Customs tariff code 4820.10.50.00.0: Merkbücher, Notizbücher und Tagebücher, mit Kalendarium

Es handelt sich um eine Zusammenstellung der nachstehend beschriebenen Waren: 1. Ein fadengebundenes Notizbuch mit Vorder- und Hinterdeckel aus Pappe, in das etwa 150 Seiten aus Papier eingebunden sind (Abmessungen: etwa 23,5 x 28,8 cm). Der Buchdeckel aus Pappe ist auf der Außenseite mit einem farbig bedruckten Kunstleder (Kunststoff) beklebt und u. a. mit der Jahreszahl 2025 versehen. Die Seiten des Notizbuches sind im Wesentlichen mit Rahmen, farbig gedruckten Freiflächen und Schreiblinien in Form jeweils doppelseitiger Monatsübersichten und Wochenansichten bedruckt. Diese bieten genügend Raum zum handschriftlichen Eintragen persönlicher Termine und sonstiger Notizen. Die Monatsübersichten sind auf einer Seite mit dem ausgeschriebenen Monatsnamen und die Tagesspalten mit den ausgeschriebenen Namen der Wochentage überschrieben, die andere Seite ist mit einem Sinnspruch bedruckt. Die Wochenansichten enthalten ein in sieben Wochentage unterteiltes Wochenkalendarium, das ausreichend Platz für handschriftliche Eintragungen bietet, sowie Platz für Eintragungen persönlicher Befindlichkeiten (z. B. "Darauf freue ich mich:", "Mein besonderer Moment diese Woche:"). Daneben kann durch Ankreuzen von Emojis die allgemeine Stimmung festgehalten, sowie To-Dos aufgeschrieben und als verschoben oder erledigt markiert werden. Im vorderen Bereich sind Eintragungen für das Jahr 2025 wie "Highlights des Jahres" und "Unbedingt erledigen" sowie Geburtstage, nach Monat gelistet, möglich. Zusätzlich sind eine Jahresübersicht für 2025 und 2026 und die Schulferien in Deutschland und Österreich abgedruckt. Am Buchrücken ist das Notizbuch mit einem Textilband als Lesezeichen versehen und auf der Innenseite des Hinterdeckels ist eine Einstecktasche mit Seitenfalten aus Papier aufgeklebt. 2. Zwei Stickerbögen aus silikonisiertem Papier, die jeweils mit kleinen zum Abziehen bestimmten, bereits vorgestanzten, selbstklebend ausgerüsteten Stickern aus Papier versehen sind. Die Sticker sind im Wesentlichen mit Emojis und Abbildungen bedruckt (z. B. Sonne, Herzlinie, Buch, Filmklappe, Glücksschwein) und können als Markierungen und Erinnerungen der Befindlichkeiten bzw. der ausgeführten Tätigkeiten in das unter 1. beschriebene Notizbuch eingeklebt werden. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Notizbücher mit Kalendarium, aus Papier oder Pappe" zur Codenummer 4820 10 50 00 0 des Zolltarifs, da es sich um eine Warenzusammenstellung für den Einzelverkauf handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Wert und der Bedeutung für die Verwendung durch das Notizbuch mit Kalendarium bestimmt wird.

Es handelt sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, die gemeinsam mit einem mit Motiv und der Jahreszahl 2025 farbig bedruckten Einleger aus Papier in einen Umschlag aus Kunststofffolie eingeschoben sind (Abmessungen: etwa 9,5 x 16 cm): 1. Ein Notizbuch (Umfang: 36 Seiten, Klammerheftung) aus Papier mit aufgedrucktem Gebrauchszeitraum, hier: 2025, enthält eine Monatsplanung mit zwei Seiten pro Monat, hier können z. B. Termine und Aufgaben eingetragen werden. Daneben sind ein Jahresplaner, eine Ferien- und Feiertagsübersicht sowie hilfreiche Telefonnummern und Internetadressen abgedruckt. 2. Ein Telefon- / Adressbuch (Umfang: 20 Seiten, Klammerheftung) aus Papier zum Eintragen von z. B. persönlichen Adressen und Telefonnummern nach Alphabet sortiert. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Notizbücher mit Kalendarium, aus Papier oder Pappe" zur Codenummer 4820 10 50 00 0 des Zolltarifs, da es sich um eine Zusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang und der Bedeutung für die Verwendung durch das Notizbuch mit Kalendarium bestimmt wird.

