Customs tariff code 4820.10.30.00.0: Briefpapierblöcke und Notizblöcke; Merkbücher und Notizbücher, ohne Kalendarium

Es handelt sich um eine Zusammenstellung der nachfolgend beschriebenen Waren, die gemeinsam in einer klarsichtigen Kunststofffolie und einer Schachtel aus Pappe verpackt sind: 1. Ein durch Klebebindung und Fadenheftung gebundenes Notizbuch (Format etwa 21 cm x 14,8 cm), mit einem Einband aus einer dünnen Schicht miteinander verpresster und verklebter Korkstücke und Seiten aus Papier. Die Seiten sind liniert und in der Kopfzeile jeweils mit den Wörtern „Date“ (oben links) und „Notes“ (oben rechts) bedruckt. Das Notizbuch ist zusätzlich in einem aufklappbaren Pappeinband eingeklebt, der außen mit Kork und innen mit einem lederartigen Material überzogen ist. 2. Fünf Haftnotizblöcke aus Kunststoff (Abmessungen etwa 1,2 x 4,5 cm) in unterschiedlichen Farben (blau, grün, gelb, pink und orange). Die Blöcke sind auf einer etwa 7,7 cm x 5 cm großen Kunststofffolie angebracht und auf das unter 1. beschriebene Notizbuch geklebt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Notizbücher, ohne Kalendarium, aus Papier" zur Codenummer 4820 1030 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um ein gebundenes Buch aus Papier (Format: DIN A5, Umfang 96 Seiten, Fadenheftung) mit einem Einband aus einfacher Graupappe. Die Papierseiten sind neben dem Wort "DATE", der Abkürzung "Memo NO." zum handschriftlichen Eintragen eines bestimmten Tagesdatums und der Nummer des Eintrags, ankreuzbaren Wetterpiktogrammen und einer Wochenübersicht zum Ankreuzen des jeweiligen Wochentages, im Wesentlichen mit gepunkteten Schreiblinien zum handschriftlichen Eintragen z. B. von persönlichen Ereignissen oder Notizen bedruckt. Im Hinblick auf die eigentliche Zweckbestimmung der Ware als Schreibware sind die enthaltenden Aufdrucke nur nebensächlicher Art. An der oberen und unteren Kante des Buchrückens ist das Erzeugnis jeweils mit einem rot-weißen Kapitalband aus Spinnstoff versehen. Zusätzlich ist am Buchrücken ein Textilband als Lesezeichen angebracht. Das Buch ist in eine genähte Hülle aus gepolstertem Kunststoff (Lederimitat) eingesteckt. Auf dem Vorderdeckel der Buchhülle ist im Wesentlichen ein Steuerrad und der Schriftzug "Sailor Notebook" eingeprägt sowie ein mechanisches Zahlenschloss integriert. Nach dem Einstellen der richtigen Zahlenkombination über drei drehbare Metallscheiben im Zahlenschloss wird die am Hinterdeckel befestigte Verschlusslasche freigegeben. Das Erzeugnis soll als Notiz- bzw. Tagebuch verwendet werden und ist in etikettierter Kunststofffolie verpackt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Merkbücher und Notizbücher, ohne Kalendarium, aus Papier und Pappe" zur Codenummer 4820 10 30 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um eine Zusammenstellung der nachfolgend beschriebenen Waren, die gemeinsam in einer klarsichtigen Kunststofffolie und einer Schachtel aus Pappe verpackt sind: 1. Ein durch Klebebindung und Fadenheftung gebundenes Notizbuch (Format etwa 14,8 cm x 10,5 cm), mit einem Einband aus einer dünnen Schicht miteinander verpresster und verklebter Korkstücke und Seiten aus Papier. Die Seiten sind liniert und in der Kopfzeile jeweils mit den Wörtern „Date“ (oben links) und „Notes“ (oben rechts“) bedruckt. Das Notizbuch ist zusätzlich in einem aufklappbaren Pappeinband eingeklebt, der außen mit Kork und innen mit einem lederartigen Material überzogen ist. 2. Fünf Haftnotizblöcke aus Kunststoff (Abmessungen etwa 1,2 x 4,5 cm) in unterschiedlichen Farben (blau, grün, gelb, pink und orange). Die Blöcke sind auf einer etwa 7,7 cm x 5 cm großen Kunststofffolie angebracht und auf das unter 1. beschriebene Notizbuch geklebt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Notizbücher, ohne Kalendarium, aus Papier" zur Codenummer 4820 1030 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um ein gebundenes Notizbuch (Format DIN A5), bestehend aus einem Einband aus mit einer klarsichtigen Kunststofffolie überzogenem Papier beklebter Pappe und 80 beidseitig kariert bedruckten Blättern aus Papier, z. B. zum handschriftlichen Eintragen von persönlichen Ereignissen oder Notizen. An der oberen und unteren Kante des Buchrückens ist das Erzeugnis jeweils mit einem weißen Kapitalband aus Spinnstoffen versehen. Der Vorderdeckel zeigt schauseitig im Wesentlichen die stilisierte Abbildung eines Kolibris. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Notizbücher, ohne Kalendarium, aus Papier oder Pappe" zur Codenummer 4820 10 30 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um ein gebundenes (Fadenheftung) Notizbuch (Format: DIN A5, Umfang: 80 Blatt aus Papier) mit einem festen Einband aus Pappe, der auf der Außenseite ein graumeliertes Leinendesign aufweist. Die Blätter sind beidseitig kariert einfarbig bedruckt und beinhalten kein Kalendarium. Das Notizbuch ist mit einem gummielastischen Band zum Verschließen sowie einer Schlaufe für Schreibgeräte ausgestattet und dient zum Eintragen von persönlichen Notizen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Notizbücher ohne Kalendarium, aus Papier oder Pappe" zur Codenummer 4820 10 30 00 0 des Zolltarifs, da es sich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang und der Bedeutung für die Verwendung durch das Papier bestimmt wird.

