Customs tariff code 4602.11.00.90: Other

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um eine rechteckige Korbmacherware mit Klappdeckel. Das Erzeugnis besteht im Wesentlichen aus etwa 3 mm breiten, biegsamen Stäbchen aus Bambus (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46), die mittels Haltefäden aus Spinnstoff flächenförmig parallel aneinandergefügt wurden (Flechtverfahren im Sinne der Anmerkung 3 zu Kapitel 46, mithin Flächenerzeugnisse der Position 4601). Innen ist die gesamte Ware mit einem dünnen Vliesstoff ausgeschlagen. Für eine bessere Stabilität des Behältnisses ist der Boden und der Deckel zusätzlich mit einer Holzplatte sowie innen mit einem umlaufenden Metallring verstärkt. Alle Flächenerzeugnisse sind an den Rändern mit Gewebebändern aus Spinnstoffen eingefasst. Der Klappdeckel wird mittels Klettverschlüssen verschlossen. Der Korb ist in folgenden Größen erhältlich: - 24 , 0 x 16 , 2 x 16 , 0 cm - 31 , 0 x 19 , 3 x 18 , 0 cm - 35 , 0 x 22 , 6 x 20 , 0 cm - 38 , 0 x 27 , 0 x 22 , 3 cm - 43 , 0 x 32 , 0 x 24 , 0 cm. Mit Ausnahme der kleinsten Größe sind alle Modelle an den beiden kurzen Seiten jeweils mit einem Tragegriff aus Spinnstoffen versehen. Insbesondere im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild und die Bedeutung für die Verwendung (Formgebung) bestimmen die Flächenerzeugnisse der Position 4601 den Charakter der zusammengesetzten Ware. Hinweise auf eine Fertigung in Handarbeit sind nicht ersichtlich. Zolltarifrechtlich handelt es um eine "Korbmacherware, aus Waren der Position 4601 hergestellt, aus pflanzlichen Stoffen, aus Bambus".

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um eine rechteckige Korbmacherware mit Klappdeckel. Das Erzeugnis besteht im Wesentlichen aus etwa 9 mm breiten, biegsamen Streifen aus Bambus (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46), die mittels Haltefäden aus Spinnstoff flächenförmig parallel aneinandergefügt sind (Flechtverfahren im Sinne der Anmerkung 3 zu Kapitel 46, mithin Flächenerzeugnisse der Position 4601). Innen ist die gesamte Ware mit einem dünnen Vliesstoff ausgeschlagen. Für eine bessere Stabilität des Behältnisses ist der Boden und der Deckel zusätzlich mit Pappe bzw. einer Holzplatte sowie innen mit einem umlaufenden Metallring verstärkt. Alle Flächenerzeugnisse sind an den Rändern mit Gewebebändern aus Spinnstoffen eingefasst. Der Klappdeckel wird mittels Klettverschlüssen verschlossen. Der Korb ist in folgenden Größen erhältlich: - 24 , 0 x 16 , 2 x 16 , 0 cm - 31 , 0 x 19 , 3 x 18 , 0 cm - 35 , 0 x 22 , 6 x 20 , 0 cm - 38 , 0 x 27 , 0 x 22 , 3 cm - 43 , 0 x 32 , 0 x 24 , 0 cm. Mit Ausnahme der kleinsten Größe sind alle Modelle an den beiden kurzen Seiten jeweils mit einem Tragegriff aus Spinnstoffen versehen. Insbesondere im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild und die Bedeutung für die Verwendung (Formgebung) bestimmen die Flächenerzeugnisse der Position 4601 den Charakter der zusammengesetzten Ware. Hinweise auf eine Fertigung in Handarbeit sind nicht ersichtlich. Zolltarifrechtlich handelt es um eine "Korbmacherware, aus Waren der Position 4601 hergestellt, aus pflanzlichen Stoffen, aus Bambus".

Een ronde mand met -volgens opgave- onder andere de volgende kenmerken en eigenschappen: - voor het, bijvoorbeeld, uitstallen en uitserveren van fruit en beschermen hiervan tegen insecten; - hoofdzakelijk vervaardigd van gevlochten stroken bamboe; - een rand van een strook bamboe met twee tegenover elkaar liggende schroeven die als as fungeren voor de C-vormige baleinen die de koepelvorm van de vouwkoepel van textielgaas ondersteunen; - een doorsnede van ongeveer 46 cm en een hoogte bij een gesloten koepel van ongeveer 25 cm.

Een mandje van bamboelatjes met -volgens opgave- onder andere de volgende kenmerken: - voor het opbergen van voorwerpen; - een rechthoekige vorm; - de buitenzijde is vervaardigd van bamboelatjes, die op geweven textielgaas zijn geplakt; - een bamboelatje is ongeveer 1,7 x 13,5 cm; - de onderzijde bestaat uit een dun plankje van bamboe; - de binnenzijde bestaat uit karton en daaroverheen is een geweven polyester textielstof aangebracht; - de boven-, onderkant en de hoeken zijn voorzien van een geweven band van textielstof; - afmetingen van ongeveer 23 x 29,5 x 13,5 cm.

