Customs tariff code 4602.90.00: Other

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um ein rechteckiges Sichtschutz-Modul. Das Erzeugnis besteht aus einem formgebenden Stahlrahmen, der vollflächig mit 0,6 cm dicken, beigefarbenen Röhrchen aus Kunststoff (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46) umflochten ist (sog. Polyrattan). Die in unterschiedlichen Abmessungen (Höhen 150-180 cm; Breiten 90-120 cm) erhältliche Ware ist zur Verwendung als Wind- und Sichtschutz für den Balkon, Garten oder die Terrasse bestimmt und kann hierzu an Aluminiumpfosten (nicht Gegenstand des Gutachtens) montiert werden. Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung bestimmen die Flechtstoffe den Charakter des Sichtschutzes. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Andere Ware aus Flechtstoffen, unmittelbar aus nicht pflanzlichen Flechtstoffen hergestellt".

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Materialmuster handelt es sich um eine sogenannte Abdeckung für Mülltonnen. Das quaderförmige, unten offene Erzeugnis besteht aus einem Gestell aus Metall, welches mit Seitenwänden aus einem braunen Polyrattangeflecht (miteinander verflochtene, ca. 1 cm breite Kunststoffstreifen, Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46) ausgestattet ist. Auf der Vorderseite der Ware befinden sich zwei Türen. Die Abdeckung dient dazu, zwei Haushaltsmülltonnen aufzunehmen und diese zu verdecken. Hinsichtlich des Umfanges und der Bedeutung für die Verwendung als Mülltonnenabdeckung bestimmen die Geflechte der Position 4601 den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine „Flechtware, aus Waren der Position 4601 hergestellt, nicht aus pflanzlichen Stoffen“.

Ouvrage de vannerie obtenu à partir de matières à tresser, de type sac cabas, majoritairement confectionné en lames de papier torsadées, tressées et entrelacées, doté de deux anses en cuir, d'une doublure intérieure en papier, d'une doublure extérieure en lin ainsi que d'une garniture en cuir. L’article est destiné à transporter des objets dans diverses situations (achats, plage, ect).

Ouvrage de vannerie obtenu directement en forme à partir de matières à tresser, de type petite mallette, dont la surface extérieure est selon les déclarations de l'opérateur en lames de papier torsadées, tressées et entrelacées, doté de deux anses et équipé d'un dispositif de fermeture en simili-cuir et métal. L'article est décoré à l'aide de deux pièces de coton en forme d'oreille encadrant les anses, d'une paire d'yeux et d'un museau en feutrine appliqués sur la face externe de la mallette.

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es um ein rechteckiges Sichtschutz-Modul. Das Erzeugnis besteht aus einem formgebenden Stahlrahmen, der vollflächig mit 0,6 cm dicken Röhrchen aus Kunststoff (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46) umflochten ist (sog. Polyrattan). Die in unterschiedlichen Farben (dunkelbraun und steinfarben) und Abmessungen (Höhen 150-180; Breiten 90-120 cm) erhältliche Ware ist zur Verwendung als Wind- und Sichtschutz für den Balkon, Garten oder die Terrasse bestimmt und kann hierzu an Aluminiumpfosten (nicht Gegenstand des Gutachtens) montiert werden. Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung bestimmen die Flechtstoffe den Charakter des Sichtschutzes. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Andere Ware aus Flechtstoffen, unmittelbar aus nicht pflanzlichen Flechtstoffen hergestellt".

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es bei dem als "Hawairock Bunt, Modell: CQ-004, Hawaii Rock Bastrock Hula Skirt Orange: Modell: CQ-004" bezeichneten Erzeugnis um einen so genannten Hula-Rock mit einer Länge von ca. 75 bis 80 cm, bestehend aus gefalteten Streifen aus orangefarbener Kunststofffolie mit einer Breite von mehr als 5 mm (somit Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46; charakterverleihend). Die Streifen sind an der Oberseite mittels gummielastischer Spinnstoffgarne in Flechttechnik auf einer Breite von ca. 2,5 cm parallel aneinandergefügt (Ware der Position 4601), so dass ein elastisches Bündchen entsteht. Das Bündchen ist mit einem Klettverschluss zum Schließen des Rockes versehen sowie auf der Außenseite mit einigen Spinnstoffblüten verziert. Eine Einreihung als Karnevalsartikel im Sinne der Position 9505 kommt auf Grund des eigenen Gebrauchswertes als Kleidung nicht in Betracht. Das Erzeugnis ist in einem klarsichtigen Polybeutel verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "aus Waren der Position 4601 hergestellte Flechtstoffware, nicht aus pflanzlichen Stoffen".

Nach den Antragsangaben und dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich bei der Ware (Basket 31 cm brown (plastics)) um einen nahezu rechteckigen, etwa 31 x 27 x 12 cm großen Brotkorb. Dieser ist unmittelbar aus miteinander verflochtenen, etwa 3 mm dicken, hohlen, braunen Kunststoffmonofilen (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46) hergestellt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "unmittelbar aus anderen als pflanzlichen Stoffen hergestellte Korbmacherware".

Korbmacherware in Form eines Korbes - quaderförmig, nach oben hin offen, - mit den Maßen von ca. 40x30x23 cm (LxBxH), - unmittelbar hergestellt aus einem Polypropylen-Geflecht, - mit einer Innenlage aus einem Gewirke aus Leinen versehen, welches über den Korbrand gezogen und einem Knopf fixiert ist, - hinsichtlich des Umfanges und der Bedeutung für die Verwendung bestimmt der Flechtstoff den Charakter der Ware, - der Korb bildet mit vier anderen (teilweise truhenartigen) Wäschekörben (nicht Gegenstand dieser VZTA) eine Verkaufseinheit, eine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3b liegt aufgrund des fehlenden gemeinsamen Bedarfs nicht vor. (Abbildung siehe Anlage, Angaben laut Antragsteller)