Customs tariff code 4910.00.00.00.0: Kalender aller Art, bedruckt, einschließlich Blöcke von Abreißkalendern

Sogenannter Endlos-Tischkalender aus Kunststoff: Es handelt sich um einen sogenannten Endlostischkalender, für Schreibtische, faltbar, aus Kunststoff. Auf der Vorderseite befindet sich ein Fenster mit aufgedruckten Wochentagen. Um den Kalender auf dem neuesten Stand zu halten, schiebt man beim Monatswechsel einfach den Wochentag über das aktuelle Datum. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Keine Ware des Kapitels 39, weil mit Zahlen bedruckt, die im Hinblick auf den Gebrauch der Ware als Kalender wesentlich sind. Derartige Waren gehören als "Kalender aller Art, bedruckt" zur Codenummer 4910 0000 00 0.

Es handelt sich um einen drahtkammgehefteten und mit einer Aufhängevorrichtung ausgestatteten Dauerkalender (Format etwa 23 x 24 cm), bestehend aus insgesamt 14 Blättern aus Papier und einer Rückwand aus Pappe. Nach einem bedruckten Deckblatt und einem lediglich schwarzgefärbten Blatt sind die übrigen zwölf der Papierblätter auf der Vorderseite am unteren Rand jeweils mit dem Namen eines Monats in deutscher, englischer und französischer Sprache bedruckt und darunter mit einer zweizeiligen Tabelle mit 16 Spalten, in denen die entsprechenden Tageszahlen des Monats eingetragen sind. Darüber bieten die Kalenderblätter ausreichend Raum zur kreativen Gestaltung. Der Dauerkalender ist in einem Beutel aus Kunststofffolie verpackt. Abbildungen siehe Anlagen. Derartige Waren gehören als "Kalender aller Art, bedruckt" zur Codenummer 4910 00 00 00 0 des Zolltarifs.

Bei der vorgelegten, als "Magnetischer Kalender" bezeichneten Ware handelt es sich um acht rechteckige Platten aus Pappe (Format etwa 19,0 x 9,8 x 0,2 cm), die schauseitig mit bedrucktem, mit Kunststofffolie überzogenem Papier und rückseitig mit Magnetfolie kaschiert sind. Aus diesen Zuschnitten sollen die nachstehend beschriebenen, vorgestanzten Einzelteile eines Dauerkalenders herausgebrochen werden: - 31 quadratische Plättchen mit abgerundeten Ecken (Format etwa 4,0 x 4,0 cm), die mit einer der Zahlen von 1 bis 31 bedruckt sind. - Zwölf quadratische Plättchen mit abgerundeten Ecken (Format etwa 4,0 x 4,0 cm), die in der ersten Zeile entweder mit den deutschen Abkürzungen der zwölf Monatsnamen oder aufgrund der geringen Anzahl benötigter Buchstaben mit den vollständigen Monatsnamen in deutscher Sprache (Mai, Juni und Juli) bedruckt sind und in der zweiten Zeile mit den entsprechenden Monatsnamen in englischer Sprache. - Sieben quadratische Plättchen mit abgerundeten Ecken (Format etwa 4,0 x 4,0 cm), die in der ersten Zeile mit den deutschen Abkürzungen der sieben Wochentage und in der zweiten Zeile mit den entsprechenden Namen der Wochentage in englischer Sprache bedruckt sind. - Zwölf kreisrunde Plättchen (Durchmesser etwa 4,0 cm), die mit Piktogrammen oder Symbolen (z. B. Cocktailglas, Kaffeetasse, Flugzeug) bedruckt sind. - Zwei quadratische Plättchen mit abgerundeten Ecken (Format etwa 4,0 x 4,0 cm), die mit den Sprüchen "Take your Time" bzw. "Don´t hurry be happy" bedruckt sind. Die Bestandteile sollen zur individuellen Gestaltung eines Dauerkalenders auf magnetischen Unterlagen wie Magnettafeln oder Kühlschränken befestigt werden und sind in einer Schiebeschachtel aus bedruckter Pappe verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Kalender aller Art, bedruckt" zur Codenummer 4910 00 00 00 0 des Zolltarifs.

Bei der vorgelegten, als "Tischkalender" bezeichneten Ware handelt es sich um einen Tischkalender für das Jahr 2015 (Format etwa 11,4 x 16,0 cm), Drahtkammbindung im Wesentlichen bestehend aus 13 Blättern aus Papier sowie einem als Vorderdeckel dienenden Zuschnitt aus Kunststofffolie und einem als Hinterdeckel dienenden, aufklappbaren Dreieckaufsteller aus Pappe. Zwölf der Kalenderblätter sind einseitig im Wesentlichen mit einem Monatskalendarium (Januar - Dezember 2015) und einem Bild bedruckt. Das übrige Deckblatt ist einseitig im Wesentlichen mit einem Bild und der Jahreszahl 2015 bedruckt. Der Kalender ist in einer Verpackung aus Wellpappe verpackt. Derartige Waren gehören als "Kalender aller Art, bedruckt" zur Codenummer 4910 00 00 00 0 des Zolltarifs.

