Customs tariff code 4820.10.90.00.0: Other, andere

Es handelt sich um eine Zusammenstellung der nachfolgend beschriebenen Waren, die zusammen mit einer gedruckten Gebrauchsanleitung in einer bedruckten Pappschachtel mit Steckdeckel aus klarsichtiger Kunststofffolie verpackt sind: 1. Ein gebundenes Tagebuch (Format etwa 11,5 x 13,8 cm). Es besteht im Wesentlichen aus Papier und Pappe, ist mit einem Lesebändchen aus Spinnstoff und am vorderen sowie hinteren Deckel mit einer Verschlussvorrichtung aus unedlem Metall versehen, durch die das Buch mit der unter 2. beschriebenen Ware verschlossen werden kann. Die Blätter sind mit Linien zum handschriftlichen Eintragen von Notizen und daneben mit einer Abbildung oder mit kurzem Text bedruckt, wobei die Aufdrucke im Hinblick auf die eigentliche Zweckbestimmung des Tagebuchs untergeordneter Art sind. 2. Ein herzförmiges Vorhängeschloss aus unedlem Metall mit zwei beiliegenden, an einem Schlüsselring befestigten Schlüsseln. 3. Ein etwa 14 cm langen Schreibstift mit poröser Spitze, der mit sog. "Geheimtinte" gefüllt ist, die mit Hilfe einer in der Stiftkappe integrierten UV-Leuchte (Batterien nicht enthalten) sichtbar gemacht werden kann. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Tagebücher, ohne Kalendarium, aus Papier und Pappe" zur Codenummer 4820 10 90 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um einen Zeichenblock (Format DIN A4 quer), bestehend aus 20 Blankoseiten aus weißem, geprägtem Papier, die am oberen Rand gemeinsam mit einem mit Produktinformationen bedruckten Deckblatt und einem Papprücken durch Klebebindung zusammengefasst sind. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere, den Notizblöcken und Briefpapierblöcken ähnliche Waren" zur Codenummer 4820 10 90 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um ein sog. Pappalbum mit einem Vorder- und einem Hinterdeckel aus brauner Pappe (Format: DIN A4, Umfang 60 Blätter ohne Deckel, Drahtkammbindung). Die unbedruckten Seiten bestehen aus weißem Papier. Das Erzeugnis soll als Erinnerungsalbum verwendet werden. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Notizbücher und dergleichen, aus Papier oder Pappe, andere (den Merkbüchern und Notizbüchern ähnliche Waren)" zur Codenummer 4820 10 90 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um ein Skizzenbuch mit einem Vorder- und einem Hinterdeckel aus mit schwarzem Papier überzogener Pappe (Format: DIN A4, Umfang: 96 Seiten ohne Deckel, Drahtkammbindung). Die unbedruckten Seiten bestehen aus Papier. Das Erzeugnis ist in einem Kunststoffbeutel verpackt, der mit einem aufgeklebten, mit Produktinformationen bedruckten Zuschnitt versehen ist. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Notizbücher und dergleichen, aus Papier oder Pappe, andere (den Merkbüchern und Notizbüchern ähnliche Waren)" zur Codenummer 4820 10 90 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um eine Zusammenstellung der nachstehend beschriebenen Waren, die gemeinsam in einer Pappschachtel mit Header mit Eurolochung verpackt sind: 1. Zwei broschierte Erzeugnisse aus Papier (Abmessungen: etwa 7,5 x 10 cm, Umfang 28 Seiten bzw. etwa 6 x 8,5 cm, Umfang 16 Seiten, Klammerheftung), mit einem Umschlag aus Kartonpapier. Auf den vorderen Umschlagseiten sind die Erzeugnisse jeweils mit einer Illustration und dem Wort "Reisepass" in deutscher, englischer und französischer Sprache bedruckt. Die erste Seite der Erzeugnisse ist dazu bestimmt durch kurze, handschriftliche Eintragungen (Name, Vorname, Staatsangehörigkeit, Geburtstag, Geburtsort und Unterschrift) in der Art eines Reisepasses vervollständigt zu werden. Daneben ist jeweils ein Platzhalter zum Einkleben eines Fotos abgedruckt. Die restlichen Seiten sind vollständig mit Ornamenten hellgrau bedruckt. Die Aufdrucke sind im Hinblick auf die eigentliche Zweckbestimmung der Erzeugnisse als Schreibware nur nebensächlicher Art. 2. Zwei Stickerbogen aus Papier (Format: etwa 7 x 10 cm), die auf der Vorderseite mit insgesamt 23 zum Abziehen vorgestanzten Motiven (z. B. Anker, Koffer, Rettungsring) bunt bedruckt sind. Die Rückseiten sind mit einer Selbstklebeschicht versehen und auf ein Trägerpapier aufgebracht. 3. Ein etwa 8,5 cm langer, nicht angespitzter Bleistift mit rundem, festem Schutzmantel aus Holz. 4. Ein Stempel für den Handgebrauch. Mit den unter 2. bis 4. bschriebenen Waren sollen die unter 1. beschriebenen Schreibwaren von Kindern verziert werden, um so Reisepässe für ein Kind und dessen Kuscheltier zu gestalten. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere, den Merkbüchern und Notizbüchern ähnliche Waren, aus Papier und Pappe" zur Codenummer 4820 10 90 00 0 des Zolltarifs, da es sich zolltarifrechtlich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Wert und der Bedeutung für die Verwendung durch die unter 1. beschriebenen Schreibwaren bestimmt wird.

Bei dem vorgelegten Erzeugnis handelt es sich um eine Zusammenstellung der nachfolgend beschriebenen Waren, die gemeinsam in einem bedruckten Beutel aus Kunststofffolie verpackt sind: 1. Ein gebundenes Tagebüchlein aus Papier und Pappe mit der Aufschrift "loliRock" (Format etwa 7,5 x 12,0 cm, Umfang 24 Seiten). Es enthält im Wesentlichen 16 Seiten, die dazu bestimmt sind, handschriftlich beschrieben zu werden. Neben ausreichend Raum für Texteinträge sind diese Seiten mit Aufdrucken (z. B. Linien, Abbildungen, Tabelle für Geburtstagstermine, schlagwortartiger Text in französischer Sprache) versehen, die im Hinblick auf die eigentliche Zweckbestimmung der Seiten (mit Eintragungen zu persöhnlichen Ereignissen bzw. Notizen beschrieben zu werden) jedoch nur nebensächlicher Art sind. Daneben enthält das Büchlein fünf Seiten, die mit bebilderten Rätsel- oder Malaufgaben für Kinder bedruckt sind, zwei Seiten, die mit Text oder schlagwortartigem Text, jeweils in französischer Sprache, bedruckt sind sowie eine Seite zum Eintragen des Vornamens und des Alters des Besitzers. Der Einband ist mit dünner Kunststofffolie überzogen sowie mit einer noch zusammenzusteckenden Einsteckvorrichtung aus Pappe zum Verschließen des Büchleins und zum Hineinschieben der unter 3. beschriebenen Ware ausgestattet. 2. Ein Stickerbogen aus Papier (Format etwa 7,0 x 7,0 cm), der auf der Vorderseite im Wesentlichen mit 20 zum Abziehen vorgestanzten Motiven (z. B. Herzen, Edelsteine, E-Gitarre) bunt bedruckt ist. Die Rückseite ist mit einer Selbstklebeschicht versehen und auf ein Trägerpapier aufgebracht. Mit den Stickern soll die unter 1. beschrieben Ware verziert werden. 3. Ein etwa 8,8 cm langer, angespitzter Bleistift mit rundem, festem Schutzmantel aus Holz, der außenseitig mit Herzchen bedruckt ist. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Tagebücher ohne Kalendarium, aus Papier oder Pappe" zur Codenummer 4820 10 90 00 0, da es sich zolltarifrechtlich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang und der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung durch die unter 1. beschriebene Ware bestimmt wird.