Notizbuch mit linierten Blättern: Es handelt sich um ein gebundenes (Fadenheftung) sog. Notizbuch mit Hardcover (Format: DIN A5, Umfang: 80 Blatt aus Papier) mit einem festen Einband aus Pappe, der auf der Außenseite ein graumeliertes Filzdesign aufweist. Die Blätter sind beidseitig liniert; einfarbig bedruckt und beinhalten kein Kalendarium. Das Notizbuch ist mit einem gummielastischen Band zum Verschließen ausgestattet und dient zum Eintragen von persönlichen Notizen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Notizbücher ohne Kalendarium, aus Papier oder Pappe" zur Codenummer 4820 10 30 00 0, da es sich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang und der Bedeutung für die Verwendung durch das Papier bestimmt wird.

Es handelt sich um eine Zusammenstellung der nachstehend beschriebenen Waren, die gemeinsam in einem zur Größe des Inhalts passgenauen, mit einem Reißverschluss ausgestatteten, rechteckigen Beutel aus netzartigem, textilen Gewebe verstaut sind. An der Führung des Reißverschlusses ist ein bedrucktes Etikett aus Pappe mit Hilfe einer Kordel befestigt. 1. Ein fadengeheftetes Notizbuch (Abmessungen etwa 14,0 x 21,1 cm), bestehend aus etwa 90 Blättern aus Papier mit abgerundeten Ecken, in einem Einband aus Pappe, der mit Mustern farbig bedrucktem, mit Kunststofffolie überzogenem Papier beklebt ist. Die eingebunden Blätter sind beidseitig einfarbig mit einem Punkteraster und dem Logo der Antragstellerin bedruckt. Am Rückenschrenz ist ein textiles Lesebändchen befestigt. 2. Zwei angespitzte Bleistifte (Länge etwa 12 cm) mit einem festen Schutzmantel aus Holz, der mit einem farbig bedruckten Überzug versehen ist. 3. Ein quaderförmiger Radiergummi (Abmessungen etwa 4,5 x 2 x 1 cm), eingefasst mit einer bunt bedruckten Banderole aus Papier und in Kunststofffolie verpackt. 4. Ein Lineal (Abmessungen etwa 11,5 x 2,6 x 0,3 cm) aus Holz mit einer doppelten Skalierung von 0 bis 10 cm und 0 bis 4 Inch, das mit einer aufgedruckten Musterung verziert ist. 5. Ein doppelter Anspitzer in einem quaderförmigen Körper aus Holz und Schneideklingen aus unedlen Metallen, zum Anspitzen von Blei- und Buntstiften mit verschiedenen Durchmessern. Die unter 2. bis 5. beschriebenen Waren sind in die dafür vorgesehenen Schlaufen eines aus gummielastischen Gewirke gefertigten, geschlossenen Gurts eingeschoben. Der Gurt ist als Verschluss über die Längskante des Buchs übergestreift. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Notizbücher, aus Papier und Pappe, ohne Kalendarium" zur Codenummer 4820 10 30 00 0 des Zolltarifs, da es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Wert und der Bedeutung für die Verwendung durch das Notizbuch bestimmt.

Es handelt sich um ein gebundenes (Fadenheftung) Notizbuch aus Papier (Format: DIN A4, Umfang: 100 Blatt) mit einem festen Einband aus Pappe, der auf den Außenseiten mit Kunststofffolie, aufgebracht auf eine textile Unterlage, überzogen ist. Das erste und letzte Blatt sind unbedruckt und die übrigen Blätter sind beidseitig vollständig kariert bedruckt, z. B. zum handschriftlichen Eintragen von persönlichen Ereignissen oder Notizen. Am Buchrücken sind ein textiles Gewebeband als Lesezeichen sowie eine gummielastische Schlaufe zum Einstecken eines Stiftes (nicht Gegenstand der vZTA) angebracht. Des Weiteren ist das Notizbuch mit einem gummielastischen Band zum Verschließen versehen. Die Ware ist in einer Kunststofftüte verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Notizbücher ohne Kalendarium, aus Papier oder Pappe" zur Codenummer 4820 10 30 00 0 des Zolltarifs, da es sich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang und der Bedeutung für die Verwendung durch das Papier bestimmt wird.