Customs tariff code 3926.40.00.00: Statuettes and other ornamental articles

Statuette d'ornementation représentant une tête de gnome réalisée en matière plastique (Polyrésine) et dotée d'un éclairage LED fonctionnant grâce une batterie alimentée par l'énergie solaire. Dimensions : 9,4 x 7,5 x 18,3 cm.

Statuettes d'ornementation représentant un gnome garçon et un gnome fille, réalisées en matière plastique (Polyrésine) et dotées d'un éclairage LED fonctionnant grâce une batterie. Les deux produits sont conditionnés en lot pour la vente au détail. Dimensions : 9,4 x 7,5 x 18,3 cm

Articles de décoration confectionnés en copolymère de matière plastique de type Polyéthylène-co-Propylène. se présentant sous la forme de tubes élastiques, pleins, mous, et souples, partiellement filetés en surface, comportant une extrémité aplatie, l'autre étant de section ronde. Ces articles sont destinés à imiter les vers de terre, et à servir de décoration, ils sont présentés sous deux couleurs, en assortiment de 10 pièces, et destinés à la décoration lors de la fête d'Halloween selon les déclarations de l'opérateur. Longueur : 10 cm.

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um eine Dekorationsfigur in der Form eines Bären. Das ca. T 5 , 5 cm x H 19 cm große, als Kantensitzer gearbeitete Erzeugnis besteht aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 mit mineralischen Füllstoffen (lt. Antragsangaben aus Polyresin) und stellt einen figürlich ausgearbeiteten, braunen Bären dar, der mit einem grünen Tannenbaum verzierten, roten Strickpullover bekleidet ist. Die Zierfigur ist mit zwei angeklebten Schlenkerbeinen aus rot-weiß gestreiften Spinnstoff sowie zwei schwarzen Stiefelnachbildungen aus Kunststoff ausgestattet. Derartige Waren sind so geformt, dass sie als sog. Kantenhocker z.B. auf Tischkanten oder Fensterbänken ohne sonstige Befestigungsvorrichtung sitzen können. Eine Einreihung in die Position 9505 kommt aufgrund der neutralen Gestaltung sowie des fehlenden Bezugs zum Weihnachtsfest nicht in Betracht. Ein Spielzeug im Sinne der Position 9503 liegt ebenfalls nicht vor, da derartige Erzeugnisse nicht der spielerischen Unterhaltung von Personen, sondern zu Dekorationszwecken dienen. Im Hinblick auf den Umfang sowie der Bedeutung für die Verwendung (Formgebung, Stabilität) bestimmt der Kunststoff gegenüber den Spinnstoffen sowie Füllstoffen den wesentlichen Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Waren aus Kunststoffen, Statuetten und andere Ziergegenstände".

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um einen sogenannten "Kugelkranz Weihnachten". Das in Form eines runden Kranzes gearbeitete Erzeugnis (Durchmesser ca. 35 cm) besteht aus einem ringförmigen "Sockelelement", auf dem unterschiedlich große (Durchmesser 3 - 5 cm), verschiedenfarbige Kugeln (silber-, gold-, kupfer- und braunfarbig; metallisch glänzend, matt oder beglittert) fest angebracht sind. Sowohl die Kugeln als auch des Sockelelement bestehen aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Eine Einreihung als „Weihnachtsartikel“ kommt für derartige Kränze nicht in Betracht, da diese nicht aufgrund langjähriger nationaler Traditionen im Sinne der Unterposition (HS) 9505 10 als „Weihnachtsartikel“ anerkannt sind. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Ziergegenstand aus Kunststoff".

