Customs tariff code 3926.40.00.00.0: Statuetten und andere Ziergegenstände

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um verschiedene Flaggen- und Wimpelketten aus Folien aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die in verschiedenen Längen (4 m bis 20 m) erhältlichen Erzeugnisse bestehen jeweils aus Zuschnitten in Flaggen- oder Wimpelform, die mit einer Nationalflagge bzw. einer Bundeslandflagge mit Wappen bedruckt und in regelmäßigen Abständen an einer Kunststoffschnur befestigt sind. Derartige Erzeugnisse dienen als ganzjährige Dekorationsartikel im Innen- und Außenbereich. Eine Einreihung in die Position 9505 als Festartikel kommt auf Grund der neutralen Gestaltung sowie des fehlenden Bezugs zu einem bestimmten Fest nicht in Betracht. Die Girlanden sind jeweils in einem Polybeutel mit Pappaufhängung verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "andere Waren aus Kunststoffen, Statuetten und andere Ziergegenstände".

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um eine Zierfigur in Form eines stehenden Zwerges aus Polyresin (einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 und mineralischen Füllstoffen). Die etwa 23 x 14 , 5 x 10 , 5 cm (H x B x T) große Ware ist vollflächig mit einem bunten Farbauftrag versehen und verfügt über zwei stilisierte Blüten als Augen, die jeweils mit integrierten LED-Lichtquellen ausgestattet sind, durch einen eingebauten Akku mit Solarmodul mit Strom versorgt werden und rollende Augen (laut Antragsangaben) darstellen sollen. Insbesondere im Hinblick auf die Formgebung, Stabilität und Festigkeit bestimmt der Kunststoffanteil gegenüber den Füllstoffen den Charakter des Dekorationsartikels. Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung als Ziergegenstand bestimmt die stilisierte Tierfigur den Charakter der zusammengesetzten Ware. Eine Einreihung in die Position 9405 als elektrischer Beleuchtungskörper kommt nicht in Betracht, da die LED-Beleuchtung nicht der Umgebungserhellung dient, sondern lediglich die Zierwirkung des Dekorationsartikels im eingeschalteten Zustand erhöht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoffen, Statuetten und andere Ziergegenstände".

Bei dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um Fenstersticker, die laut Angaben der Antragstellerin aus PVC, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 bestehen. Die unterschiedlich großen Erzeugnisse in Form von stilisierten, silberweißen mit goldfarbenen Elementen versehenen Motiven wie Schneeflocken- bzw. Eiskristallen, einer schneebedeckten Kirche und einem Weihnachtsmann im Rentierschlitten bzw. einem Schneemann mit Hut, Schal und Laterne weisen eine erhabene, dreidimensionale Struktur auf und sind an der Unterseite mit einer Selbstklebeschicht versehen. Sie werden zur Verzierung glatter Oberflächen (z.B. Fensterscheiben oder Fliesen) verwendet. Fünfzehn Aufkleber sind auf einem transparenten Folienbogen mit einer Pappkarte mit Eurolochung in einer Polytüte für den Einzelverkauf aufgemacht. Die neutral gestalteten Motive bestimmen aufgrund des Umfanges den Charakter der Ware, eine Einreihung als Weihnachtsfestartikel in die Position 9505 kommt damit nicht in Betracht. Wegen der dreidimensionalen Struktur handelt es sich auch nicht um selbstklebende Flacherzeugnisse der Position 3919. Zolltarifrechtlich werden derartige Erzeugnisse als "andere Waren aus Kunststoffen, Statuetten und andere Ziergegenstände" eingereiht.

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um eine Zierfigur in Form einer sitzenden Eule aus Polyresin (einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 und mineralischen Füllstoffen). Die etwa 22 , 5 x 15 x 13 , 5 cm (H x B x T) große Ware ist vollflächig mit einem bunten Farbauftrag versehen und verfügt über zwei stilisierte Augen, die jeweils mit integrierten LED-Lichtquellen ausgestattet sind, durch einen eingebauten Akku mit Solarmodul mit Strom versorgt werden und rollende Augen (laut Antragsangaben) darstellen sollen. Insbesondere im Hinblick auf die Formgebung, Stabilität und Festigkeit bestimmt der Kunststoffanteil gegenüber den Füllstoffen den Charakter des Dekorationsartikels. Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung als Ziergegenstand bestimmt die stilisierte Tierfigur den Charakter der zusammengesetzten Ware. Eine Einreihung in die Position 9405 als elektrischer Beleuchtungskörper kommt nicht in Betracht, da die LED-Beleuchtung nicht der Umgebungserhellung dient, sondern lediglich die Zierwirkung des Dekorationsartikels im eingeschalteten Zustand erhöht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoffen, Statuetten und andere Ziergegenstände".