Es handelt sich um ein fadengebundenes Notizbuch mit Abmessungen von etwa 20 x 21 cm, mit Vorder- und Hinterdeckel aus mit farbigem Papier beklebter Pappe, in das etwa 200 Seiten aus Papier eingebunden sind. Am Schrenz ist ein textiles Lesebändchen befestigt. Die Seiten des Notizbuchs sind im Wesentlichen mit Schreiblinien oder Rechenkästchen, mit Tabellen und Rahmen bedruckt, die genügend Raum zum handschriftlichen Eintragen persönlicher Termine und sonstiger Notizen entweder in einer jeweils doppelseitigen Monatsübersicht oder vier Wochenansichten je Monat bieten. Daneben sind regelmäßig Reihen von fünf grafischen Emoticons zum Ankreuzen abgedruckt, um die persönlich vorherrschende emotionale Stimmung im jeweiligen Bezugszeitraum bzw. den Zielerreichungsgrad zu vorgegebenen Begriffen zu vermerken. Die Monatsübersichten sind mit dem ausgeschriebenen Monatsnamen und die Tagesspalten, in denen Uhrzeiten im Stundenraster abgedruckt sind, sind mit den ausgeschriebenen Namen der Wochentage überschrieben. Die jeweilige Wochennummer ist handschriftlich einzutragen. Auf dem Buchdeckel ist eine Jahreszahl abgedruckt. Die Anzahl der Seiten und die Seitenabfolge ist für jeden Monat gleichbleibend. Nach jedem zweiten Monat ist auf einer zusätzlichen Doppelseite ein Sinnspruch abgedruckt, der ebenso wie alle genannten Bezeichner und Überschriften in englischer Sprache verfasst sind. Auf der ersten und der letzte Doppelseite des Notizbuchs ist ein farbiges Muster abgedruckt. Das Notizbuch deckt den Zeitraum eines Kalenderjahres ab. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Notizbücher mit Kalendarium, aus Papier oder Pappe" zur Codenummer 4820 10 50 00 0 des Zolltarif.

Es handelt sich um ein fadengebundenes Notizbuch im Format DIN A5 mit Vorder- und Hinterdeckel aus Pappe mit abgerundeten Ecken, in das etwa 200 Seiten aus Kartonpapier eingebunden sind. Der Buchdeckel ist auf der Außenseite mit einem einfarbigen, leinwandbindigen Gewebe oder mit Kunstleder (Kunststoff) beklebt. Am Schrenz sind zwei textile Lesebändchen befestigt. Die Außenseite des Vorderdeckels kann als Ergebnis der personalisierten online-Bestellung optional mit einer Grafik bzw. einem Namen bedruckt sein. Auf der Innenseite des Hinterdeckels ist ein Einsteckfach aus Kartonpapier und eine gummielastische Schlaufe zum Einstecken eines Schreibgeräts (nicht Gegenstand dieser Auskunft) eingeklebt. Das Notizbuch ist zum Verschließen mit einem gummielastischen Textilband ausgestattet, das aus der Außenseite des Hinterdeckels herausgeführt ist. Die Seiten des Notizbuchs sind neben einer Punkterasterung und mit Ausnahme von 16 Seiten am Ende des Buchs durchgehend mit sich abwechselnden, kleinen handskizzierten Illustrationen sowie einem Kalendarium ohne Jahreszahl farbig bedruckt. Alle abgedruckten Begriffe sind in englischer Sprache verfasst. Neben einem 4-seitigen Jahreskalendarium bieten je eine Doppelseite als Monats- oder Wochenübersicht genügend Raum zum Eintragen von handschriftlichen Notizen, unter anderem für die vorgegebene Aspekte "goals", "mood tracker" und "habit tracker". Das Erzeugnis ist mit einer mit Produktinformationen bedruckten Banderole aus Papier eingefasst. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Notizbücher mit Kalendarium, aus Papier oder Pappe" zur Codenummer 4820 10 50 00 0 des Zolltarif, da es sich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang und der Bedeutung für die Verwendung durch die Anteile aus Papier und Pappe bestimmt wird.