Article d’ornementation, se présentant sous la forme d’un paysage miniature, composé de : - un carré imitant l'aspect de la pelouse, composé de filaments sur support en feutre (nylon et polyester), d'une dimension de 150x150mm ; - de 14 figurines moulées d'une seule pièce en matière plastique (résine ou polypropylène) représentant des lapins (3), champignons (8), banc (1), panier (1) et maison en forme de radis (1) ; - une barrière d’environ 900mm en bambou et fer. Les figurines peuvent être placées librement sur le carré de pelouse. L'ensemble est conditionné dans un emballage en carton. Dimensions du produit assemblé : 150x160x50mm Poids : 127g

Bei dem durch die Angaben der Antragstellerin und ein Warenmuster veranschaulichten, als "Fashion Schuh Deko" bezeichneten Artikel handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - vier sog. Schnürsenkeln -- mit einer Länge von ca. 100 cm, -- aus einem ca. 0 , 9 cm breiten, bunt gefärbten Flachgeflecht der Position 5808 aus synthetischen Spinnstoffen, -- an beiden Enden mit einer Hülse aus Kunststoff eingefasst (somit konfektioniert), - und vier Bögen (in den Abmessungen von ca. 13 x 7 , 4 cm) mit selbstklebenden, facettiert gearbeiteten Schmucksteinnachbildungen aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, -- mit einer metallisierten Rückseite versehen -- auf einem entsprechend gestalteten, transparenten Klebefilm zusammengefügt und auf einer farblosen Schutzfolie aus Kunststoff aufgebracht, -- aufgrund der dreidimensionalen Form keine selbstklebende Flacherzeugnisse der Position 3919, - gemeinsam in einer bunt bedruckten Faltschachtel für den Einzelverkauf aufgemacht. Das Set dient dem dekorativen Gestalten von Schuhen. Im Hinblick auf den Verwendungszweck sind sowohl die Schnürsenkel als auch die Schmucksteine als gleichbedeutend anzusehen. Nach ergänzenden Angaben der Antragstellerin sind die Schmucksteine im Hinblick auf den Wert jedoch als charakterverleihend anzusehen. Eine Einreihung als sog. "Bastelset" in die Unterposition (KN) 9503 0070 kommt nicht in Betracht, da dieses Set lediglich zur Verzierung einer Fertigwaren (hier: Schuhen) dient. Derartige Waren werden zolltarifrechtlich als "andere Waren aus Kunststoffen, Statuetten und andere Ziergegenstände" eingereiht.

Ziergegenstand aus Kunststoff in Form eines Taschenanhängers - aus einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 gefertigt - in den Abmessungen von ca. 9 x 7 x 0 , 5 cm - einen Kopf mit langen, spitzen, eingekerbten Ohren eines außerirdischen Wesens darstellend - mit großen Augen, großer Nase und einem Mund - am Kopf mit einer Öse, in der ein kleiner und daran ein ca. 4 cm langer Karabinerhaken aus Kunststoff angebracht sind - die Ware kann mit dem Haken z.B. an einer Tasche befestigt werden - da die Ware der Dekoration dient und nicht im Wesentlichen der spielerischen Unterhaltung von Personen, scheidet eine Einreihung in die Position 9503 aus - eine Einreihung als Schlüsselanhänger ist ausgeschlossen, da die Ware keinen Schlüsselring aufweist und der Karabinerhaken lediglich zur Befestigung der Ware dient - in einem blickdichten Kunststoffbeutel verpackt. Der Zieranhänger ist gemeinsam mit Spielzeug in Aufmachung (Pos. 1), einem Behältnis in Form eines Pizzastücks (Pos. 3), zwei Stickern (Pos. 4) sowie einem Poster (Pos. 5) und einem Kunststoffkopf (Pos. 6), der den Kopf der Figur darstellt, für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Waren des Sets dienen weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit und stellen keine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) dar. Auch kommt eine Einreihung als Kombination im Sinne der Anmerkung 4 zu Kapitel 95 auf Grund der Anzahl der Waren nicht in Betracht und die Bestandteile sind getrennt einzureihen. Die Ware wird zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, Statuetten und andere Ziergegenstände" eingereiht.