Een mandje van bamboelatjes met -volgens opgave- onder andere de volgende kenmerken: - voor het opbergen van voorwerpen; - een rechthoekige vorm; - de buitenzijde is vervaardigd van bamboelatjes, die op geweven textielgaas zijn geplakt; - een bamboelatje is ongeveer 0,9 x 13,5 cm; - de onderzijde bestaat uit een dun plankje van MDF; - de binnenzijde is bekleed met een geweven polyester textielstof, deze is omgeslagen naar de buitenzijde; - aan de bovenzijde onder de textiele bekleding een ijzeren ring voor de versteviging; - aan de onderkant een geweven band van textielstof; - afmetingen van ongeveer 18,5 x 28,5 x 13,5 cm.

Nach den Antragsangaben, den ergänzenden Angaben sowie der vorliegenden Abbildung handelt es sich um eine etwa 35 cm x 35 cm x 60 cm große Korbmacherware (sog. "62931 Wäschekorb aus Bambus 57 L natur mit Wäschesack eckig faltbar 4251548128602") mit abnehmbarem Deckel, Tragegriffen und herausnehmbarem Wäschesack. Das als Eckwäschekorb bezeichnete Erzeugnis besteht aus einem Korpus aus einer Matte in Form von parallel aneinandergefügten, mit Haltebändern aus Spinnstoff (Polyester) flächenförmig verbundenen (Flechtverfahren im Sinne der Anmerkung 3 zu Kapitel 46), etwa 1 cm breiten, biegsamen Stäbchen aus Bambus (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46). Die Matte ist zusätzlich an den Rändern mit einem Gewebeband aus Spinnstoffen eingefasst. Der Deckel besteht ebenfalls aus parallel aneinander gefügten Bambusstreifen und ist mit Gewebebändern eingefasst. Der Korpus und der Deckel sind mit Spinnstoffschlaufen als Tragegriffe ausgestattet. In die Ware ist ein passend gearbeiteter, herausnehmbarer sog. Wäschesack aus einem wollweißen Gewebe (Baumwolle/Polyester-Gemisch) eingesetzt. Im Hinblick auf den Umfang, das äußere Erscheinungsbild und die Bedeutung für die Verwendung bestimmt die aus Waren der Position 4601 hergestellte Ware den Charakter des zusammengesetzten Erzeugnisses. Eine Einreihung als Möbel in die Position 9403 kommt nicht in Betracht, da sog. Wäschekörbe zolltarifrechtlich nicht als Gebrauchsgegenstand der Ausstattung von Wohnungen, Hotels und dergleichen dienen. Das maschinell gefertigte Erzeugnis ist in einem festen, braunen Karton mit Aufdruck, für den Verkauf an den Endverbraucher verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich bei derartigen Waren um "Korbmacherwaren und andere Waren, aus Waren der Position 4601 hergestellt, aus pflanzlichen Stoffen, aus Bambus".

Nach den Antragsangaben, den ergänzenden Angaben sowie der vorliegenden Abbildung handelt es sich um eine rechteckige, etwa 40 cm x 30 cm x 60 cm große Korbmacherware (sog. "62925 Wäschekorb aus Bambus 72 L natur mit Wäschesack rechteckig faltbar 4251548128541") mit abnehmbarem Deckel, Tragegriffen und einem herausnehmbarem Wäschesack. Das Erzeugnis besteht aus einem Korpus aus einer Matte in Form von parallel aneinandergefügten, mit Haltebändern aus Spinnstoff (Polyester) flächenförmig verbundenen (Flechtverfahren im Sinne der Anmerkung 3 zu Kapitel 46), etwa 1 cm breiten, biegsamen Stäbchen aus Bambus (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46). Die Matte ist zusätzlich an den Rändern mit einem Gewebeband aus Spinnstoffen eingefasst. Der Deckel besteht ebenfalls aus parallel aneinander gefügten Bambusstreifen und ist mit Gewebebändern eingefasst. Der Korpus und der Deckel sind mit Spinnstoffschlaufen als Tragegriffe ausgestattet. In die Ware ist ein passend gearbeiteter, herausnehmbarer sog. Wäschesack aus einem wollweißen Gewebe (Baumwolle/Polyester-Gemisch) eingesetzt. Im Hinblick auf den Umfang, das äußere Erscheinungsbild und die Bedeutung für die Verwendung bestimmt die aus Waren der Position 4601 hergestellte Ware den Charakter des zusammengesetzten Erzeugnisses. Eine Einreihung als Möbel in die Position 9403 kommt nicht in Betracht, da sog. Wäschekörbe zolltarifrechtlich nicht als Gebrauchsgegenstand der Ausstattung von Wohnungen, Hotels und dergleichen dienen. Das maschinell gefertigte Erzeugnis ist in einem festen, braunen Karton mit Aufdruck, für den Verkauf an den Endverbraucher verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich bei derartigen Waren um "Korbmacherwaren und andere Waren, aus Waren der Position 4601 hergestellt, aus pflanzlichen Stoffen, aus Bambus".

Assortiment de 3 paniers de forme rectangulaire, avec couvercle, de tailles différentes, obtenus directement en forme à partir de matière à tresser végétale parallélisée, constitués de lames de bambous articulées parallèlement et verticalement avec des coutures en matière textile de polyester sur les bords. L’assortiment est destiné au rangement. Il n’est pas fait-main. Il se décline en plusieurs modèles.