Customs tariff code 4202.92.19.00: Other

Ähnliches Behältnis, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus schwarzen und/oder klarsichtigen Kunststofffolien (je nach Ausführung), - mit einem Rollpackverschluss, der durch Umschlagen des oberen Rands und Verschließen mit Magneten gebildet wird, versehen, - - ungefüttert; ohne Inneneinteilung, - mit den Abmessungen: ca. 15 cm (Breite) x 21 cm (Höhe), - soll dem Transport und der wasserdichten Aufbewahrung von Dokumenten und Ähnlichem dienen, - keine Einreihung als Taschen- oder Handtaschenartikel, da derartige Behältnisse nicht vom Warenkreis der Taschen- oder Handtaschenartikel erfasst werden. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außenseite aus Kunststofffolien, anderes als in den Unterpositionen 4202 9211 bis 4202 9215 genannte"

Ähnliches Behältnis, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus schwarzen und/oder klarsichtigen Kunststofffolien (je nach Ausführung), - am oberen Rand mit einem abnehmbaren Spinnstoffband als Tragevorrichtung, - mit einem Rollpackverschluss, der durch Umschlagen des oberen Rands und Verschließen mit Magneten gebildet wird, versehen, - - ungefüttert; ohne Inneneinteilung, - mit den Abmessungen: ca. 12 cm (Breite) x 20 cm (Höhe), - soll dem Transport und der wasserdichten Aufbewahrung von Dokumenten und Ähnlichem dienen, - auf einem Pappunterleger verpackt. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außenseite aus Kunststofffolien, anderes als in den Unterpositionen 4202 9211 bis 4202 9215 genannte"

Gürteltasche, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus schwarzen oder klarsichtigen Kunststofffolien (je nach Ausführung), - mit einem angenähten, längenverstellbaren Hüftgurt mit Magnetschiebeverschluss, - mit einem Rollpackverschluss, der durch Umschlagen des oberen Rands und Verschließen mit Magneten gebildet wird, versehen, - - ungefüttert; ohne Inneneinteilung, - mit den Abmessungen: ca. 24 cm (Breite) x 12 cm (Höhe), - soll dem Transport und der wasserdichten Aufbewahrung von Dokumenten oder Ähnlichem dienen, - auf einem Pappunterleger verpackt. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außenseite aus Kunststofffolien, anderes als in den Unterpositionen 4202 9211 bis 4202 9215 genannte"

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um ein Behältnis, das in der Art eines Rucksacks gearbeitet ist. Es besteht aus einer Außenseite aus bronzefarbenen Kunststofffolien auf einer Unterlage aus Spinnstoff, wobei der mit bloßem Auge wahrnehmbare Kunststoff den Spinnstoff vollständig bedeckt und einer aufgebrachten, vorgefertigten Kunststoff- folie gleicht. Das Behältnis ist an der Rückseite mit zwei nicht längenverstellbaren Tragegurten und an der Vorderseite mit einem aufgesetzten Reißverschlussfach ausgestattet. Das Hauptfach ist mit einem entlang des oberen Rands bis zu den Seiten verlaufenden Reißverschluss versehen. Das Behältnis ist ungefüttert und ohne weitere Inneneinteilung. Es weist die Abmessungen von ca. 13 cm (Breite) x 20 cm (Höhe) x 5 cm (Tiefe) auf. Da die Ware aufgrund der miniaturisierten Form nicht als Rucksack getragen werden kann, erfolgt keine Einreihung als Rucksack in die Unterposition (KN) 4202 9211. Zolltarifrechtlich liegt ein "ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen (KN) 4202 1110 bis 4202 3900 genannt, mit Außenseite aus Kunststofffolien, anderes als in den Unterpositionen (KN) 4202 9211 bis 4202 9215 genannt" vor. Das Behältnis bildet mit einem Spielzeugtier (siehe DEBTI-24082/26-1) und einem Schlüsselanhänger (siehe DEBTI-24082/26-3) ein Set, das gemeinsam für den Einzelverkauf aufgemacht ist. Es handelt sich bei diesem Set aber nicht um eine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b), da die Waren nicht der Befriedigung eines gemeinsamen Bedarfs dienen. Auch eine Einreihung in die Unterposition (KN) 9503 0070 als "Spielzeug in Zusammenstellung" kommt nicht in Betracht, da sich das Behältnis und der Schlüsselanhänger nicht als Spielzeuge der Position 9503 darstellen. Vielmehr liegt eine Verkaufseinheit vor, deren Bestandteile getrennt einzureihen sind.

