Customs tariff code 4821.10.90.00.0: Other, andere

Es handelt sich um einen beidseitig bedruckten und mit einer Lochstanzung versehenen rechteckigen Zuschnitt (Abmessungen: etwa 7,0 x 10,0 cm) aus Pappe und einer Vlieslage (keine Spinnstofffasern), in die Klatschmohnsamen eingebettet sind. Auf der einen Seite ist der Zuschnitt mit Produktinformationen zu Schuhen bedruckt, auf die andere Seite sind Pflanz- und Pflegehinweise zu den Klatschmohnsamen gedruckt. Die Ware soll als Hängeetikett der Kennzeichnung von Schuhen im Einzelhandel (nicht Gegenstand dieser vZTA) dienen und dazu an ihnen befestigt werden. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Etiketten aller Art aus Pappe, bedruckt, nicht selbstklebend" zur Codenummer 4821 10 90 00 0 des Zolltarifs, da es sich um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Bedeutung durch die Verwendung durch den bedruckten Pappzuschnitt bestimmt wird.

Es handelt sich um einen gelochten, sternförmigen Zuschnitt aus Pappe (Abmessungen etwa 61 x 61 mm), der auf der Schauseite im Wesentlichen mit einem Logo eines Kometikunternehmens und dem Namen einer Produktlinie bedruckt und mit einer dünnen Kunststofffolie überzogen ist. Durch die Lochung des Zuschnitts ist eine gummielastische Kordel aus Spinnstoff hindurchgezogen, die zu einer Schleife verknotet ist. Das Erzeugnis soll als Hängeetikett der Kennzeichnung von Duschgelen im Einzelhandel (nicht Gegenstand dieser vZTA) dienen und dazu an ihnen befestigt werden. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Etiketten aller Art aus Papier oder Pappe, bedruckt, nicht selbstklebend" zur Codenummer 4821 10 90 00 0 des Zolltarifs, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Bedeutung für die Verwendung durch den bedruckten Papierzuschnitt bestimmt wird.

Es handelt sich um einen rechteckigen Streifen aus Papier (Länge x Breite etwa 28,7 x 2,5 cm), der einseitig neben dem Logo eines Hotels mit Informationen (z. B. Inhaltsstoffe) über eine Toilettenseife bedruckt ist. Mit dem Streifen soll eine Schachtel (nicht Gegenstand dieser Auskunft) banderoliert werden, in der ein Stück Seife (nicht Gegenstand dieser Auskunft) verpackt ist. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Etiketten aller Art aus Papier oder Pappe, bedruckt, andere als selbstklebend" zur Codenummer 4821 10 90 00 0 des Zolltarifs.

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich nach den ergänzenden Angaben der Antragstellerin um einen rechteckigen Zuschnitt aus Kartonpapier (Format etwa 20,9 x 29,5 cm), der einseitig neben Abbildungen einer Ware im Wesentlichen mit schlagwortartigen Informationen über diese Ware bedruckt ist. Er soll mithilfe eines Kunststofffadens zur Kennzeichnung an der Ware befestigt werden. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Etiketten aller Art aus Papier, bedruckt, nicht selbstklebend" zur Codenummer 4821 10 90 00 0 des Zolltarifs.

Bei den als "Etiketten für Konserven" bezeichneten Waren handelt es sich nach dem vorgelegten Warenmuster um einen rechteckigen Zuschnitt aus einseitig farbig bedrucktem Papier (Format etwa 24,4 x 10,6 cm). Er ist neben Informationen über den Inhalt (u.a. Füllmenge, Abtropfgewicht, Zutaten) und einem Barcode im Wesentlichen mit der Abbildung von Champignons sowie mit einem Markennamen bedruckt und zur Verwendung als Etikett für eine Konserve für Lebensmittel bestimmt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere bedruckte Etiketten, aus Papier" zur Codenummer 4821 10 90 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um einen rechteckigen Zuschnitt aus Kartonpapier (Abmessungen etwa 6,0 x 14,0 cm) mit zwei abgerundeten Ecken. Der Zuschnitt ist beidseitig mit u. a. mit einem Markenlogo, einem Firmennamen, dem Namen einer Handelsware (z .B. Bekleidungs- oder Heimtextilien), einer Artikelnummer, einem EAN-Strichcode mit dazugehöriger Artikelnummer, Informationen zur Materialzusammensetzung sowie Textilpflegesymbolen bedruckt. Der Zuschnitt ist an einer Ecke kreisrund vorgestanzt, um durch die entstandene Aussparung z. B. eine Aufhängekordel hindurchzuziehen. Das Erzeugnis soll als Hängeetikett der Kennzeichnung einer Ware im Einzelhandel (nicht Gegenstand dieser vZTA) dienen und dazu an ihr befestigt werden. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Etiketten aller Art aus Papier, bedruckt, nicht selbstklebend" zur Codenummer 4821 10 90 00 0des Zolltarifs.

Bei den vorgelegten, als "Weihnachtskärtchen" bezeichneten Waren handelt es sich um drei beidseitig bedruckte, perforierte, sowie mit Lochstanzungen versehene Zuschnitte aus Pappe. Entlang der Perforationen lassen sie sich in insgesamt 18 kleinere Zuschnitte zerteilen. Diese 18 Zuschnitte sind auf der Schauseite mit weihnachtlichen bildlichen Motiven und teilweise zusätzlich mit Weihnachtsgrüßen ("Frohes Fest" und "Frohe Weihnachten") und auf der Rückseite mit den Worten "To:" und "From:" bedruckt. Sie sollen nach einer Beschriftung mittels beiliegender Schnüre an Geschenken befestigt werden und sind in einem etikettierten Headerbeutel verpackt. Derartige Waren gehören als "Etiketten aller Art aus Papier, bedruckt, nicht selbstklebend" zur Codenummer 4821 10 90 00 0 des Zolltarifs.

Bei der als "Hangtag" bezeichneten Ware handelt es sich nach dem vorgelegten Warenmuster um einen rechteckigen, zweifach gelochten Zuschnitt aus Kartonpapier (Format etwa 21,9 x 10,9 cm, einmal auf etwa 10,9 x 10,9 cm gefalzt). Er ist beidseitig neben der Abbildung einer Ware im Wesentlichen mit Informationen über diese Ware bedruckt und soll zur Kennzeichnung an ihr befestigt werden. Derartige Waren gehören als "Etiketten aller Art aus Papier, bedruckt, nicht selbstklebend" zur Codenummer 4821 1090 00 0 des Elektronischen Zolltarifs.