Customs tariff code 4202.92.98.90: With outer surface of sheeting of plastics or of textile materials, Other

Behältnis mit zwei Funktionen, Foto siehe Anlage, - kann sowohl als Tragetasche (ähnliches Behältnis) als auch als Rucksack verwendet werden, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - mit zwei längenverstellbaren Rückentragegurten; die Rückentragegurte können am unteren Rand der Rückseite mit Schnappverschlüssen befestigt (Verwendung als Rucksack) oder bei Nichtgebrauch ebenso wie die Gegenstücke der Schnappverschlüsse in einem offenen Einsteckfach verstaut werden (Verwendung als Tragetasche), - mit zwei Handtrageriffen, - an der Vorderseite mit einem aufgesetzten Reißverschlussfach aus Netzstoff; darauf aufgesetzt mit einem Band aus Geweben aus Spinnstoffen, das durch Annähen über vier Einsteckmöglichkeiten verfügt, - an beiden Schmalseiten mit einem aufgesetzten, offenen Einsteckfach, - an der Rückseite mit einem angenähten Band aus Geweben aus Spinnstoffen zum Befestigen an einem Trolleygestänge, - das Hauptfach kann am oberen Ende mit einem Tunnelzug mit Rückhaltevorrichtung verengt werden und ist mit einem entlang des oberen Randes verlaufenden Reißverschluss versehen, - - gefüttert; innen mit zwei offenen Einsteckfächern und einem Reißverschlussfach ausgestattet, - mit den Abmessungen: ca. 52 cm (Breite) x 38 cm (Höhe) x 13 cm (Tiefe), - laut Antrag nicht handgearbeitet, - das Behältnis kann gleichermaßen als Rucksack der Unterposition 4202 9291 und als ähnliches Behältnis (Tragetasche) der Unterposition 4202 9298 verwendet werden und ist damit der in der Nomenklatur zuletzt genannten Unterposition zuzuweisen. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außenseite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte, nicht handgearbeitet"

Ähnliches Behältnis, Foto siehe Anlage, - nach den Antragsangaben: - - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - - an der Rückseite mit einer aufgenähten Klettfläche, - - mit einem an drei Seiten verlaufenden Reißverschluss, - - - ungefüttert; ohne Inneneinteilung, - - mit den Abmessungen: ca. 44 cm (Breite) x 14 cm (Höhe) x 4 cm (Tiefe), - - in unterschiedlichen Farben, - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außenseite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte, nicht handgearbeitet"

Ähnliches Behältnis, sog. Aufbewahrungsetui für Raucherzubehör, Foto siehe Anlage, - nach den Antragsangaben: - - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - - - mit Schriftzügen bedruckt, - - an der Rückseite mit einem offenen Einsteckfach, - - das Hauptfach ist mit einem entlang des oberen Randes bis zu den Seiten verlaufenden Reißverschluss versehen, - - - innen mit einer Metallfolie ausgekleidet; ohne Inneneinteilung, - - in drei unterschiedlichen Größen; mit den Abmessungen: - - - ca. 16 cm (Breite) x 10 cm (Höhe) x 5 cm (Tiefe), - - - ca. 22 cm (Breite) x 12 cm (Höhe) x 5 cm (Tiefe), - - - ca. 27 cm (Breite) x 16 cm (Höhe) x 7 cm (Tiefe), - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außenseite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte, nicht handgearbeitet"

Umhängetasche, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen (gerautes Gewirke), - mit einem längenverstellbaren Schultertragegurt, - mit einem entlang des oberen Randes verlaufenden Reißverschluss, - - gefüttert; innen mit einem offenen Einsteckfach und einem Reißverschlussfach ausgestattet, - mit den Abmessungen: ca. 36 cm (Breite) x 37 cm (Höhe) x 3 cm (Tiefe), - laut Antrag nicht handgearbeitet, - keine Einreihung als Handtasche aufgrund der Größe. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außenseite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte, nicht handgearbeitet"

Umhängetasche, Foto siehe Anlage, - mit einer flächenmäßig überwiegenden Außenseite aus Spinnstoffen (charakterbestimmend), - am Bodenteil, an beiden Schmalseiten und an der Überschlagklappe mit einer Außenseite aus Kunststofffolien, - am Bodenteil mit vier Stellfüßen aus unedlem Metall, - mit zwei Tragegriffen, - mit einem abnehmbaren Schultertragegurt, - mit einem Vorfach mit einer Überschlagklappe mit einem Drehverschluss aus unedlem Metall, - das Hauptfach ist mit einem entlang des oberen Randes verlaufenden Reißverschluss versehen, - - gefüttert; innen mit zwei offenen Einsteckfächern, einem Reißverschlussfach und einem Mittelsteg mit Reißverschluss ausgestattet, - mit den Abmessungen: ca. 36 cm (Breite) x 28 cm (Höhe) x 14 cm (Tiefe), - laut Antrag nicht handgearbeitet, - keine Einreihung als Handtasche aufgrund der Größe. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außenseite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte, nicht handgearbeitet"

