Customs tariff code 4420.19.00.00.0: Statuetten und andere Ziergegenstände, andere

Schatztruhe aus Holz im zweier Set (Abbildung siehe Anlage) - zwei unterschiedlich große Spardosen, jeweils in Form eines als Schatulle mit Ziersockel gearbeiteten Behältnisses aus Sperrholz (Paulownia, lt. Antragsteller), mit aufklappbarem Deckel, mit Scharnieren, Schloss mit Schlüssel, Beschlägen und nietenartigen Applikationen aus unedlem Metall und Applikationen aus Kunststoff sowie mit einem Einwurfschlitz an der Deckeloberseite (Abmessungen: 18 , 5 x 14 x 12 cm bzw. 23 , 5 x 20 x 18 cm), - gemeinsam in einer dafür üblichen Verkaufsverpackung aufgemacht, - zur Verwendung als Zier-Spardosen bzw. Ziergegenstände (nicht dazu bestimmt auf den Boden gestellt zu werden, kein Möbel der Pos. 9403, kein Verpackungsmittel der Pos. 4415). Der Charakter der Waren wird hinsichtlich der Bedeutung für die Verwendung und des Umfangs durch das Holz bestimmt. „Ziergegenstände aus Holz, nicht aus tropischem Holz (zusammengesetzte Waren aus Holz -charakterbestimmend-, unedlem Metall und Kunststoff)“

6er Set Streudeko Silvester Holz sortiert (Abbildung siehe Anlage), - Zusammenstellung aus einseitig beglitterten Sperrholzzuschnitten (aus Pappelsperrholz, lt. Antrag) bestehend aus: - - vier Ziergegenständen in Form von Kleeblättern, - - zwei Festartikel in Form eines Schriftzuges "Frohes neues Jahr" - werden als Ensemble gemeinsam als Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf an den Endverwender abgegeben, - zu Dekorationszwecken. Der Charakter der Warenzusammenstellung wird im Hinblick auf die Menge und des Umfangs (Gewicht) durch die Ziergegenstände aus Holz bestimmt. "Ziergegenstände aus Holz, nicht aus tropischem Holz (Warenzusammen- stellung in Aufmachung für den Einzelverkauf aus Ziergegenständen aus Holz charakterbestimmend- und Festartikel)"

Holzhänger "Engel, Tannenbaum, Elch, Stern" (Abbildung siehe Anlage), - vier Dekorationsanhänger in unterschiedlichen Formen (Engel, Tannenbaum, Elch, Stern) aus Birkenholz (lt. Antragsteller), einseitig mit anhaftender Rinde, mit einer Aufhängeschlaufe aus Spinnstoff versehen, Abmessung ca.: 8 , 0 x 7 , 0 x 1 , 7 cm bzw. 8 , 5 x 7 , 5 x 1 , 7 cm bzw. 8 , 5 x 7 , 0 x 1 , 7 cm bzw. 8 , 0 x 8 , 0 x 1 , 7 cm, - zur Verwendung als Ziergegenstand, ohne konkreten Bezug zum Weihnachtsfest, - jeweils mit einem bedruckten Verkaufsschild aus Pappe mit Eurolochung für den Verkauf aufgemacht. Der Charakter der zusammengesetzten Ware wird hinsichtlich der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung und des Umfangs durch das Holz bestimmt. "Ziergegenstände aus Holz, nicht aus tropischem Holz (zusammengesetzte Waren aus Holz -charakterbestimmend- und Spinnstoff)"

Geburtstagsraupe (Abbildung siehe Anlage), - Ziergegenstand in Form von jeweils neun flachen, bunten Zuschnitten (ca. 6 - 11 cm lang), die aneinandergereiht eine stilisierte Raupe bilden sowie Zahlen, von denen eine in die Steckvorrichtung in einen der Zuschnitte gesteckt werden kann, insgesamt ca. 53 , 5 cm lang, aus Sperrholz (Lindensperrholz lt. Antragsteller), - mit sechs Teelichthaltern aus Glas (Durchmesser ca. 4 , 5 cm ), jeweils zum Einstellen in die entsprechenden Vertiefungen der Sperrholzzuschnitte, - zusammen mit Beipack (Kunststoffeinleger) in einem Karton verpackt, - zur Verwendung als Dekorationsartikel z.B. bei Kindergeburtstagen (nach Gestaltung und Verarbeitung kein Spielzeug der Pos 9503, kein Beleuchtungskörper der Pos 9405, kein Festartikel der Pos 9505). Der Charakter des Ganzen wird hinsichtlich des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung durch den Ziergegenstand aus Holz bestimmt. "Ziergegenstand aus Holz, nicht aus tropischem Holz (zusammengesetzte Ware aus Ziergegenstand aus Holz -charakterbestimmend- und Glas)"