Bei den vorliegenden Warenmustern handelt es sich um gebundene Notizbücher (Format DIN A5 bzw. DIN A6) bestehend aus jeweils 192 fadengehefteten Seiten aus Papier und einem Einband aus Pappe. Der Einband ist jeweils mit Spinnstoff unterlegtem, schwarzem Kunststoff beklebt. Auf die Außenseite des Vorderdeckels ist jeweils die Jahreszahl 2015 bzw. auf die Außenseite des Hinterdeckels ein Markenname eingeprägt. Die Notizbücher enthalten auf 53 Doppelseiten ein Wochenkalendarium für das Jahr 2015, wobei die linke Seite jeweils mit der Wochenübersicht bedruckt ist, während die rechte Seite jeweils liniert bedruckt ist, die Raum für handschriftliche Eintragungen von z. B. Terminen oder Notizen bieten. Daneben sind 46 weitere mit Linien bedruckte Seiten sowie 11 mit dem Wort "Notizen" überschriebene Seiten mit Raum für handschriftliche Eintragungen enthalten. Zudem sind Jahres- und Monatskalendarien für die Jahre 2015 und 2016, verschiedene Übersichten (Zeitzonen der Welt, Schulferien 2015, Fest- und Feiertage in Deutschland 2015, KFZ-Nationalitätszeichen) sowie eine Tabelle zum Eintragen eines Stundenplans abgedruckt. Am Rücken des Buchblocks ist ein schwarzes Textilband als Lesezeichen angebracht. Auf der Innenseite des hinteren Einbanddeckels ist eine Einstecktasche zur Aufbewahrung von z. B Dokumenten oder Fotos aufgeklebt. Die Erzeugnisse sind mit einem gummielastischen Band als Verschluss ausgestattet. Abbildung siehe Anlage. Die Notizbücher sind zusammen mit einem mit Produktinformationen bedruckten Papierstreifen in Kunststofffolie verpackt. Derartige Waren gehören als "Merkbücher, Notizbücher und Tagebücher, mit Kalendarium, aus Papier und Pappe" zur Codenummer 4820 10 50 00 0 des Zolltarifs.

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um einen etwa 15,0 x 21,0 cm großen, drahtkammgehefteten Terminplaner, bestehend aus 164 bedruckten Papierseiten und einer vorderen bzw. hinteren Umschlagseite aus Kunststoff. In die vordere Umschlagseite, die an der oberen Schmalseite mit einer Öffnung versehen ist, ist ein etwa 13,0 x 20,5 cm großer, beidseitig mit Abbildungen eines Rehkitzes, eines Mädchens sowie den Worten "Make my Day" bedruckter Zuschnitt aus Kartonpapier eingesteckt, der das Titelbild des Terminplaners darstellt. Das Erzeugnis enthält neben einigen Seiten zum Eintragen von persönlichen Daten (z. B. von Adressen, Terminen, Stundenplänen, Schulnoten, Geburtstagen) und einem Jahreskalendarium für die Jahre 2015, 2016 und 2017 im Wesentlichen 110 mit Wochenübersichten bedruckte Seiten (je eine Doppelseite pro Woche), die jeweils handschriftlich um die Tagesdaten der Wochentage bzw. durch Ankreuzen der entsprechenden Kalendermonatzahl ergänzt werden sollen, mit Raum für handschriftiche Eintragungen (z. B. von Notizen). In den Terminplaner sind noch ein klarsichtiger Kunststoffbeutel zur Aufnahme von z. B. Fotos oder Dokumenten, zwei Stickerbögen mit 70 selbstklebenden Stickern aus Papier, mit denen der Terminplaner verziert werden soll und ein etwa 22,0 cm langer und 3,1 cm breiter, orangefarbener Streifen aus Kunststoff, der als Lesezeichen verwendet werden soll, eingeheftet. An der hinteren Umschlagseite ist ein gummielastisches Spinnstoffband befestigt, mit dem das Erzeugnis nach Verwendung verschlossen werden kann. Abbildung siehe Anlage. Derartige aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Waren gehören als "Merkbücher, Notizbücher und Tagebücher, mit Kalendarium, aus Papier" zur Codenummer 4820 10 50 00 0 des Zolltarifs, da ihr wesentlicher Charakter nach Umfang und im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung durch den Terminplaner bestimmt wird, bei dem es sich wiederum um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach Umfang und im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung durch die Papieranteile bestimmt wird.