Sac à surface extérieure confectionnée en matière textile de fibres naturelles (coton), de type sac à provisions réutilisable (« tote bag »). Ce sac est doté de deux anses, et est destiné au transport d’objets personnels. Aucune indication de travail fait main dans la description de l’opérateur. Dimensions : 29 cm (hauteur), 41 cm (largeur) et 9 cm (profondeur).

Warenzusammenstellung, bestehend aus zwei Behältnissen und einem Napf, sog. Hundetransportbox S, Foto siehe Anlage, ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt, die Einreihung erfolgt anhand der Antragsangaben, - in Aufmachung für den Einzelverkauf (gemeinsam verpackt), - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - Zusammenstellung, bestehend aus Tiertransporttasche und Reißverschlusstasche, - - Tiertransporttasche (ähnliches Behältnis): - - - mit einer flächenmäßig überwiegenden Außenseite aus Spinnstoffen (charakterbestimmend), - - - an beiden Längs- und Schmalseiten mit eingesetzten Zuschnitten aus netzartig durchbrochenen, vollständig mit Kunststoff überzogenen Spinnstoffgeweben (Flächenerzeugnis des Kapitels 39), - - - mit zwei zusammenfassbaren Tragegriffen; an einer Schmalseite mit drei Haltegriffen, - - - an einer Längsseite mit einem abnehmbaren, kurzen Gurt zum Befestigen auf einem Autositz, - - - an der Oberseite mit einem aufgesetzten Reißverschlussfach, - - - das Hauptfach ist mit drei Öffnungen (sog. Eingänge) mit jeweils einem an drei Seiten umlaufenden Reißverschluss versehen, - - - - zwei Öffnungen (an einer Längs- und einer Schmalseite) sind in Form von hochrollbaren "Fenstern" gearbeitet; die Öffnung an der Oberseite ist aufklappbar, - - - - innen mit einer abklettbaren, gepolsterten Liegedecke ausgestattet, - - - zusammenklappbar; mit einem eingearbeiteten Gestänge aus Stahl (sog. Grundgerüst), - - - mit den Abmessungen: ca. 50 cm (Breite) x 34 cm (Höhe) x 36 cm (Tiefe), - - - soll dem Transport eines kleinen Hundes oder einer Katze dienen, - - Reißverschlusstasche (ähnliches Behältnis): - - - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - - - mit einem entlang des oberen Rands verlaufenden Reißverschluss, - - - mit den Abmessungen: ca. 18 , 5 cm (Breite) x 14 cm (Höhe) x 3 , 5 cm (Tiefe), - - - mit zwei Schnappverschlüssen an der Tiertransporttasche befestigt, - - für beide Behältnisse liegen keine Hinweise auf Handarbeit vor, - Napf: - - aus Kunststoff, - - konisch geformt; flach zusammenfaltbar, - - mit den Abmessungen: ca. 13 cm (Durchmesser) x 5 , 5 cm (Höhe), - die ähnlichen Behältnisse bestimmen nach dem Umfang und ihrer Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den wesentlichen Charakter der Warenzusammenstellung. "Ähnliche Behältnisse, andere als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außenseite aus Spinnstoffen, andere als in der Unterposition 4202 9291 genannte, nicht handgearbeitet"

Fahrradtasche, Foto siehe Anlage, - mit einer flächenmäßig überwiegenden Außenseite aus Spinnstoffen (charakterbestimmend), - am unteren Ende sowie zur Hälfte an der Rückseite mit einer Außenseite aus Kunststofffolien, - mit zwei Klettbändern sowie mit zwei Bändern mit Schnappverschlüssen zur Befestigung am Sattel eines Fahrrades, - mit einer durch sieben Kunststoffösen gezogenen, elastischen Kordel mit Stopper zur Fixierung von Gegenständen, - mit zwei Bändern mit Schnappverschlüssen zur Komprimierung der Tasche, - mit einem Rollpackverschluss, der durch Umschlagen des oberen Randes und Verschließen mit zwei Schnappverschlüssen gebildet wird, versehen, - - gefüttert; ohne Inneneinteilung, - mit den Abmessungen (offen): ca. 26 cm (Breite) x 70 cm (Länge) x 14 cm (Höhe), - ohne Hinweise auf Handarbeit. „Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außenseite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte, nicht handgearbeitet“