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um einen rechteckigen, etwa 36,2 x 24,0 cm großen Zuschnitt aus dünnem Blech aus unedlem Metall, der vorderseitig im Wesentlichen mit Abkürzungen von Monatsnamen in französischer Sprache, Tageszahlen sowie einer nostalgisch anmutenden Abbildung eines Segelbootes bedruckt ist. Mithilfe eines runden (Durchmesser etwa 2,8 cm) und eines rechteckigen, etwa 4,0 x 2,7 cm großen Dauermagneten aus Folie kann ein bestimmtes Datum angezeigt werden. Auf der Rückseite ist das Erzeugnis mit zwei Aufhängevorrichtungen versehen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Kalender aller Art, bedruckt" in die Codenummer 4910 00 00 00 0 des Zolltarifs.

Bei dem als Strandkorbkalender bezeichneten, vorgelegten Warenmuster handelt es sich um eine verkleinerte Nachbildung eines Strandkorbs mit den Abmessungen von etwa 18 x 9,3 x 4,7 cm (Höhe x Breite x Tiefe), gefertigt aus zusammengeklebten Brettchen aus lackiertem Massivholz. In dem offenen Fach unterhalb der Sitzfläche sind zwei Würfel (Kantenlänge etwa 3,7 cm) und drei Vierkantstäbe (Größe etwa 1,2 x 1,2 x 7,6 cm) aus massivem, lackiertem Holz eingelegt. Der eine Würfel ist mit den Ziffern 0 bis 2 und 6 bis 8, der andere mit den Ziffern 0 bis 5 und die insgesamt 12 Seitenflächen der Vierkantstäbe sind jeweils mit einem ausgeschriebenen Monatsnamen bedruckt. Durch entsprechende Anordnung der Holzelemente im Fach wird ein Datum ohne Jahreszahl angezeigt. Neben dem Dauerkalender weist das Gebilde Zierelemente in Gestalt von je einem Muschel- bzw. Schneckengehäuse, die auf einem geknüpften Netz aus Spinnstoffen aufgeklebt sind, je eine Nachbildung eines Seesterns und eines Rettungsrings aus Kunststoff sowie ein flüssigkeitsgefülltes, sehr einfach ausgeführtes, ungenau messendes, aus Kunststoff und bedrucktem Papier bestehendes Thermometer auf. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Kalender aller Art, bedruckt" zur Codenummer 4910 00 00 00 0 des Zolltarifs, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung und dem Umfang durch den Kalender bildenden Bestandteil bestimmt wird.

Bei dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um einen Würfel aus Kunststoff (Kantenlänge etwa 7 cm), der sich aus acht kleineren, miteinander verbundenen, beweglichen und zum Teil magnetischen Würfelelementen (Kantenlänge etwa 3,5 cm) zusammensetzt. Die Oberflächen der Würfelelemente sind mit Kunststofffolien beklebt, die im Wesentlichen mit einem Kalendarium für das Jahr 2009 in polnischer Sprache, Abbildungen von Hautpflegeprodukten, weiblichen Models und Werbetexten bedruckt sind. Durch entsprechendes Auf- und Zuklappen kann die Grundform des Erzeugnisses so verändert werden, dass die unterschiedlichen Monatskalendarien des Jahres 2009 und die verschiedenen Bildmotive gezeigt werden. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Kalender aller Art, bedruckt" zur Codenummer 4910 00 00 00 0 des Zolltarifs.

Bei der als "Kalender" bezeichneten Ware handelt es sich nach dem vorgelegten Warenmuster um einen Dauerkalender, bestehend aus den nachfolgend beschriebenen Einzelteilen: - Ein etwa 29,9 x 5,4 x 3,5 cm (L x B x H) großer Quader aus Holz, der innen hohl und an der Oberseite mit vier annähernd rechteckigen Aussparungen versehen ist, in die die nachstehend beschriebenen Einzelteile hineingesteckt sind. Der Quader ist mit einem bedruckten Etikett versehen. - Sechs etwa 12,0 x 5,9 x 0,3 cm (L x B x H) große, annähernd rechteckige Platten aus schwarz lackiertem Holz, von denen fünf einseitig in weißer Schrift mit englischsprachigen Abkürzungen der Wochentage Montag bis Freitag bedruckt sind und eine beidseitig in weißer Schrift mit englischsprachigen Abkürzungen der Wochentage Samstag und Sonntag bedruckt ist. - Sechs etwa 12,0 x 5,9 x 0,3 cm (L x B x H) große, annähernd rechteckige Platten aus Holz, die beidseitig in weißer Schrift mit englischsprachigen Abkürzungen der zwölf Monatsnamen bedruckt sind. - Sieben etwa 12,1 x 3,9 x 0,3 cm (L x B x H) große, annähernd rechteckige Platten aus weiß lackiertem Holz, von denen sechs beidseitig in schwarzer Schrift mit jeweils einer Ziffer (0 bis 9) bedruckt sind und eine einseitig in schwarzer Schrift mit der Ziffer Null bedruckt ist. Die vorstehend beschriebenen Platten wurden im Siebdruckverfahren bedruckt. Durch entsprechende Anordnung der Platten in den dafür vorgesehenen Fächern des Quaders zeigen die Platten den Monat eines Jahres, den Tag eines Monats sowie den Wochentag an. Das Ganze ist in Papier eingeschlagen sowie in einem Beutel aus Kunststofffolie verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Kalender aller Art, bedruckt" zur Codenummer 4910 00 00 00 0 des Zolltarifs.