Customs tariff code 4810.29.30.80.0: Other, andere

Es handelt sich um ein beidseitig mit anorganischen Stoffen gestrichenes, auf der Schauseite farbig gestreift oder gemustert bedrucktes Papier mit den Abmessungen von etwa 200 x 70 cm, aus gebleichtem und mechanisch oder chemisch-mechanischem Halbstoff aus Holz, mit einem Quadratmetergewicht von etwa 90 g, einem Aschegehalt von mehr als 3 GHT und einem Weißgrad von mehr als 60 % und weniger als 84 %. Das Papier dient als Papier zum Einpacken von Geschenken. Das aufgerollte Papier ist in Kunststofffolie eingeschweißt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Papiere, beidseitig mit anorganischen Stoffen gestrichen, ausgenommen alle anders gestrichenen oder überzogenen Papiere von der Art, wie sie als Schreibpapiere, Druckpapiere oder als Papiere zu anderen grafischen Zwecken verwendet werden, mit einem Gehalt an Fasern, in einem mechanischen oder chemisch-mechanischen Aufbereitungsverfahren gewonnen, von mehr als 10 GHT, bezogen auf die Gesamtfasermenge, auch bedruckt, in Rollen" zur Codenummer 4810 2930 80 0 des Zolltarifs.

Bei der, als "Geschenkpapier aus Papier" bezeichneten Ware handelt es sich nach dem zur Veranschaulichung vorgelegten Warenmuster und dem Untersuchungsergebnis um ein beidseitig mit anorganischen Stoffen gestrichenes und einseitig mit einfachen Abbildungen von geschmückten Weihnachtsbäumen, mit Weihnachtsmannmützen bekleideten Uhus und Schneeflocken farbig bedrucktes Papier aus hauptsächlich gebleichtem chemischen Halbstoff aus Holz und aus mechanischem oder chemisch-mechanischem Halbstoff (Holzstoff; mehr als 10 GHT, aber weniger als 50 GHT bezogen auf die Gesamtfasermenge) mit einem Quadratmetergewicht von etwa 61 g. Das Papier wird in 70 x 200 cm großen Rollen eingeführt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Papiere, beidseitig mit anorganischen Stoffen gestrichen, ausgenommen alle anders gestrichenen oder überzogenen Papiere, auch auf der Oberfläche bedruckt, von der Art, wie sie als Schreibpapiere, Druckpapiere oder als Papiere zu anderen grafischen Zwecken verwendet werden, mit einem Gehalt an Fasern, in einem mechanisch oder chemisch-mechanischen Aufbereitungsverfahren gewonnen, von mehr als 10 GHT, bezogen auf die Gesamtfasermenge mit einem Quadratmetergewicht von weniger als 90g, in Rollen jeder Größe" zur Codenummer 4810 29 30 80 0 des Zolltarifs.

Bei der vorliegenden, als "Geschenkpapier in Rollen, beglimmert" bezeichneten Ware handelt es sich nach dem vorgelegten Warenmuster, den ergänzenden Angaben der Antragstellerin und dem Untersuchungsergebnis um ein beidseitig mit anorganischen Stoffen gestrichenes, auf der Schauseite mit Glitter aus metallsierter Kunststofffolie und Glaskügelchen verziertes Papier aus hauptsächlich gebleichtem Halbstoff aus Holz und aus mechanischem oder chemisch-mechanischem Halbstoff aus Holz (mehr als 10 GHT, aber weniger als 50 GHT bezogen auf die Gesamtfasermenge), mit einem Quadratmetergewicht von etwa 157 g, in Rollen mit einer Breite von 70 cm. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Papiere, beidseitig mit anorganischen Stoffen gestrichen, ausgenommen alle anders gestrichenen oder überzogenen Papiere, auf der Oberfläche verziert, von der Art, wie sie als Schreibpapiere, Druckpapiere oder als Papiere zu anderen grafischen Zwecken verwendet werden, mit einem Gehalt an Fasern, in einem mechanisch oder chemisch- mechanischen Aufbereitungsverfahren gewonnen, von mehr als 10 GHT, bezogen auf die Gesamtfasermenge, in Rollen jeder Größe" zur Codenummer 4810 2930 80 0 des Elektronischen Zolltarifs.