Customs tariff code 4602.11.00.10.0: From plaiting materials, handgearbeitet

Nach den Antragsangaben und dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um einen aus Bambusstreifen (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46) im Flechtverfahren gearbeiteten Ball mit einem Durchmesser von etwa 5 cm. Er ist im Innern mit Heu gefüllt. Insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung bestimmt der Ball aus Flechtstoffen den Charakter der Ware. Der Ball ist an einer bunt bedruckten Pappkarte für die Abgabe im Einzelverkauf aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Korbmacherwaren und andere Waren, unmittelbar aus Flechtstoffen oder aus Waren der Position 4601 hergestellt, aus pflanzlichen Stoffen, aus anderen Stoffen als Bambus oder Rattan, keine Flaschenhülsen aus Stroh".

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um eine ca. 33 x 33 x 32,5 cm (B X T X H) große quaderförmige, oben offene Kiste mit einem Rahmen aus Akazienholz, welche an zwei Seiten mit einer Griffaussparung versehen und mit einer Bodenplatte aus Sperrholz ausgestattet ist. Die Seitenwände des Aufbewahrungskorbes bestehen aus unmittelbar verflochtenen Bambusstreifen (Flechtstoff im Sinne der Anm. 1 zu Kap. 46; handgearbeitet) in drei unterschiedlichen Designs (unterschiedliche Flechtweisen). Die Ware dient als Aufbewahrungskorb für unterschiedliche Gegenstände. Hinsichtlich der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung sind sowohl das Holz als auch die Flechtstoffe gleichbedeutend. Hinsichtlich des Wertes überwiegt das Holz, hinsichtlich des Umfangs die Flechtstoffe. Ein charakterbestimmender Stoff ist somit nicht ermittelbar, so dass die Einreihung unter Anwendung der AV 3 c) in die zuletzt genannte der in Betracht kommenden Positionen erfolgt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Korbmacherware, unmittelbar aus anderen pflanzlichen Flechtstoffen, aus Bambus, handgearbeitet".

Nach den Antragsangaben und den ergänzenden Angaben handelt es sich bei dem sog. "Windlicht" in den Abmessungen von 17 x 15 x 40 cm um eine zylindrische Ware. Sie besteht aus - einem Gestell aus schwarz lackiertem Metall, das an der Oberseite zu einem Tragegriff ausgeformt ist und an der Unterseite drei Standfüße bildet, - einem Geflecht in offener Flechtweise aus zahlreichen naturfarbenen Streifen aus Bambus (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46), welche die durchbrochene, zierende Außenseite der Ware (Mantel) bilden und - einem im Innenraum lose eingestellten, kleineren Einsatz aus transparentem Glas, in das eine Kerze gestellt werden soll (Kerze nicht mitgliefert). Im Hinblick auf den Umfang, den Wert sowie die Bedeutung für die Verwendung (Zierwirkung) bestimmen die Flechtstoffe aus Bambus den wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Ware. Nach den ergänzenden Angaben ist die Ware komplett in Handarbeit gefertigt worden. Eine Einreihung als nicht elektrischer Beleuchtungskörper in die Position 9405 kommt für derartige Erzeugnisse ohne eine Haltevorrichtung für eine Kerze nicht in Betracht. Zolltarifrechtlich handelt es sich bei derartigen Waren um "Korbmacherwaren und andere Waren, unmittelbar aus Flechtstoffen oder aus Waren der Position 4601 hergestellt, aus pflanzlichen Stoffen, aus Bambus, handgearbeitet".

Es handelt sich nach den Antragsangaben und dem vorgelegten Warenmuster bei dem sog. "Korb mit Abdeckhaube" um einen flachen, runden "Korb" aus unmittelbar verflochtenen Streifen aus Bambus (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46). Die Ware in der Art einer Obstschale besitzt einen Durchmesser von ca. 30 cm und einen ca. 2 cm hohen Rand. Zusätzlich ist die Ware mit einer auffaltbaren, kuppelartigen Abdeckung aus einem mit Bambusstreifen verstärkten Netz aus Spinnstoffen, welche seitlich mit zwei Metallschrauben befestigt ist, ausgestattet. Die Haube soll dem Schutz vor Insekten dienen. Der Charakter der zusammengesetzten Ware wird durch die Flechtstoffe bestimmt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Flechtstoffware, unmittelbar aus Flechtstoffen hergestellt, aus pflanzlichen Stoffen, aus Bambus, handgearbeitet".

Nach den Angaben des Antragstellerin, zusätzlich nachgereichten Angaben und der vorgelegten Warenprobe handelt es sich bei dem "Blätterkranz, Art.Nr.60487" um eine Flechtstoffware in Form eines Kranzes mit einem äußeren Durchmesser von 20 cm. Die in Handarbeit hergestellte Ware besteht aus mehreren, getrockneten Bambuszweigen mit ihren zahlreichen, natürlichen Verzweigungen und Blättern (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46), die miteinander zu einem Strang gedreht und kranzförmig verwunden sind. Der Kranz wird durch eine Juteschnur zusammengehalten, die die Ware mehrmals umwickelt. Die Ware ist in klarsichtiger Folie eingeschweist und an einem bunt bedruckten Papphänger aufgemacht. Das Vorhandensein der getrockneten Blätter beziehungsweise eine anderweitige Verwendung als Spielzeug und Futter für Kleintiere (Nager) steht der Einreihung als Flechtware im Sinne der Position 4602 nicht entgegen. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Andere Ware, unmittelbar aus pflanzlichen Flechtstoffen hergestellt, aus Bambus, handgearbeitet".

Nach den Angaben des Antragstellerin, den zusätzlich nachgereichten Angaben und der vorgelegten Warenprobe handelt es sich bei dem "Blätterkranz, Art.Nr. 60486" um eine Flechtstoffware in Form eines Kranzes mit einem äußeren Durchmesser von 11 cm. Die in Handarbeit hergestellte Ware besteht aus zwei getrockneten Bambuszweigen mit ihren zahlreichen, natürlichen Verzweigungen und Blättern (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46), die miteinander zu einem Strang gedreht und kranzförmig verwunden sind. Der Kranz wird durch eine Juteschnur zusammengehalten, die die Ware mehrfach umwickelt. Die Ware ist in einer klarsichtigen Folie eingeschweißt und mit einem bunt bedruckten Pappanhänger als Blätterkranz für Nagetiere aufgemacht. Die Verwendung als Spielzeug und Futter für Kleintiere (Nager) steht der Einreihung als Flechtware im Sinne der Position 4602 nicht entgegen. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Andere Ware, unmittelbar aus pflanzlichen Flechtstoffen hergestellt, aus Bambus, handgearbeitet".

Nach den Antragsangaben, den ergänzenden Angaben und dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich bei dem sog. "Korb, Bamboo, Art. 15128", um einen annähernd rechteckigen, handgearbeiteten Korb (Höhe ca. 17 cm, Länge ca. 42 cm, Tiefe ca. 35 cm). Die oben offene und sich nach unten leicht verjüngende Ware besteht aus Streifen aus Bambus (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46) in offener Flechtweise . Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Korbmacherware, unmittelbar aus Flechtstoffen hergestellt, aus pflanzlichen Stoffen, aus Bambus, handgearbeitet".