Bei der als "Pocket Diary" bezeichneten Ware handelt es sich nach dem vorgelegten Warenmuster um ein etwa 8,5 x 16 cm großes Notizbuch aus Papier und Pappe (Umfang 168 Seiten, Fadenheftung). Es ist im Wesentlichen mit einem Kalendarium für das Jahr 2010 mit Linien zum handschriftlichen Eintragen von Terminen und Notizen (pro Kalenderwoche je eine Doppelseite) bedruckt. Daneben sind eine Seite zum Eintragen persönlicher Daten, Jahresübersichten der Jahre 2009, 2010 und 2011, eine Liste internationaler Direktwahlnummern, eine Liste internationaler Feiertage und Umrechnungstabellen verschiedener Maßeinheiten in englischer Sprache abgedruckt. Die letzten sieben Seiten sind mit Linien zum handschriftlichen Eintragen von Adressen bzw. Notizen bedruckt. Derartige Waren gehören als "Merkbücher, Notizbücher und Tagebücher mit Kalendarium aus Papier und Pappe" zur Codenummer 4820 1050 00 0 des Elektronischen Zolltarifs.

Bei dem als "Der Dino Zauberstift " bezeichneten Erzeugnis handelt es sich nach dem zur Veranschaulichung vorgelegten Musterexemplar um eine Zusammenstellung für den Einzelverkauf aufgemachter Waren: 1. Ein Notizbuch (Format etwa 18,0 x 17,2 cm) mit stabilem Einband aus Pappe, das mit farbig bedrucktem, mit Kunststofffolie kaschiertem Papier beklebt ist. Die in das Buch mit in Fadenheftung eingebundenen 36 Blätter aus Papier sind im Wesentlichen mit Schreiblinien bedruckt. Außerdem ist jede Doppelseite mit einer kleinformatigen Abbildung eines Dinosauriers illustriert. Neben zwei Seiten für persönliche Daten (z. B. Name und Anschrift) und sieben Seiten für Adressen enthält das Notizbuch ein 61 Seiten umfassendes Kalendarium mit linierten Feldern mit genügend Raum zum handschriftlichen Eintragen von Terminen und Ereignissen. 2. Ein Kugelschreiber, zusammengesetzt mit einer Dinosaurierfigur in einem gemeinsamen Gehäuse aus Kunststoff. Nach Herunterdrücken eines am Nacken der Figur angebrachten Kipphebels öffnet sich dessen Maul. Darin leuchtet eine rotes Licht aussendende Leuchtdiode auf und gleichzeitig ertönen an Tierlaute erinnernde Geräusche aus dem in die Figur integrierten elektronischen Geräuschemodul. Der Kugelschreiber ist in dem vertikal auf etwa 24 cm verlängerten Hinterdeckel des Buches in einer darin eingearbeiteten Tiefziehfolie aus klarsichtigem Kunststoff herausnehmbar eingelegt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Warenzusammenstellungen gehören als "Merkbücher und Notizbücher, mit Kalendarium, aus Papier oder Pappe" zur Codenummer 4820 1050 00 0 des Elektronischen Zolltarifs, da ihr wesentlicher Charakter hinsichtlich der Bedeutung für die Verwendung durch das Notizbuch bestimmt wird.