Weihnachtslandschaft (Abbildung siehe Anlage) - Ziergegenstand aus drei auf der Schauseite farbig gestalteten Sperrholzzuschnitten (Schneemann, Haus, Tanne) aus Pappelholz (lt. Antragsteller), welche auf einer Astscheibe aus Birke mit Rindenanhaftung aufgeklebt wurden, Abmessung ca.: 7 x 7 x 11 cm, - zur allgemeinen Verwendung als Dekorationsartikel, ohne weihnachtliche Attribute (somit kein Festartikel der Position 9505). "Ziergegenstand aus Holz, nicht aus tropischem Holz"

Dekorationsartikel (Abbildung siehe Anlage) - Engelsfigur aus einem formgebenden, kegelförmigen Rumpf/Körper mit aufgeklebtem Kopf sowie Händen und Füßen aus Holz (Schima superba, lt. Antragsteller), mit auf- gemaltem Gesicht, beweglichen Armen und Beinen aus Spinn- stoff, bekleidet mit „Kleid“ aus Plüschgewirken und gestrickter Mütze, am Rücken mit fest angeklebten Flügeln aus Spinnstoff sowie mit einer Aufhängeschlaufe versehen, - aufgrund Warenbeschaffenheit kein Weihnachtsbaumschmuck (Ausarbeitung als Kantenhocker, abgeflacht gearbeiteter Körper und überlange Beine), ohne weihnachtliche Attribute (somit keine Ware der Pos. 9505), - als Engel keine menschliche Abbildung (keine Puppe der Pos. 9503), - zu Dekorationszwecken. Das Holz ist hinsichtlich der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung charakterbestimmend. "Ziergegenstand aus Holz, nicht aus tropischem Holz (zusammen- gesetzte Ware aus Holz -charakterbestimmend- und Spinnstoffen)"

Behang "Tannenbaum, Stern, Herz" (Abbildungen siehe Anlage) - ca. 10 cm hohe Dekorationsanhänger in unterschiedlichen Formen (Stern, Tannenbaum, Herz) aus Sperrholz (Populus und Picea asperata lt. Antragsteller), auf der Vorder- und Rückseite jeweils farbig bemalt, im Inneren mit stern-, tannenbaum- bzw. herzförmigen Ausschnitten aus unedlem Metall (lt. Antragsteller) versehen, mit einer Aufhängeschlaufe aus Spinnstoff mit zwei bzw. drei daran aufgezogenen Holzperlen (Birkenholz lt. Antragsteller) und einer befestigten Spinnstoffschleife, - mit einem Pappanhänger mit Eurolochung für den Einzelverkauf aufgemacht, - zur Verwendung als Ziergegenstand, ohne konkreten Bezug zum Weihnachtsfest. Der Charakter der zusammengesetzten Ware wird insbesondere aufgrund des Umfangs und des Wertes durch das Holz bestimmt. "Ziergegenstand aus Holz, nicht aus tropischem Holz (zusammengesetzte Ware aus Holz -charakterbestimmend-, unedlem Metall und Spinnstoff)"

Behang Stern und Tannenbaum (Abbildung siehe Anlage) - ca. 7 , 5 cm hoher Ziergegenstand in unterschiedlichen Formen (Stern, Tannenbaum) aus Kiefernholz (lt. Antragsteller), einseitig mit anhaftender Rinde, mittig mit einer kreisrunden Aussparung mit darin hängendem Glöckchen aus unedlem Metall, mit einer Aufhängeschlaufe aus Spinnstoff versehen, - mit einem Pappanhänger mit Eurolochung für den Einzelverkauf aufgemacht, - zu Dekorationszwecken (neutral gestaltet, kein Bezug zum Weihnachtsfest). Der Charakter der zusammengesetzten Ware wird hinsichtlich der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung und des Umfangs durch das Holz bestimmt. "Ziergegenstand aus Holz, nicht aus tropischem Holz (zusammengesetzte Ware aus Holz -charakterbestimmend-, unedlem Metall und Spinnstoff)"