Customs tariff code 4810.13.00.80.0: Other, andere

Bei den als "Sublimationspapiere" bezeichneten Erzeugnissen handelt es sich nach den Angaben der Antragstellerin um weiße Papiere aus gebleichtem, chemischem Halbstoff aus Holz (Sulfatzellstoff). Die Papiere sind einseitig mit Kaolin und anderen anorganischen Stoffen (Siliciumdioxid = SILICA) gestrichen, haben ein Quadratmetergewicht von weniger als 150 g, weisen einen Aschegehalt von mehr als 3 GHT sowie einen Weißgrad (Reflexionsfaktor) von mehr als 60% auf. Die Rückseite ist mit einem Endloslogo bedruckt. Sie werden in Rollen mit unterschiedlichen Breiten (33 cm, 43 cm, 61 cm, 111 cm, 137 cm und 163 cm) eingeführt. Derartige Waren gehören als "Kraftpapiere und -pappen, einseitig mit anorganischen Stoffen gestrichen, ausgenommen alle anders gestrichenen oder überzogenen Papiere und Pappen, auch bedruckt, von der Art wie sie als Schreibpapiere, Druckpapiere oder als Papiere zu anderen grafischen Zwecken verwendet werden, ohne Gehalt an Fasern in einem mechanischen oder chemisch-mechanischen Aufbereitungsverfahren gewonnen, in Rollen jeder Größe" zur Codenummer 4810 13 00 80 0 des Zolltarifs.

Bei dem als "CGC-200, 200gsm Glossy Inkjet Papier" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich nach dem zur Veranschaulichung vorgelegten Warenmuster und den ergänzenden Angaben der Antragstellerin um weißes, einseitig glänzendes Papier aus gebleichtem chemischem Halbstoff aus Holz (im Sulfatverfahren aufgeschlossen), einseitig mit anorganischen Stoffen gestrichen, mit einem Quadratmetergewicht von etwa 200 g, einem Weißgrad (Reflexionsfaktor) von mehr als 60 %, einer Dicke von etwa 232 Mikron und einem Aschegehalt von mehr als 3 GHT, in Rollen mit einer Breite von 1275 mm. Derartige Waren gehören als "Kraftpapiere und -pappen, einseitig mit anorganischen Stoffen gestrichen, auch mit Bindemitteln, ausgenommen alle anders gestrichenen oder überzogenen Papiere und Pappen, von der Art wie sie als Schreibpapiere, Druckpapiere oder als Papiere zu anderen grafischen Zwecken verwendet werden, ohne Gehalt an Fasern in einem mechanischen oder chemisch-mechanischen Aufbereitungsverfahren gewonnen, in Rollen jeder Größe" zur Codenummer 4810 1300 80 0 des Elektronischen Zolltarifs.

Bei der vorliegenden, als "Geschenkpapier in Rollen, besamtet" bezeichneten Ware handelt es sich nach dem zur Veranschaulichung vorgelegten Warenmuster, dem Untersuchungsergebnis und den ergänzenden Angaben der Antragstellerin um beidseitig mit anorganischen Stoffen gestrichenes, einseitig silber gefärbtes (auf der Oberfläche) und teilweise mit Scherstaub ornamentartig verziertes Papier, aus hauptsächlich gebleichtem Halbstoff aus Holz und aus mechanischem oder chemisch- mechanischem Halbstoff aus Holz (10 GHT oder weniger, bezogen auf die Gesamtfasermenge), mit einem Quadratmetergewicht von etwa 99 g, einem Aschegehalt von mehr als 3 GHT und einem Weißgrad von mehr 60 %, einem auf die Gesamtfasermenge bezogenen Gehalt an Sulfat- oder Natronzellstoff von 80 GHT oder mehr, in Rollen mit einer Breite von 70 cm. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Kraftpapiere, beidseitig mit anorganischen Stoffen gestrichen, ausgenommen alle anders gestrichenen oder überzogenen Papiere, auf der Oberfläche gefärbt, verziert, von der Art, wie sie als Schreibpapiere, Druckpapiere oder als Papiere zu anderen grafischen Zwecken verwendet werden, ohne Gehalt an Fasern, in einem mechanischen oder chemisch- mechanischen Aufbereitungsverfahren gewonnen, oder mit einem Gehalt von 10 GHT oder weniger solcher Fasern, bezogen auf die Gesamtfasermenge, in Rollen jeder Größe" zur Codenummer 4810 1300 80 0 des Elektronischen Zolltarifs.

Bei dem als "Thermokassenrolle" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich nach den Angaben der Antragstellerin um weißes, dünnes, einseitig leicht glänzendes Papier aus gebleichtem chemischem Halbstoff aus Holz (im Sulfatverfahren aufgeschlossen). Das Papier ist einseitig mit einem anorganischen Stoff (Calciumcarbonat) und einer thermoaktiven Verbindung gestrichen, hat ein Quadratmetergewicht von weniger als 70 g und weist einen Aschegehalt von mehr als 8 GHT auf. Es wird in Rollen mit einer Breite von etwa 7,9 cm eingeführt. Derartige Waren gehören als "Kraftpapiere und -pappen, einseitig mit anorganischen Stoffen gestrichen, ausgenommen alle anders gestrichenen oder überzogenen Papiere und Pappen, von der Art wie sie als Schreibpapiere, Druckpapiere oder als Papiere zu anderen grafischen Zwecken verwendet werden, ohne Gehalt an Fasern in einem mechanischen oder chemisch-mechanischen Aufbereitungsverfahren gewonnen, in Rollen jeder Größe" zur Codenummer 4810 1300 80 0 des Elektronischen Zolltarifs.