Bei dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um eine Zusammenstellung der nachfolgend beschriebenen Waren, die gemeinsam auf einer mit Produktinformationen bunt bedruckten Sichtverpackung aus Pappe und starrer Kunststofffolie aufgemacht sind: 1. Ein gebundenes Tagebuch (Format DIN A 5). Es enthält im Wesentlichen 80 mit einem floralen Muster bedruckte Blätter aus Papier zum handschriftlichen Eintragen von Notizen und persönlichen Mitteilungen. Daneben ist jedes Blatt am unteren linken Rand mit einem wiederkehrenden Motiv zweier Zeichentrickfiguren bedruckt. Das Buch ist am rechten Rand des Einbandes mit einer Verschlussvorrichtung und einem abnehmbaren Vorhängeschloss aus unedlem Metall versehen. Am Schloss sind zwei Schlüssel befestigt. 2. Ein etwa 17,5 cm langer, angespitzter Bleistift mit einer festen, mit Abbildungen von Blumen und einer Zeichentrickfigur bedruckten Ummantelung. An einem Ende ist ein Radiergummi aufgesteckt, der durch eine Metallzwinge mit dem Bleistift verbunden ist. Abbildung siehe Anlage. Derartige Warenzusammenstellungen gehören als "Tagebücher, ohne Kalendarium, aus Papier und Pappe" zur Codenummer 4820 10 90 00 0 des Zolltarifs, da ihr wesentlicher Charakter nach Umfang und im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung durch die unter 1. beschriebene Ware bestimmt wird, bei der es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen und Bestandteilen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach Umfang und im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung durch das im Wesentlichen aus Papier und Pappe bestehende Notizbuch bestimmt wird.

Bei der vorliegenden, als "Schreibset 6-tlg." bezeichneten Ware handelt es sich um eine Zusammenstellung nachstehend beschriebener Waren, die gemeinsam in einem Einleger aus Kunststofffolie in einer Schachtel aus Pappe mit Sichtfenster aus Kunststofffolie und zwei Trageschlaufen aus Spinnstoffkordeln für den Einzelverkauf aufgemacht sind: 1. Ein gebundenes Tagebuch (Format etwa 11,2 x 15,2 cm), bestehend aus 54 Blättern aus Papier, die beidseitig liniert sowie mit Blumenmotiven bedruckt sind, und einem Einband aus Pappe, die einseitig mit bedrucktem sowie mit einer dünnen Kunststofffolie überzogenem Papier beklebt ist. Im Hinblick auf die eigentliche Zweckbestimmung der Ware als Schreibware sind die enthaltenden Aufdrucke nur nebensächlicher Art. Das Buch ist am rechten Rand des Einbandes mit zwei Ösen aus unedlem Metall versehen, die mittels der unter 2. beschriebenen Ware verschlossen werden kann. 2. Ein Vorhängeschloss aus unedlem Metall mit einem an einem Drahtring aus unedlem Metall befestigten Schlüssel. 3. Zwei nicht angespitzte Bleistifte. 4. Ein Lineal aus einseitig mit bunt bedruckten Papier überzogenem Kunststoff, mit zwei Skalierungen von 0 - 15,0 cm und einer Skalierung 0 - 6,0 inch. 5. Ein Radierer aus Kunststoff oder Kautschuk, mit Schutzhülle aus bedrucktem Papier. 6. Ein Anspitzer mit einer Klinge aus unedlem Metall, der in ein herzförmiges Gehäuse aus Kunststoff montiert ist. Die Waren sind in einem einheitlichen Design gestaltet und bilden gemeinsam eine Grundausstattung von Schreibutensilien für Kinder. Derartige Waren gehören als "Tagebücher aus Papier, ohne Kalendarium" zur Codenummer 4820 10 90 00 0 des Zolltarifs, da es sich zolltarifrechtlich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Wert, der Bedeutung für die Verwendung und dem Gesamteindruck durch das unter 1. beschriebene Tagebuch bestimmt wird, bei dem es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter im Hinblick auf den Umfang durch das Papier und die Pappe bestimmt wird.