Verschiedenes (346. Sitzung vom 30. Juni - 2. Juli 2004): Ein Katalysator, bestehend aus einer Wabe, die aus Kanälen aufgebaut ist, welche mit aktiviertem katalytischem Material beschichtet sind. Der Katalysator, der dazu bestimmt ist, in einem Abgassystem von Kraftfahrzeugen eingefügt zu werden, hat kein separates Gehäuse. Einreihung in die Position 3815.

1. Zu Kapitel 38 gehören nicht: a) isolierte chemisch einheitliche Elemente oder Verbindungen, ausgenommen die nachstehend aufgeführten: 1) künstlicher Grafit (Position 3801) (RV E3801A10); 2) Insektizide, Rodentizide, Fungizide, Herbizide, Keimhemmungsmittel und Pflanzenwuchsregulatoren, Desinfektionsmittel und ähnliche Erzeugnisse, in Formen oder Aufmachungen der in Position 3808 beschriebenen Art (RV E3801A20); 3) Feuerlöschmittel in Form von Ladungen für Feuerlöschgeräte oder von Feuerlöschgranaten oder Feuerlöschbomben (Position 3813) (RV E3801A30); 4) zertifizierte Referenzmateralien, gemäß nachstehender Anmerkung 2 (RV E3801A40); 5) die in der nachstehenden Anmerkung 3 a) oder 3 c) aufgeführten Erzeugnisse (RV E3801A50); b) Mischungen von chemischen Erzeugnissen und Lebensmitteln oder anderen Stoffen mit Nährwert, von der zum Zubereiten von Lebensmitteln für die menschliche Ernähr …

1. A) Erzeugnisse (ausgenommen radioaktive Erze), die der Warenbeschreibung der Position 2844 oder 2845 entsprechen, gehören zu diesen Positionen, auch wenn andere Positionen der Nomenklatur in Betracht kommen (RV C0601A00). B) Vorbehaltlich des Buchstabens A) gehören Erzeugnisse, die der Warenbeschreibung der Position 2843, 2846 oder 2852 entsprechen, zu diesen Positionen, auch wenn andere Positionen dieses Abschnitts in Betracht kommen (RV C0601B00). 2. Vorbehaltlich der Anmerkung 1 sind Waren, die wegen ihrer Dosierung oder wegen ihrer Aufmachung für den Einzelverkauf zu einer der Positionen 3004, 3005, 3006, 3212, 3303, 3304, 3305, 3306, 3307, 3506, 3707 oder 3808 gehören können, dieser Position zuzuweisen, auch wenn andere Positionen der Nomenklatur in Betracht kommen (RV C0602000). 3. …