Umhängetasche, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Kunststofffolien (raubtierartig gefärbt und lederartig geprägt), - mit zwei durch Ösen geführten Tragegriffen, - in der Mitte des oberen Rands mit einem magnetischen Druckknopfverschluss versehen, - - gefüttert; innen mit einem Trennsteg in Form eines Reißverschlussfachs, zwei offenen Einsteckfächern, zwei Stiftlaschen sowie einem Reißverschlussfach ausgestattet, - mit den Abmessungen: ca. 35 cm (Breite) x 29 cm (Höhe) x 16 cm (Tiefe), - mit einem mittels eines Karabinerhakens an der Tasche befestigten Anhänger aus Plüsch sowie einem Schlüsselring aus unedlem Metall verziert, - in unterschiedlichen Farben, - keine Einreihung als Handtasche aufgrund der Größe. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außenseite aus Kunststofffolien, anderes als in den Unterpositionen 4202 9211 bis 4202 9215 genannte"

Umhängetasche, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Kunststofffolien (lederartig geprägt), - mit zwei Handtragegriffen, - mit einem abnehmbaren, längenverstellbaren Schultertragegurt, - an der Rückseite mit einem eingesetzten Reißverschlussfach, - mit drei gefütterten Hauptfächern mit jeweils einem entlang des oberen Rands verlaufenden Reißverschluss, - - im vorderen Hauptfach mit zwei offenen Einsteckfächern und zwei Stiftlaschen ausgestattet, - - im mittleren Hauptfach ohne Inneneinteilung, - - im hinteren Hauptfach mit einem eingesetzten Reißverschlussfach ausgestattet, - mit den Abmessungen: ca. 36 cm (Breite) x 26 cm (Höhe) x 12 cm (Tiefe), - mit einem an einem Tragegriff befestigten Anhänger aus unedlem Metall verziert, - keine Einreihung als Handtasche aufgrund der Größe. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außenseite aus Kunststofffolien, anderes als in den Unterpositionen 4202 9211 bis 4202 9215 genannte"

Sac isotherme pour le transport de produits alimentaires. La surface extérieure est constituée en matière plastique recyclée (RPET - polyéthylène téréphtalate recyclé) et l'intérieur est entièrement doublé d'une feuille d'aluminium isolante. L'article comporte un compartiment principal zippé, une poche filet interne, deux poignées de transport et une bandoulière amovible en fibres synthétiques. Dimensions : 20 x 15,5 x 13,5 cm.

Ähnliche Behältnisse, Foto siehe Anlage, - Set aus vier verschiedenen Behältnissen, - mit einer Außenseite aus unterschiedlichen Kunststofffolien, - - an der Oberseite aus einer klarsichtigen Kunststofffolie, - - ansonsten aus gefärbten Kunststofffolien mit einem vollständig in die Kunststofffolie eingebetteten Spinnstofferzeugnis, - mit einem entlang der Schmalseiten an drei Seiten verlaufenden Reißverschluss, - - ungefüttert; im Deckel mit einem offenen Einsteckfach ausgestattet, - mit den Abmessungen: - - in den Farben rot und gelb: ca. 16 cm (Breite) x 5 cm (Höhe) x 15 cm (Tiefe), - - in den Farben blau und grün: ca. 32 cm (Breite) x 5 cm (Höhe) x 15 cm (Tiefe), - sollen der Aufnahme von Verbandsmaterial dienen, - stellen sich als Behältnisse der Position 4202 aufgrund der objektiven Beschaffenheitsmerkmale (u. a. der Verarbeitung durch Nähen, der verstärkten Kanten und des Reißverschlusses) dar. "Ähnliche Behältnisse, andere als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außenseite aus Kunststofffolien, andere als in den Unterpositionen 4202 9211 und 4202 9215 genannte"