Customs tariff code 3926.90.97: Other, andere

Conjunto formado por un pie soporte para estructuras portantes modulares, ver imagen, fabricado en polipropileno reforzado con fibra de vidrio y una alfombrilla anti vibratoria no deslizante de caucho reciclado SBR que se acopla al hueco del pie. En el centro del pie soporte, existe un orificio para el alojamiento de un perfil tipo Strut (carril, riel perfilado) de 41 x 41mm. Función y uso: Se utiliza en instalaciones de climatización, paneles solares, etc., como soporte (pie) de la bancada. Características de los componentes/ Ingredientes de la mercancía: Medidas: 305 x 305 x 102 mm Se presenta para la venta en cajas de cuatro unidades.

Bei dem durch die Angaben der Antragstellerin und ein Warenmuster veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um ein 21-teiliges Set geometrischer Tangram-Figuren in drei Farben (je 7 Formen in rot, blau, gelb). Die Elemente sind jeweils aus einer farbigen Kunststofffolie und Ferritmagnet hergestellt. Das Set ist in einer Kartonage für den Verkauf aufgemacht. Die Ware dient dazu, im Schulunterricht geometrische Formen zu veranschaulichen und fantasievolle Formen, Muster und Figuren zu legen. Im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung, insbesondere die bildliche Veranschaulichung, bestimmen die verschiedenfarbigen Kunststofffolien den Charakter der aus zwei verschiedenen Stoffen bestehenden Elemente. Eine Einreihung in die Position 8505 kommt somit nicht in Betracht. Derartige Waren werden zolltarifrechtlich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9060 genannt" eingereiht.

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildungen handelt es sich um eine sogenannte Kork Yogamatte. Die ca. 62 x 183 cm große und 6 mm dicke Matte besteht aus einer dickeren Unterseite aus einem geschäumten Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (lt. Antrag aus sog. TPE). Die Schauseite besteht aus einer dünneren Lage aus Kork und ist mit einer Lotusblüte, dem Markennamen sowie Hilfslinien bedruckt. Die an den Ecken abgerundete Matte wird für die Lagerung und den Transport aufgerollt und mittels Tragegurt zusammengehalten. Insbesondere im Hinblick auf die Dicke und die Bedeutung für die Verwendung bestimmt der Kunststoff den Charakter der Ware. Die Ware ist zolltarifrechtlich als eine "andere als in den Positionen 3901 bis 3925 und in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9060 genannte Ware aus Kunststoff" einzureihen.

Bei dem durch Datenblätter veranschaulichten Artikel handelt es sich um einen Dichteinsatz aus Silikon, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die annähernd zylindrisch gearbeitete Ware (Länge ca. 6 , 8 mm, Ø oben ca. 16 , 5 mm, Ø unten ca. 8 , 1 mm) verfügt an einem Ende über einen überstehenden Rand und zeichnet sich über gesamte Länge durch eine zentrische Bohrung aus. Gemäß den Angaben der Antragstellerin wird die Ware bei der Montage einer Wandeinsatzbox im Mauerwerk verbaut und dient dort u.a. dem Abdichten von Bohrlöchern bzw. als Schraubenführung. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9060 erfasst" eingereiht.

Nach den Angaben der Antragstellerin, dem vorgelegten Datenblatt und einer Abbildung handelt es sich um schwarze oder graue Reifen aus geschäumtem Polyurethan, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die ca. 200 x 50 mm großen, vielseitig verwendbaren Waren sind mit einem eingeprägten Rillenprofil versehen und sollen direkt auf eine Felge montiert werden. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9060 erfasst" eingereiht.

Nach den Angaben der Antragstellerin, dem vorgelegten Datenblatt und einer Abbildung handelt es sich bei den Erzeugnissen um schwarze oder graue Reifen aus geschäumtem Polyurethan, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die ca. 305 x 50 mm großen, vielseitig verwendbaren Waren sind mit einem eingeprägten Blockprofil versehen und sollen direkt auf eine Felge montiert werden. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9060 erfasst" eingereiht.

Bei den durch ein Datenblatt veranschaulichten Artikeln handelt es sich um sogenannte Flügelendplatten aus kohlenstofffaserverstärkten Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die jeweils zweiteiligen, spezifisch geformten Waren sind u.a. mit diversen Rastvorrichtungen sowie Montagebohrungen versehen. Sie sind Bestandteile des Heckspoilers (Karosserieteil) eines Personenkraftwagens und werden links und rechts am oberen Ende des Heckspoilers angebracht. Dort dienen sie als Seitenteile des Heckspoilers/Heckflügels dazu, den Luftwiderstand zu verringen und die Umströmung an der Ober- und Unterseite des horizontalen Flügels seitlich zu begrenzen. Die Endplatten stellen sich zolltarifrechtlich als Teile eines Karosserieteils (Heckspoiler) dar. Da jedoch von der Unterposition 8708 29 nur vollständige Karosserieteile von Kraftfahrzeugen erfasst werden und nicht deren Einzelteile kommt eine Einreihung in die Position 8708 nicht in Betracht. Insbesondere im Hinblick auf die Formgebung sind die Kunststoffe gegenüber den Kohlenstofffasern als charakterverleihend anzusehen. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9060 erfasst" eingereiht.

Bei dem durch die Angaben der Antragstellerin und Abbildungen veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um einen Composite-Block aus einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (Copolymer), der mit einem Glasfüllstoff und amorpher Kieselsäure sowie Additiven verstärkt ist. Der Block ist auf einen Halter aus augenscheinlich unedlem Metall aufgebracht. Insbesondere im Hinblick auf die Formgebung, Stabilität und Festigkeit bestimmt der Kunststoffanteil gegenüber dem Füllstoff den Charakter des Composite-Blocks (damit keine Ware der Pos. 7020). Die Ware dient lt. Antragstellerin der Herstellung von Einzelzahnrestaurationen mit der sog. CAD/CAM-Technologie. Derartige Waren werden zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3920 1000 bis 3926 9060 erfasst" eingereiht.