Customs tariff code 3923.30.90: Of a capacity exceeding two litres

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Abbildungen und technischen Zeichnungen handelt es sich um einen sogenannten Transportmittelbehälter in Form von einer ortsbeweglichen Gasflasche mit einem Fassungsvermögen von etwa 350 Litern für verdichteten Wasserstoff. Das zylindrische Erzeugnis (ca. Ø 49,2- 49,7 x L 234 cm) besteht aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, welcher mit Kohlenstofffasern, die in Harz und Härter getränkt sind, umwickelt und als Verbundwerkstoff verfestigt wurde, und ist an der Oberseite mit einem Ventiladapter (ca. L 14 cm) versehen sowie an beiden Enden mit Fallschutzkappen ausgestattet. Die Gasflaschen dienen dem Transport und der Lagerung in sogenannten "Multi Element Gas Containern (MEGC)" von Wasserstoff. Im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt der Kunststoff den wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Waren. Eine Einreihung in die Position 6815 kommt nicht in Betracht, da es sich um harte und steife Erzeugnisse handelt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um ein "Transport- oder Verpackungsmittel aus Kunststoffen, Ballons, Flaschen, Flakons und ähnliche Waren, mit einem Fassungsvermögen von mehr als 2 l".

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Abbildungen und technischen Zeichnungen handelt es sich um Transportmittelbehälter in Form von ortsbeweglichen Gasflaschen mit einem Fassungsvermögen von 350 l für verdichteten Wasserstoff. Die etwa 234 cm langen und im Durchmesser ca. 48,5- 48,9 cm großen Erzeugnisse bestehen aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, welcher mit Kohlenstofffasern, die in Harz und Härter getränkt sind, umwickelt und als Verbundwerkstoff verfestigt wurde, und sind an der Oberseite mit einem Ventiladapter versehen sowie an beiden Enden mit Fallschutzkappen ausgestattet. Die Gasflaschen dienen dem Transport und der Lagerung in sog. Multi Element Gas Containern (MEGC) von Wasserstoff. Im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt der Kunststoff den wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Waren. Eine Einreihung in die Position 6815 kommt nicht in Betracht, da es sich um harte und steife Erzeugnisse handelt. Derartige Waren werden zolltarifrechtlich als "Transport- oder Verpackungsmittel aus Kunststoffen, Ballons, Flaschen, Flakons und ähnliche Waren, mit einem Fassungsvermögen von mehr als 2 l" eingereiht.

Bidon de forme cubique, de type jerrican, d'une contenance de 10L, doté d'un bec verseur et d'un bouchon de sécurité avec indication du carburant. L'article est destiné au transport d'hydrocarbures.

Een bus van kunststof met een schaalverdeling in ml en een schroefdeksel. Het deksel is voorzien van een specifieke transferopening (met een afsluitlabel van papier) met een buisvormige metalen naald, afgeschermd met een kunststof beschermhoesje. Het artikel heeft als voornaamste functie het verzamelen en transporteren van urine naar de analyseplaats. Hier worden dan via de transferopening urinestalen overgebracht in een analysebuisje. De naald zorgt ervoor dat bij het inbrengen van het analysebuisje het urinestaal zonder morsen en gevaar voor besmetting overgebracht wordt naar het buisje.

Flasche, sog. "Fitnessflasche" - aus PETG - lt. Produktinformation -, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 gefertigt - mit einem Fassungsvermögen von ca. 2,1 Liter - rund (Durchmesser ca. 12,5 cm), mit einem eingearbeiteten Griff und einer Größe von ca. 27,5 cm - mit einem Schraubverschluss mit einem Deckel aus Kunststoff, der auf der Außenseite mit einer Hülse aus unedlem Metall überzogen ist; er ist mit einem Spinnstoffband am Flaschenhals befestigt - dient als Transport- oder Verpackungsmittel für unterschiedliche Flüssigkeiten - in einem Klarsichtbeutel mit Pappanhänger für den Einzelverkauf aufgemacht. Da die Trinkflasche in erster Linie zum Transport von Flüssigkeiten dient und aus lebensmittelechtem Kunststoff gefertigt ist, liegt kein Ausrüstungsgegenstand für die körperliche Ertüchtigung der Position 9506 vor, auch wenn die Flasche auf Grund des eingearbeiteten Griffs als Hantel verwendet werden kann. Die Ware ist als "Transport- oder Verpackungsmittel aus Kunststoffen, Flaschen, mit einem Fassungsvermögen von mehr als 2 l" einzureihen.

Dle deklarovaných údajů a předložené fotografie se jedná o výrobek z polyethylenové folie (tzv. rezervoár) o objemu 3 litry, který slouží k naplnění vodou, popř. jinou tekutinou. Výrobek je opatřen hadičkou na pití, jež je zakončena náústkem. Hadička je opletena textilním materiálem. Účel použití: výrobek se používá po vložení do textilního obalu, který se nosí na zádech jako batoh. Hadička vede k ústům uživatele a umožňuje požívat tekutinu bez sundání batohu. Hlavními uživateli jsou cyklisté, turisté apod., kteří si tímto způsobem zajišťují přísun tekutin.

Flasche, sog. "Fitnessflasche" - aus PETG - lt. Produktinformation -, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 gefertigt - mit einem Fassungsvermögen von ca. 2,1 Liter - rund (Durchmesser ca. 12,5 cm), mit einem eingearbeiteten Griff und einer Größe von ca. 27,5 cm - mit einem Schraubverschluss mit einem Deckel aus Kunststoff, der auf der Außenseite mit einer Hülse aus unedlem Metall überzogen ist; er ist mit einem Spinnstoffband am Flaschenhals befestigt - dient als Transport- oder Verpackungsmittel für unterschiedliche Flüssigkeiten - in einem Klarsichtbeutel mit Pappanhänger für den Einzelverkauf aufgemacht. Da die Trinkflasche in erster Linie zum Transport von Flüssigkeiten dient und aus lebensmittelechtem Kunststoff gefertigt ist, liegt kein Ausrüstungsgegenstand für die körperliche Ertüchtigung der Position 9506 vor, auch wenn die Flasche auf Grund des eingearbeiteten Griffs als Hantel verwendet werden kann. Die Ware ist als "Transport- oder Verpackungsmittel aus Kunststoffen, Flaschen, mit einem Fassungsvermögen von mehr als 2 l" einzureihen.

FLACON EN MATIERE PLASTIQUE, AVEC UNE POCHE INTERIEURE, D'UNE CONTENANCE DE 2,5 L.