Ziergegenstand in Form einer Spinne - mit einem formgebenden Korpus aus einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, einem Spinnenkörper mit acht Beinen und zwei Fühlern am Kopf darstellend - der Korpus ist vollständig mit schwarzem Scherstaub beflockt - in den Abmessungen von ca. 8 x 10 x 2 , 5 cm - zu zwei Stück auf einer Pappkarte für den Einzelverkauf aufgemacht. Der charakterverleihende Bestandteil der Ware ist der formgebende Korpus aus Kunststoff, insbesondere im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung. Auf Grund des nicht dauerhaften Materials und der Gestaltung handelt es sich nicht um ein Spielzeug der Position 9503. Auch scheidet eine Einreihung in die Position 9505 als Halloween-Artikel (Festartikel) aus, da es sich lediglich um eine überdimensionierte Nachbildung einer Spinne handelt, die für sich keinen Bezug zum Halloweenfest aufweist. Die Ware wird zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoff, Statuetten und andere Ziergegenstände" eingereiht.

Bei der sog. „Solar LED Blumen Lampe“ handelt es sich um einen Ziergegenstand aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Das ca. 8 x 10 cm (Ø x H) große Erzeugnis besteht aus einem zylindrischen, grünen Sockel, in welchen ein Solarpanel mit LED integriert ist. Der Sockel ist auf der einen Seite mit einem rosafarbenen, blütenförmigen Lampenschirm und auf der anderen Seite mit einem Bügel und einem Befestigungsclip (Krokodilklemme) jeweils aus unedlem Metall ausgestattet. Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung bestimmt der Kunststoff den Charakter dieser üblicherweise zu Dekorationszwecken verwendeten Ware. Eine Einreihung als künstliche Blume in die Position 6702 kommt nicht in Betracht, da die Ware nicht in Blumenbindetechnik hergestellt ist. Ein elektrischer Beleuchtungskörper der Position 9405 liegt nicht vor, da die Beleuchtung lediglich die Zierwirkung der Ware erhöht, die auch im ausgeschalteten Zustand der LED vorhanden ist. Derartige Waren werden zolltarifrechtlich als "andere Waren aus Kunststoffen, Statuetten und andere Ziergegenstände" eingereiht.

Bei der sog. „LED Solar Wegleuchte“ handelt es sich um einen Ziergegenstand aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Das Erzeugnis besteht aus einem mit Durchbrechungen versehenen, zylindrischen, rostfarbenen, ca. 5 , 5 cm x 7 , 5 cm (Ø x H) großen Gehäuse mit Deckel, in welchen ein Solarpanel mit LED integriert ist, und einem ca. 28 cm langen, spitz zulaufenden Erdspieß. Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung bestimmt der Gartenstecker aus Kunststoff den Charakter dieser üblicherweise zu Dekorationszwecken im Garten verwendeten Ware. Ein elektrischer Beleuchtungskörper der Position 9405 liegt nicht vor, da die Beleuchtung lediglich die Zierwirkung der Ware erhöht, die auch im ausgeschalteten Zustand der LED vorhanden ist. Derartige Waren werden zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, Statuetten und andere Ziergegenstände" eingereiht.

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um einen Ziergegenstand in Form eines sogenannten „2er Sets Windmühlen". Die Windmühlen bestehen jeweils aus einem Windrad mit sieben durch eine Metallniete verbundenen Schaufelblättern aus farbigen, gepunkteten Folien aus PET (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39), welches drehbar an einer Achse aus Holz an einem unten angespitzten Holzstab angebracht ist. Der Charakter der zusammengesetzten, insgesamt jeweils etwa 30 cm langen Waren wird insbesondere im Hinblick auf den Umfang sowie die Zierwirkung durch die Kunststoffe bestimmt. Das 2er Set ist auf einer bedruckten Pappkarte für den Einzelverkauf aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "andere Waren aus Kunststoffen, Statuetten und andere Ziergegenstände".